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Archiv für die Kategorie ‘ökonomisch’

Warum eigentlich Lügenpresse? Vielleicht darum?

12. Dezember 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Heute wehrt sich die Presse ja mit allen Mitteln gegen den Vorwurf der Lügenpresse. Man möchte den Status der 4. Gewalt behalten und als Korrektiv wahrgenommen werden.

Und vielleicht sollten dann alle Organe der Presse bei sich selbst mal anfangen und überlegen, ob sie nicht lieber Recherchieren und neutrales Berichten als Priorität betrachten, denn Klicks.

Ein schönes Beispiel dafür gibt es gerade im Umfeld des Flughafen Weeze. Hier wurden die Anteile des Kreises Wesel und des Kreises Rees in eine stille Gesellschaft überführt. Ich bin dagegen, aber aus anderen Gründen als die meisten. Von denen viele ihr Wissen wohl aus der Presse ziehen.

Zum Beispiel aus dem „Kurier am Sonntag„, nach eigener Beschreibung satirisch, kritisch, kontrovers. Und man kann nur hoffen, dass der verlinkte Artikel Satire ist.

Es beginnt bei der reißerischen Überschrift:

„Kreistag stimmt Entmachtung zu: 24 Millionen für stille Gesellschaft“

Der Autor will uns damit zwei Dinge sagen: erstens hat der Kreis offensichtlich in der stillen Gesellschaft nichts zu sagen und zweitens zahlt er dafür 24 Millionen. Mal angenommen, dass ist keine Satire: Hätte er doch wenigstes mal in die Wikipedia geschaut!

Die Einführung ist dann diese:

„Kurz vor Weihnachten macht der Kreistag dem Flughafen Weeze wie erwartet ein 24 Millionen Euro Geschenk: Mit großer Mehrheit beschloss der Kreistag in nicht-öffentlicher Sitzung am Donnerstag, seine dem Flughafen einst gewährten Kredite in  Höhe von 24 Millionen Euro in eine so genannte „stille Gesellschaft“ zu überführen. Die Gemeinde Weeze wird es dem Kreis gleich tun und dem Flughafen gewährten Kredite in Höhe von 2,8 Millionen Euro in diese Gesellschaft überführen.“

Jetzt könnte man sich natürlich mit dem Wesen einer stillen Gesellschaft und dem Unterschied zwischen Eigenkapital (durch die Gesellschafter) und Fremdkapital (Kredite) beschäftigen. Und so Kleinigkeiten wie Zinsen beim Kredit und Anspruch auf den Gewinn beim Eigenkapital. Aber das wäre vermutlich zu komplex.

Auch das ein Gesellschafter immer Rechte hat, ein Kreditgeber aber nur das auf Rückzahlung und Zinsen ist wohl eher zu hoch.

„Eine stille Gesellschaft entspricht nicht einem Gesellschaftsverhältnis, sondern ist eher eine Form des Schuldverhältnisses.“

Dieser Satz steht übrigens 1:1 in der Wikipedia 😉

Die genauen Vereinbarung zwischen Kreis, Weeze und Flughafen bleiben geheim. In der Regel ist es so, dass eine stille Gesellschaft an Verlusten oder am Gewinn beteiligt ist, nicht aber am Vermögen.

Dieser Satz ist so geil, weil er einen so falschen Eindruck erweckt, wie nur eben möglich. Denn natürlich ist das Wesentliche die Gewinnbeteiligung. Und das mit den Verlusten kann vertraglich ausgeschlossen werden. Wikipedia beschreibt das so:

Die Rechte und Pflichten des stillen Gesellschafters beschränken sich ausschließlich auf das Innenverhältnis. Der stille Gesellschafter nimmt am Verlust bis zur Höhe seiner Einlage teil (§ 232 Abs. 2 HGB). Oft wird die Verlustbeteiligung im Gesellschaftsvertrag aber ausgeschlossen (§ 231 HGB). Die Einlage kann gemäß § 706 Abs. 3 BGB entweder in Geld oder auch in Sach- oder Dienstleistungen bestehen. Für die Überlassung der Einlage erhält er üblicherweise eine Beteiligung am Gewinn.

