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Archiv für April, 2012

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30. April 2012 Kommentare ausgeschaltet
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Nevel fool an Ape

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29. April 2012 Kommentare ausgeschaltet
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Twitter Weekly Updates for 2012-04-29

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P|o|t|D

28. April 2012 Kommentare ausgeschaltet
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26. April – 26 Jahre

26. April 2012 1 Kommentar
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Heute jährt sich mal wieder die Katastrophe von Tchernobyl, als sich dort der GAU, der Größte Anzunehmende Unfall ereignete, dessen Folgen weltweit noch heute zu spüren sind.

In der Hoffnung, aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben, wurden wir getäuscht. Vielmehr haben wir erst vor wenigen Tagen den ersten Jahrestag der Katastrophe von Fukushima gedacht.

Vielleicht sollten wir heute den Gedenktag zum Anlass nehmen um mal über uns nachzudenken. Über unser unendliches Streben nach mehr, verkauft als “Wachstum”, dass doch niemals befriedigt werden wird. Unsere einäugige Blindheit, wenn wir in Deutschland den Ausstieg beschließen, während in den Niederlangen, Polen und eigentlich auf der ganzen Welt neue Atomkraftwerke gebaut werden – teils mit deutscher Finanzierungshilfe und oft mit deutschen Unternehmen.

Vielleicht sollten wir endlich mal anfangen zu begreifen.

 

P|ot|D

26. April 2012 Kommentare ausgeschaltet
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Fracking bitte nur im Stillen

25. April 2012 Kommentare ausgeschaltet
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Wenn Exxon einen Expertenkreis zum Thema Fracking zusammenruft und mit 1.000.000€ fördert, darf man dem Konzern blind vertrauen, dass keine Einflußnahme stattfindet.

Interessant ist dennoch, dass wohl auch kritische Punkte genannt wurden.

Beunruhigend wird es aber, wenn man im Kleingedruckten liest, was uns in Zukunft noch intensiv beschäftigen wird:

Eine grundsätzliche Umweltverträglichkeitsprüfung mit Beteiligung der Öffentlichkeit halten sie nicht für nötig – es soll nur strategische Prüfungen geben, die bestimmte Gebiete als geeignet oder ungeeignet identifizieren.

Das ist wieder urtypisch für das Denken und Handeln solcher Konzerne, nur zu gern bereitwillig von der Politik gedeckt. Nur nicht zu viel prüfen und auf keinen Fall die Betroffenen einbinden. Hier und da mal ein Placebo, das muss dann aber auch reichen.

Wie sagt man im Internet?

m(

Als erste, einzig richtige und logische Reaktion hat unser grüner NRW-Umweltminister dementsprechend auch das Nein zum Fracking bestätigt:

Nachdem eine vom Energiekonzern Exxon Mobil in Auftrag gegebene Studie dieses Projekt am Mittwoch empfahl, sprach sich NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) gegen die umstrittene Methode zur Erdgasförderung aus. „Selbst die Expertenrunde von Exxon hat festgestellt, dass der Einsatz der umstrittenen Fracking-Methode große Risiken für Mensch und Umwelt birgt“, sagte Remmel Mittwoch in Düsseldorf. Die NRW-Landesregierung sehe sich in ihrer Haltung bestätigt.

Die Sache mit dem Betreuungsgeld

25. April 2012 Kommentare ausgeschaltet
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Das ist schon kurios… das mit dem Betreuungsgeld.

Es ist ja offensichtlich mal wieder ein Schlag ins Gesicht der Ärmsten, dass ausgerechnet die Bezieher von H-IV ausgeschlossen werden sollen. Also nicht theoretisch, sondern praktisch:

Geben H-IVler ihre Kinder nicht in die Kinderbetreuung, so erhalten sie aus dem Topf des Familienministeriums 100€ jeden Monat. Damit es ihnen aber nicht gut geht und sie das Geld sinnvoll in die Kinder investieren, streicht ihnen das Arbeitsministerium einfach 100€ bei den H-IV-“Bezügen”. (1)

Das könnte man als die “übliche” Taktik betrachten, H-IVler am Boden der Gesellschaft zu halten. Der Spiegel(2) erweckt aber den Eindruck, dass da noch was anderes hinter stecken könnte:

Viele Kritiker befürchten Fehlanreize, da manche Eltern sich wegen der Barleistung dafür entscheiden könnten, ihr Kind nicht in eine Krippe zu geben. Dabei würden gerade Kinder aus prekären Verhältnissen vom Besuch einer solchen Einrichtung besonders profitieren.

Das bedeutet jetzt für mich im Klartext:

Der Bund schafft es nicht, genügend KITA-Plätze zur Verfügung zu stellen. Besser lebenden Eltern (also alles über H-IV-Satz) belohnt der Staat für den Verzicht auf einen rechtlich zugesicherten Kita-Platz mit 100€ im Monat. Er kaufe sich also frei. Aber H-IV-Betreuern unterstellt der Staat pauschal, dass sie weniger geeignet sind, ihre Kinder zu Hause zu betreuen, weswegen bei ihnen die 100€ ein “Fehlanreiz” wären.

Ich halte es da sehr mit Volker Beck (Grüne)(2), wenn er sagt:

Ähnlich argumentierte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck. Die “Herdprämie” sei für Frauen wie die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär “ein schönes Taschengeld”, hieß es in einer Mitteilung Becks. “Die alleinerziehende Mutter mit Hartz IV, für die es nicht genug Kita-Plätze gibt, geht aber leer aus. Der Adjektiv-Rattenschwanz des Betreuungsgeldes mit ‘familienpolitisch falsch’, ‘verfassungsrechtlich bedenklich’, ‘haushaltspolitisch unklar’ erweitert sich nun um ‘unsozial’.”

