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VDS vs. Quickfreeze

16. Januar 2011
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Was für eine Überschrift ;-)

Wie man einem Artikel in der SZ entnehmen kann, geht die Diskussion um Vorratsdatenspeicherung oder “Quick Freeze” in eine neue Runde:

Demnach lehnt unsere Justizministerin die Vorratsdatenspeicherung nach wie vor ab:

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat entschieden, eine anlasslose Speicherung sämtlicher Telefon- und Internetdaten für Zwecke der Kriminalitätsbekämpfung nicht zuzulassen, auch nicht unter strengen Auflagen.

Persönlich bestätigt mich das in meiner guten Meinung von ihr. Auch das, was man dann lesen kann, klingt so schlecht nicht:

Stattdessen will sie ein Gesetz vorlegen, das es ermöglicht, bei einem “hinreichenden Anlass” die Löschung der bei den Providern vorhandenen Daten zu verhindern. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung in ihrer Montagausgabe. Demnach sollen die Daten ganz bestimmter Personen unter relativ geringen Voraussetzungen mittels einer “Sicherungsanordnung” von Polizei oder Staatsanwaltschaft festgehalten werden können. Die Ministerin spricht von “einfrieren”. Nach genauerer Prüfung können die Daten dann von einem Richter zur weiteren Verwendung aufgetaut werden; ansonsten sind sie zu löschen.

Mir persönlich eher unverständlich ist dagegen der schon fast betrübt wirkende Hinweis der Autorin oder des Autors “mati”, wenn geschrieben wird:

Der Gesetzesplan schöpft freilich die Möglichkeiten, die das Bundesverfassungsgericht gerade noch erlaubt hat, nicht aus.

Muss man denn den äußeren Rahmen dessen, was das BVerfG gebilligt hat ausreizen?

Insgesamt macht der Artikel jedoch Mut. Um dann leider auf eine Art zu enden, die reichlich Fragezeichen bei mir entstehen läßt:

Nur “im Internetbereich” will sie eine “eng befristete Speicherung von Verkehrsdaten” für sieben Tage erlauben: Es soll auf diese Weise eine Zuordnung dynamischer IP-Adressen zu Personen ermöglicht werden, insbesondere zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet.

Die Sicherheitsbehörden sollen beim Telekommunikationsunternehmen abfragen dürfen, welchem Teilnehmer (samt Name und Adresse) eine bestimmte, der Polizei bereits bekannte Internetprotokoll-Adresse zu einem bestimmten Zeitpunkt zugewiesen war.

Das scheint mir nicht schlüssig. Aber ich bin sicher, in den nächsten Tagen und Wochen werden wir noch viel zu dem Thema lesen. Und es ist vielleicht falsch, schon jetzt zu glauben es würde schlimm werden. Vielleicht kommt ja tatsächlich ein brauchbarer Vorschlag auf uns zu?

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