Der wesentliche Unterschied ist folgender:

Bin ich Kreditgeber, habe ich das Ausfallrisiko, dass ich in die Zinsen einpreise. Wenn es dem Unternehmen aber gut geht und es Gewinne schreibt, habe ich da gar nix von. Wenn ich aber (stiller) Gesellschafter bin, nehme ich am Erfolg des Unternehmens teil. Vereinfacht kann man sagen, dass man Kreditgeber ist, wenn man eine sichere Rückzahlung im Auge hat und stiller Gesellschafter wird man, wenn man vom unternehmerischen Erfolg ausgeht und mehr Gewinnanteile bekommen würde, als Zinsen.

Die stille Gesellschaft ist nicht im Handelsregister eingetragen und auch nicht zu Veröffentlichungen verpflichtet. Das bedeutet, dass der Steuerzahler, um dessen Geld es hier geht, nun völlig von der Information abgeschnitten ist.

Das Eine hat mit dem anderen mal  wieder gar nix zu tun. Denn das ein stiller Gesellschafter nicht zur Veröffentlichung nach Handelsrecht verpflichtet ist, bedeutet nicht, dass die Kreise als Gesellschafter nicht sehr tiefe und sehr genaue Einblicke haben, wie es dem Unternehmen geht. In Wahrheit hat man hier sogar mehr Kontrolle, als bei einem Darlehen, bei dem man letztlich nur die „Kredittragfähigkeit“ auf Grund der Jahresabschlüsse (und einiger Papiere mehr) bewertet. Der Artikel verdreht also die Tatsachen exakt.

Der ganze Artikel hat nur einen einzigen Zweck: Die Menschen aufzuwiegeln, dass „die da oben“ mit ihren Steuergeldern wieder mal machen, was sie wollen. Dabei wird auch nicht davor zurück geschreckt, die Realität einfach mal ins Gegenteil zu verkehren. Vielleicht unter dem Motto: Satire darf alles.

Die Kommentare, schon der Erste, lassen aber nicht vermuten, dass der Artikel als „Satire“ wahrgenommen wird.

#1 Jens-Uwe Habedank 09.12.2016 19:23
Was, und wieviel bekommen a) Kreisverwaltungsführung b) Fraktionen/ Kreistagsmitglieder und c) evtl. Sonstige Personen/ Gesellschaften für diesen Raub am Volk..?

Den „Raub am Volk“ politisch zu bewerten überlasse ich jetzt Euch.

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Und ewig lockt die Kohle… äh das Atom

6. Dezember 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Jetzt ist es amtlich:

Das Bundesverfassungsgericht hat E.ON und Co heute grundsätzlich einen Anspruch auf Schadenersatz zugesprochen. Dieser erwächst aus der erzwungenen Abschaltung der AKW nach Fukushima.

Das Urteil ist nicht überraschend um im Grunde richtig. Denn wenn wir mal vom Atom weg gehen: Wie wäre es wenn die GroKo heute spontan VW verbieten würde Autos zu bauen oder Thyssen Stahl zu produzieren?

Der eigentliche Skandal ist auch nicht das dilettantische Vorgehen von Merkel, die Atomkraft erst als sicher gepriesen hat und dann nach Fukushima spontan umgeschwenkt ist.

Der Skandal an sich ist die schon damals viel zu lange geplante Restlaufzeit und die Milliarden, die man als Subventionen und Förderung in Atomkraft gesteckt hat. Der Skandal ist, wie lange sich die Bundesregierung, hier vor allem CDU und CSU in verschiedenen Konstellationen, gedacht hat, es würde schon alles gut gehen.

Die Rechnung bezahlen wir jetzt. Durch die Kontamination von Fukushima genauso wie durch die Steuermilliarden, die jetzt sterbenden Energieriesen zu Gute kommen. Als Ergebnis einer völlig gestrigen Politik.