Und mehr ist dazu wirklich nicht mehr zu sagen. Schwarz-Gelb sollte sich schämen. Aber Moral findet man wohl am allerwenigsten im Bundestag.

 

Danke an @plaetzchen für den Hinweis…

_______________________

Quellen:

1) RP

2) SPON

Deutschland – Land der verpassten Möglichkeiten?

25. April 2012 Kommentare ausgeschaltet
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Es gibt ein paar Dinge, die darf man als Fakten bezeichnen:

  • Braunkohle ist der (fossile) Energieträger mit dem niedrigsten Brennwert
  • Steinkohle aus dem Import wird unter teils unsäglichen Bedingungen gefördert und rund um die Welt verschickt
  • Kohlekraftwerke haben immer (prinzipbedingt) einen niedrigeren Wirkungsgrad als z. B. Gaskraftwerke und sind schlechter zu regeln
  • Wir exportieren heute nach Abschaltung der Atomkraftwerke noch immer 6000 Gigawatt-Stunden elektrischen Strom

Viel spricht dafür, Kohle als nächsten Energieträger auf die Liste der aussterbenden Technologien zu setzen. Leider sehen das aber nicht alle so und deswegen twittert Oliver Krischer gerade aus dem Bundestag:

#CDUCSU#FDP lehnen im Umweltausschuss Neubauverbot für Kohlekraftwerke ab. In Deutschland unmöglich, in #USA beschlossen. #Grüne#Bundestag

Eine Chance weniger. Mal wieder. :-(

Kategorienökologisch, ökonomisch, politik Tags:

Ein Radweg, sie alle zu (ver-)binden

25. April 2012 1 Kommentar
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Ich freue mich gerade über die Planungen, einen Radweg von Duisburg bis Hamm zu bauen.  Schade, dass man schon wieder anfängt, das Thema zu zerreden, bevor es überhaupt richtig in Fahrt gekommen ist.

Für die strategische Infrastruktur wäre das, nicht nur wegen der steigenden Benzinpreise, eine tolle Sache. Zumal mein subjektiver Eindruck ist, dass man derzeit mehr und mehr Menschen wieder auf dem Rad sieht. Teilweise wohl auch dank der neuen Räder mit Elektrischem (Hilfs-)Antrieb.

Was ich jetzt noch toll fänd wäre, wenn die Gemeinden nördlich von Duisburg sich an die Planung anschließen.

Denn mit den schon vorhandenen Radwegen und alten Bahntrassen ließe sich die Strecke nach Norden über Dinslaken, Voerde, Wesel bis nach Holland fortsetzen – und ich denke mal mit einem finanziellen Aufwand weit unter dem, was neue Straßen oder die Betuwe kosten.

Dafür aber mit deutlichem Gewinn für Natur und Gesellschaft.

Die Deutsche Bahn & Betuwe – Salamitaktik in Reinform?

25. April 2012 Kommentare ausgeschaltet
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Im Rahmen der “Betuwe”, die mich als Anwohner der Banhstrecke Duisburg-Emmerich ja betrifft, scheint die Bahn weiter auf Zeit und vor allem auf die berühmte Salamitaktik zu setzen.
Statt “einfach” mal zu sagen was geht und was nicht und statt mal auf die Menschen mit einem großen Schritt zuzugehen, setzt man auf Häppchen. Nur nicht zu viel auf ein Mal.

Dabei geht es nach wie vor um zwei große Streitfragen: Streckensicherheit und Schallschutz.
Bei der Streckensicherheit scheint die Bahn jetzt wieder ein Häppchen anzubieten. So schreibt die RP heute im Print:

Gleichzeitig gibt es erkennbar Bewegung in der Frage der Streckensicherheit. Hier hat sich die Bahn bislang auf ihre gesetzliche Pflicht zurückgezogen. Die Feuerwehren standen mit ihren Anforderungen auf dem Abstellgleis. Beim Betuwe-Gipel in Berlin standen die Signale gestern auf Annäherung.

Dafür zeigt man sich beim Lärmschutz unnachgiebig:

Beim Lärmschutz deute nichts auf einen vorzeitigen Verzicht auf den Schienenbonus (fünf Dezibel) hin. Bahn und Bund hätten betont, dass die am Lärm ausgerichtete Trassengebühr und innovativer Lärmschutz den höheren zulässigen Grenzwert an der Schiene kompensieren könne.

Man beachte die Wortwahl: “Vorzeitigen Verzicht”.

Denn obwohl bekannt ist, dass Lärm krank macht und obwohl bekannt ist, dass die Belastung für die Anwohner der Strecke deutlich steigen wird, ist die Bahn hier wohl der Meinung, dass man den Lärmschutz als Trumpf noch nicht ausspielen will.

Damit belegt die Bahn, ein großer Logistik – Konzern, einmal mehr, dass sie rein betriebswirtschaftlich orientiert denkt und handelt. Damit wird auch klar, warum es ein Fehler ist, Grunddaseinsversorgungen wie Trinkwasser oder eben den ÖPNV zu privatisieren oder auch nur in eine Unternehmensform zu überführen, bei der Gewinnstreben vor sozialen Aspekten steht.

 

P|o|t|D

25. April 2012 Kommentare ausgeschaltet
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Wie süss sind DIE denn???

24. April 2012 Kommentare ausgeschaltet
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Was für eine coole Nummer :-)

24. April 2012 1 Kommentar
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Schade, dass das nicht der Kurze von @Meggschicksi war :D