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Sportplatz Voerde: Spiel, Satz und Sieg für die SPD

14. September 2011
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Das hier ist der vermutlich letzte Artikel der sich mit den Vorbereitungen zur Verlagerung der Sportanlage Heidesiedlung in den Babcock-Wald beschäftigt. Denn seit heute ist klar: Eine Bürgerbefragung wird es nicht geben.

Bereits im Juli hatte ich in einer kleinen Analyse dargelegt, wieso die SPD in der aktuellen Diskussion um die Verlagerung die Rolle der Siegerin einnimmt.

In einem Artikel der Rheinischen Post von heute verkündet nun die SPD das Aus der Bürgerbefragung und begründet das unter anderem mit der Weigerung der WGV, sich weiter die Spielregeln von der SPD diktieren lassen zu wollen.

Wie ich schon im Juli dargestellt habe, konnte die SPD ja in der Außenwirkung gar nicht mehr verlieren und das – vielleicht unkluge – Verhalten der WGV hat ihr nun den Sieg nach Punkten auf dem Silbertablett beschert:

Die SPD kann jetzt sagen, dass sie mit der CDU und FDP einen gemeinsamen Weg dank großer Mehrheit geht, sie kann zugleich sagen “aber wir wollten doch mit Grünen, WGV und Linken die Bürger fragen”. Und gleichzeitig kann sie sogar sagen “wir wollten ja schon immer verlagern”. Letztlich hat man jetzt auch einen perfekten Sündenbock für das Scheitern der Befragung.

Das Verhalten der SPD ist an dieser Stelle symptomatisch für das, was bei vielen Leuten Politikverdrossenheit hervorruft und verstärkt. Es ist diese Überheblichkeit, mit der auf der einen Seite Entscheidungen schon lange feststehen:

“Scholten erinnerte daran, dass seine Fraktion stets für die Verlagerung gewesen sei.”

Zugleich hat man aber auch überhaupt keine Probleme einzuräumen, dass es bei der Frage ob Verlagerung oder nicht letztlich um Marketing ging:

“Wir sind aber der Meinung, dass eine Befragung der Bürger uns gut zu Gesicht gestanden hätte.”

Leider werden nur wenige Leute die wirkliche Aussage dieser Botschaft verstehen: “Es ist uns egal, eigentlich wollen wir ja auf jeden Fall verlagern aber wir simulieren mal Demokratie und finden schon einen Sündenbock an dem wir es scheitern lassen können”.

Für die Bürgerinnen und Bürger in Voerde ist das Verhalten allerdings ein Schlag ins Gesicht. Es zeigt wie wenig Wert ihre Meinung der SPD ist, die schon im Vorfeld klar machte, dass sie verlagern will und dann – sobald jemand (WGV) nicht nach ihrer Pfeife tanzen will, auch die Gespräche nur zu gern platzen läßt.

Die Grüne haben in der Nummer auch verloren.

Nicht inhaltlich, denn es besteht keine Frage das die Finanzierung nicht geklärt ist und der Waldverlust eine Tragödie.

Auch nicht politisch, weil die Voerderinnen und Voerder hoffentlich gemerkt haben, dass es den Grünen um die Sache geht und in der um die Frage was die Menschen brauchen.

Den Grünen ging es um den besten Weg, Ökologie und Ökonomie unter einen Hut zu bringen.

Verloren haben die Grünen taktisch, weil sie zugelassen haben, (auch) Spielball der SPD zu werden. Und jetzt wie die Deppen vor einem Scherbenhaufen stehen, der der Versuch gewesen ist durch Partizipation der Menschen einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens zu erreichen.

Dabei geht es jetzt für mich als Ratsherr gar nicht mehr um die Frage ob die SPD schuld ist, die WGV oder was die Grünen hätten besser machen können. Jetzt geht es nur noch um die Frage der aktiven Ausgestaltung der anstehenden Prozesse – um die Folgen der kippligen Finanzierung und des enormen Waldverlustes für die Stadt so gering wie möglich zu halten.

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