Aber, man muss ja auch das Positive sehen:

An den Börsen zogen die Aktienkurse der drei Konzerne deutlich an.

Na dann ist ja alles gut.

Kategorienökonomisch, politik Tags:

Wenn Jobs nicht die Lösung – sondern das Problem sind.

26. November 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Wenn Ihr mich kennt, wißt Ihr, dass ich zwei Dinge propagiere:

  1. Die Zeit der Vollbeschäftigung ist vorbei: Angenommen es gibt keinen neuen Weltkrieg, der einen großen Teil der Menschheit ausrottet und unsere Güter und Dienste zerstört. Dann wird es nie wieder Vollbeschäftigung geben. Im Gegegenteil: Würden wir das Potential der Automatisierung ausnutzen und auch noch all die „künstlichen“ Jobs löschen, ein Großteil der Menschen wäre arbeitlos. Daraus folgt:
  2. Wir müssen uns dringend darüber unterhalten, wie Gesellschaft in Zukunft funktioniert. Hint: Die Teilhabe an der Gesellschaft darf nicht mehr über Erwerbstätigkeit definiert werden. Statt Arbeitslose als „Schmarotzer des Sozialsystems“ zu betrachten, die „wir“ irgendwie durchfüttern, müssen die Gewinne aus der Automatiosation und aus der Wertschöpfung so verteilt werden, dass alle genug haben. Und die die noch arbeiten gehen, eben etwas mehr. Ja, das geht stark in Richtung Bedingungsloses Grundeinkommen.

Bei Fefe bin ich jetzt auf einen extrem guten Essay gestoßen: What if jobs are not the solution but the problem?

 Work means everything to us Americans. For centuries – since, say, 1650 – we’ve believed that it builds character (punctuality, initiative, honesty, self-discipline, and so forth). We’ve also believed that the market in labour, where we go to find work, has been relatively efficient in allocating opportunities and incomes. And we’ve believed that, even if it sucks, a job gives meaning, purpose and structure to our everyday lives – at any rate, we’re pretty sure that it gets us out of bed, pays the bills, makes us feel responsible, and keeps us away from daytime TV.

These beliefs are no longer plausible. In fact, they’ve become ridiculous, because there’s not enough work to go around, and what there is of it won’t pay the bills – unless of course you’ve landed a job as a drug dealer or a Wall Street banker, becoming a gangster either way. (continue)

Wenn Ihr des Englischen mächtig seid und etwas Zeit habt: Dringende Leseempfehlung!

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Oettinger, der Binnenmarkt und die Frage warum niemand Politiker mag

26. September 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Unser EU-Oettinger ist für mich ja der Prototyp des Politikers, den niemand mag. Mehrfach hatte er ja schon die Ehre, hier im Blog zu Gast zu sein und nie mit guten Nachrichten oder auch nur einer einzigen Kundenfreundlichen Aktion.

Jetzt hat Tilo Jung ihn mal zum EU-Binnenmarkt in Sachen Roaming und vor allem Gebühren befragt. Hintergrund ist, dass die EU Roaming ja eigentlich nur als Alibi abschafft, damit niemand fragt, warum man sich z. B. als Deutscher nicht im europäischen Ausland eine billige SIM-Karte holen kann.

 

Das was Oettinger da von sich gibt ist Ausdruck einer Politik die sicher nicht dazu führen wird, dass junge und netzaffine Menschen die EU plötzlich toll finden. Es ist eher Ausdruck der Verachtung gegenüber den Bürgern und dem Buckeln vor der Industrie. Oder wie Fefe sagt:

Der Grund, wieso bei uns Mobiltelefonie teuer ist, ist nicht zu viel Regulierung, sondern eher dass Vater Staat bei den Frequenzen Blut leckte und Versteigerungen machte, um seine maroden Finanzen zu sanieren, und damit die Telcos auf Jahre zu hohen Gebühren zwang, um den Schuldenberg zurückzuzahlen. Und wenn man sich einmal an Gebühren gewöhnt hat, dann schafft man die auch nie wieder ab.

 

Kategorienökonomisch, politik Tags:

Telekommuniktionsbullshitbingo: Gigabit-Gesellschaft

22. September 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Gigabitgesellschaft.

Gigabit-Level.

Internet as a Service.

Walter Haas, Mitglied der Geschäftsleitung von Huawei Deutschland, pflichtete dem Telekom-Vertreter in vielen Punkten bei. Er plädierte für eine „nahtlose Konnektivität ohne Einbuchungsprozesse“, für die unterschiedliche Qualitätsklassen für Spezialdienste erforderlich seien. Um einen „Gigabit-Level“ zu erreichen, werde es aber ohne einen deutlich höheren Glasfaseranteil kaum gehen. Dafür müssten die Nutzer und die Kommunen stärker in den Infrastrukturaufbau mit eingebunden werden.

„Ich will Netzkonnektivität als Service haben“, verwies Manfred Hauswirth vom Fraunhofer-Institut für offene Kommunikationssysteme (Fokus) in eine ähnliche Richtung wie Haas. Für den Forschungsmanager bedeutet die Gigabitgesellschaft im Kern eine „Virtualisierung der Netzwerke in gleicher Weise wie von Rechenleistung in der Cloud“. Der Nutzer müsse sich dann nicht mehr um einen speziellen Internetanschluss kümmern, sondern könne sich „Bandbreite, Dienste und Netzwerke zusammenklicken“.

(Quelle: Heise)

Ja ne, ist klar. Sonst geht es aber?

(Wer es nicht vershtet: Da steht erstens Ihr sollt mehr löhnen, zweitens steht da das Netzneutralität lästig ist und drittens das ihr bitte noch weniger Kontrolle über die Infrastruktur haben sollt.)

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E-Auto-Prämie hilft dem Klima gar nicht? Nein, jetzt bin ich aber überrascht m(

2. August 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Ich weiß gerade nicht ob ich lachen oder weinen soll.

Von Anfang an bin ich ja erklärter Gegner der Prämie für E-Auto-Käufer. Nicht nur, weil ich es für eine verfehlte Politik halte, sich nur auf den PKW-Verkehr zu beschränken, z. B. durch Ausschluss von eBikes.

Sondern vor allem, weil ich der festen Überzeugung bin, dass das nach der Abwrackrpämie der zweite Anlauf ist, der Autoindustrie was Gutes zu tun. Sie dafür zu belohnen, dass sie sich nicht auf E-Mobilität konzentriert und ihr zu helfen, ihre Ladenhüter los zu werden.

Und jetzt, wenig überraschend, muss das Bundesverkehrsministerium unter CDU-Führung einräumen, was nicht nur die Spatzen schon längst von den Dächern pfiffen:

Das milliardenschwere Förderprogramm, mit dem die Bundesregierung Deutschland zum elektromobilen Musterland machen will, trägt den Namen „Umweltbonus“. Wer dachte, dass die Regierung damit die Luftqualität in Städten verbessern möchte, sieht sich nun leider ent- beziehungsweise getäuscht: „Der Absatz von circa 300.000 Elektrofahrzeugen alleine hat auf die Reduktion von Luftschadstoffen einen geringen Einfluss“. So lautet die überraschend ehrliche Antwort von Dorothee Bär (CSU), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag.

Quelle: Tagesspiegel

Das Schlimme an der Antwort ist doch, dass sie völlig logisch ist. Und die einzige Überraschung wohl wirklich die Ehrlichkeit von Bär ist.

So lange wir nicht darüber nachdenken, den PKW-Verkehr so zu gestalten, dass die Menschen jedes Mal bewußt FÜR das Auto eine Entscheidung treffen müssen, wird sich am PKW-Verkehr wenig ändern. So lange die Politik in Berlin weiter mehr und größere und schnellere Straßen für ein probates Mittel hält, wird sich ebensowenig ändern.

Ändern könnte sich was, wenn man Programme zur gemeinsamen Nutzung von Fahrrad und Bahn/Bus für Pendler auflegt, die über das bisherige Job-Fahrrad hinaus gehen. Ändern könnte sich was, wenn man den innerstädtischen Verkehr stark aus der PKW-Fokussierung in Richtung ÖPNV/Fahrrad schiebt. Wenn man endlich mal die Dreckschleudern namens „Frachtschiffe“ und „Kreuzfahrtschiffe“ ins Visier nehmen würde.

Aber das würde ja was ändern. Das war hier von vornherein nicht gewollt. Hier wollte man VW und Co einen Gefallen erweisen. Zumindest der Teil ist allerdings auch in die Hose gegangen, was mich ein bisschen schadenfroh sein lässt.

Kategorienökologisch, ökonomisch, politik Tags:

Blockxit: Oh mein Gott wie peinlich!

25. Juli 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Vor ein paar Tagen habe ich bei Fefe einen Rant zu Blockxit gelesen und mich amüsiert. Aber nicht weiter drüber nachgedacht. Tangierte mich nicht weiter, interessierte mich nicht weiter. Bis heute:

Ich wollte beim Stern etwas über die Plasberg-Sendung gestern lesen. Und der Stern empfing mich so:

stern1Naja… zumindest ausprobieren kann man es ja vielleicht mal. Weil vielleicht die Websites ja gelernt haben, was man Usern besser nicht zumutet. Gleichwohl der fette Rand mir schon komisch vorkam. Aber ausnahmsweise mal den Blocker deaktiviert und die Seite neu geladen.

Es dauert.

Es dauert.

Unten sehe ich welche Server alles kontaktiert werden und irgendwann lädt die Seite:

stern 1Und direkt zwei animierte, blinken und blitzende Werbungen. Das rote Feld rechts blinkt, das Bild bewegt sich. Die Werbung oben scrollt immer von links nach rechts in Bild.

Wie zum Teufel soll ich bei einer solchen Scheisse in Ruhe lesen können, wenn im Sichtfeld ständig was blinkt? Und glaubt irgendjemand, dass ich da wirklich drauf klicke? Mal abgesehen davon, dass der Code für die Werbung auch hätte Schadcode sein können?

Also Ad-Blocker wieder aktiviert. Und Fefe hat Recht:

Legt doch mal für ne Sekunde das Koks weg. Vielleicht sehr ihr dann, wie sehr ihr euch gerade zum Stück Brot macht.

 

Kategoriengedanken, internettes, ökonomisch Tags:

Kauft mehr bei örtlichen Händlern. Obwohl…

21. Mai 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Ich würde gerne alles im Ort kaufen. Ehrlich. Aber manchmal habe ich das Gefühl, dass man es mir besonders schwer macht, den Händler vor Ort zu unterstützen.

Aktuelles Beispiel:

Am 07.06. erscheint das neue Buch meines Lieblingsautors. Ich kann es als gebundene Ausgabe beim gelben Fluss vorbestellen. Lieferung a, 07.06 garantiert, Preis 18,99€ – ist ein englisches Buch das nicht der Buchpreisbindung unterliegt.

Jetzt gibt es hier einen schnuckeligen Buchhandel, zu dem ich heute eh musste. Und an der Tür hängt ein Plakat, dass ich nicht bis zum Amazonas reisen muss, um ein gutes Buch zu bekommen. Naja, was solls, bestell ich doch direkt das Buch mit.

Ähm…

Also im örtlichen Handel kostet das Buch 25,99€.

Und ich kann es vorbestellen. Aber wann es kommt, kann man mir nicht sagen. Ich könne ja zwischendurch mal rein schauen. Auf Nachfrage war man zumindest bereit mich anzurufen, wenn es da ist – bestellt habe ich es nämlich als Überzeugungstäter und gegen jeden ökonomischen Verstand dann doch dort.

Aber mal ehrlich: 7€ mehr für ein Buch (ich konsumiere 20-30 Bücher/Hörbücher im Jahr!) und dann ein Liefertermin der „irgendwann“ sein kann? So gewinnt man als örtlicher Händler sicherlich keinen Blumentopf. Und man darf sich dann auch nicht beschweren, wenn weniger idealistische Menschen sagen: Dann doch lieber im Internet.

Kategorienökonomisch Tags:

Irgendwas stimmt doch da nicht…

16. Mai 2016 2 Kommentare
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Die nächste Kanada-Reise steht (endlich) an. Und ich checke im Moment regelmäßig die Flugpreise. Weil: Direktflüge zu den Zielen gibt es wenige und die sind teilweise recht teuer. Ich brauche zwei unabhängige Flüge (nach Montreal und von Vancouver), beides bitte ohne Stop-Over. Denn mit wird aus 8-9h Flugzeit auch gerne mal >30h.

Tja….

Und während mein „seit immer“-Favorit Air Canada auch schon mal bis zu 2000€ pro Person und Flug aufruft, bin ich heute auf das hier gestoßen:

1 2

Kann mir das mal kurz jemand erklären? Und das ist  _kein_ Last Minute, weil der Flug erst Mitte(!) 2017(!) geplant ist. Das ist der Kurs, den man heute bezahlt, wenn man dann fliegen will. Und die Flughäfen sind mit der Bahn nicht weiter weg von Duisburg (in Zeit ausgedrückt), als Frankfurt am Main.

Ich bin nachhaltig irritiert. Und ernsthaft besorgt. Denn wenn das die Zukunft der Flugpreise ist, dann schaffen wir das mit den Klimazielen wohl kaum…

Kategorienökologisch, ökonomisch Tags:

Wie schnell eine Gesellschaft sich ändern kann

10. Mai 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Die SZ steht ja sicherlich nicht im Ruf, ein grünes Kampfblatt zu sein. Deswegen ist es ein interessanter Hinweis auf eine Veränderung der Gesellschaft, wenn ausgerechnet sie ein Loblied auf Lastenräder schreibt:

Kommt das Lastenfahrrad raus aus der Nische?

Das ist insofern interessant, als das man schon das Gefühl haben kann, dass in den letzten Monaten die Fortbewegung ohne Verbrennungsmotor dramatisch an Aufmerksamkeit gewonnen hat.

Dazu beigetragen hat sicherlich die Diskussion um die Anschaffungsprämie für Elektro-Autos. Insbesondere hier fragen ja zunehmen die Menschen, ob es nicht sinnvoll wäre, diese Prämie eben auch für e-Bikes anzubieten. Gleichzeitig gewinnen Zweiräder auch in der Städteplanung rasant an Bedeutung.

Mit ein bisschen Zweckoptimismus kann man das durchaus so verstehen, dass sich hier die Gesellschaft verändert. Daran mag das gute Wetter seinen Teil haben – denn wer fährt schon gern im Regen Rad. Aber grundsätzlich scheint sich immer mehr auch die Überzeugung durchzusetzen, dass das Auto eben nicht die Lösung aller Probleme ist. Und manchmal sogar mehr Probleme verursacht.

Es wird interessant werden, das Thema „Verkehr in der Stadt“ mal zu beobachten. Denn ich glaube das nicht nur der finanzielle Druck durch immer höhere Kosten die Menschen vom Auto weg treibt. Ich bin fest überzeugt, dass unsere Gesellschaft dabei ist, eine neue Form anzunehmen. In der Ökonomie und Ökologie sich nicht gegenüberstehen und in der neue Formen des Miteinander entstehen. Und der Verkehr scheint hier das Leitmedium zu werden.

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Börse: Gaga ist gar kein Ausdruck mehr

27. April 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Heute morgen fette Headline, unter anderem bei der Frankfurter Rundschau:

Twitter-Quartalszahlen enttäuschen Anleger

und dann im Text:

Zwar legte der Umsatz in den drei Monaten bis Ende März verglichen mit dem Vorjahreswert um 36 Prozent auf 594,5 Millionen Dollar (526,4 Mio Euro) zu, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Analysten hatten jedoch mit einem wesentlich höheren Wert gerechnet. Besonders enttäuschend: Die Werbeerlöse, Twitters wichtigste Geldquelle, wuchsen nur noch um 37 Prozent auf 595 Millionen Dollar. Im Vorquartal hatte es hier noch ein Plus von 48 Prozent gegeben.

Entschuldigung, das ist doch nicht mehr normal. Ein Umsatzplus von 36% und ein Wachstum der Werbeerlöse um 37%. Und die Börse ist unzufrieden, die Anleger sind enttäuscht.

Was für ein unfassbarer Schwachsinn.

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Fracking… was kann da schon schief gehen?

24. April 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Kategorienökologisch, ökonomisch Tags:

Die FDP will das Bedingungslose Grundeinkommen und Schäubel dagegen…. ach…

21. April 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Wir leben in einer Welt, in der durch moderne Technik und Organisation mehr Arbeitsplätze „vernichtet“ werden, als geschaffen. Gleichzeitig steigt aber der vorhandene Wohlstand, wenn auch ungleich verteilt. Ein Lösungsansatz könnte das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) sein, dass jetzt sogar in der Schweiz zur Diskussion steht.

Entsprechend irritiert, aber grundsätzlich positiv überrascht war ich, als ausgerechnet die FDP jetzt einen Vorstoß für ein „BGE-Light“ wagte. In der Welt konnte ich lesen:

 Vor dem Hintergrund der veränderten Arbeitswelt macht sich die FDP für einen radikalen Kurswechsel in der Rentenpolitik stark. Ein entsprechender Antrag, der der „Welt“ vorliegt, soll beim Bundesparteitag am kommenden Wochenende verabschiedet werden. Danach soll das starre Renteneintrittsalter abgeschafft werden. Ab dem 60. Lebensjahr soll jeder Arbeitnehmer selbst entscheiden können, ob und wann er in den Ruhestand geht.

Die Hinzuverdienstgrenzen sollen wegfallen, sodass das Arbeiten für Rentner attraktiver wird. „Wer seine Rente früher bezieht, erhält eine geringere Rente, wer später in Rente geht, eine höhere“, heißt es in dem Antrag. Die Berechnung erfolge über einen „jahrgangsindividuellen Faktor“, der sich aus der Lebenserwartung der jeweiligen Generation ergebe.

Das ist für die Rente das, was das BGE für alle sein will: Es gibt einen finanziellen Grundstock, mit dem man (gut!) leben kann. Will ein Arbeitgeber einen klugen Kopf, zahlt er auf das BGE drauf, also weniger als ein Gehalt. Muss aber genug zahlen um den BGE-Bezieher zu motivieren. Eigentlich eine klasse Sache.

Ein bisschen Schade ist, dass die FDP das für die Rente derzeit anspricht und nicht generell.

Denn in der EU ist ja zum Beispiel die Jugendarbeitslosigkeit ein Problem. Will ich aber, dass die weniger werdenden Stellen durch jüngere Leute besetzt werden, muss ich dafür sorgen, dass die älteren Arbeitnehmer sich früher in ein entspanntes Rentenleben verabschieden und damit die Stellen frei machen.

Das liegt ja eigentlich auf der Hand. Deswegen könnte man erstaunt sein, wenn Schäuble das Gegenteil in der FAZ fordert:

Finanzminister Schäuble warnt vor den Folgen der Alterung und wirbt für ein höheres Renteneintrittsalter. Die Junge Union hat sogar schon einen konkreten Vorschlag.

Das ist natürlich absolut unklug und kann eigentlich nur dadurch erklärt werden, dass es die Rentenkassen erleichtert, wenn die Menschen sich zu Tode arbeiten. Aber gut, CDU halt. Die Junge Union steht da natürlich in nix nach:

Deren Vorsitzender Paul Ziemiak schlägt in einem Beitrag für die „Rheinische Post“ vor, das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre zu erhöhen

Bleibt die Frage ob die FDP wirklich an das BGE gedacht hat. Oder das einfach als Sprungbrett für die alte Laier der privaten Vorsorge nutzen will. Vermutlich letzteres, aber es ist trotzdem gut, wenn das Thema ein Mal mehr auf’s Tablett gelegt wird.

Denn machen wir uns nix vor: Wir werden etwas ändern müssen.

Und noch haben wir die Wahl. Ob im Sinne der Menschen oder im Sinne der CDU.

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Dinge aus dem All betrachtet

20. April 2016 Kommentare ausgeschaltet
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Es gibt Tweets die leitet man gerne weiter.

Und es gibt Tweets, die einem vor Augen halten, was man weiß. Und trotzdem immer wieder verdrängt.

Aktulles Beispiel ist dieser Tweet von Alexander Gerst:

Das machen wir. Die Krone der Schöpfung, wie wir uns gerne nennen.

Danke, RWE

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Deutschland. Autoland.

20. April 2016 3 Kommentare
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Irgendwie hält sich ja die Mär vom Autoland Deutschland.

Der freien Fahrt für freie Bürger.

Das wir mittlerweile mehr Fahrräder als Autos besitzen, ist da sicherlich nur eine Randnotiz. Mehr im Mittelpunkt sollte aber schon stehen, dass der MIV (Motorisierte Individual-Verkehr) auch beim Klimaschutz eine Rolle spielt.

Während der Energie-Bereich dank der Eneuerbaren hiere zu einem europaweiten Vorzeigeprojekt wird, ist erfreulich. Ein bisschen Schade ist, dass im Verkehrsbereich noch keine wesentliche Änderung in Sicht ist.

Um genau zu sein ist eigentlich das Gegenteil der Fall:

Was Deutschland braucht ist eine moderne Infrastruktur, die aus der Kombination ÖPNV + Fahrrad + Auto das Maximum heraus holt. Wir brauchen Anreize mit dem Rad zu fahren und wir brauchen einen guten ÖPNV. Das Auto muss das „Letzte Mittel“ sein für alles, was nicht mit dem Rad, Bus und Bahn zu erledigen ist.

Wir brauchen Anreize für Arbeitgeber, Fahrradreundlich zu planen. Das schließt Stellplätze, Duschen und Umkleinen mit ein. Wir brauchen Steueranreize für Menschen die das Rad zur Arbeit nutzen. Ebenso brauchen wir genug Kapazitäten um z. B. bei schlechtem Wetter auch mit dem Rad auf Bus und Bahn ausweichen zu können.

Wir brauchen einen Bund der sich bemüht, den MIV zu reduzieren. Zum Beispiel in dem als Vorreiter (Öffentlicher Dienst) und durch Steueranreize Dinge fördert die Verkehr vermeiden, wie zum Beispiel Telearbeit.

Es gibt unendlich viele Möglichkeiten, die sich mit wenig bis gar keinem Aufwand umsetzen ließen. Das Ziel wäre mannigfaltig: Die Luft wäre besser, die Menschen würden entspannter sein, der MIV würde abnehmen und alle hätten was davon.

Statt dessen aber plant der Bund munter neue Monster-Straßen für noch mehr Autos. Und damit die Autos auch irgendwo her kommen, werden gleich wieder Subventionen für die Autoindustrie geschaffen – auf Kosten aller Steuerzahler.

Das ist dermaßen wenig zukunftsweisend, dass man es schon getrost als modernen Rückschritt bezeichnen kann. Es ist Ausdruck einer Bundespolitik, die das Wohl von VW, BMW, Mercedes; so wie RWE, E-On und Vattenfall im Auge hat.

Das ist keine zukunftsweisende Politik, von der Menschen, Umwelt und Gesellschaft profitieren würden.

Das ist, zusammengefasst, dumm.

 

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