Die FDP will das Bedingungslose Grundeinkommen und Schäubel dagegen…. ach…

Wir leben in einer Welt, in der durch moderne Technik und Organisation mehr Arbeitsplätze „vernichtet“ werden, als geschaffen. Gleichzeitig steigt aber der vorhandene Wohlstand, wenn auch ungleich verteilt. Ein Lösungsansatz könnte das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) sein, dass jetzt sogar in der Schweiz zur Diskussion steht.

Entsprechend irritiert, aber grundsätzlich positiv überrascht war ich, als ausgerechnet die FDP jetzt einen Vorstoß für ein „BGE-Light“ wagte. In der Welt konnte ich lesen:

 Vor dem Hintergrund der veränderten Arbeitswelt macht sich die FDP für einen radikalen Kurswechsel in der Rentenpolitik stark. Ein entsprechender Antrag, der der „Welt“ vorliegt, soll beim Bundesparteitag am kommenden Wochenende verabschiedet werden. Danach soll das starre Renteneintrittsalter abgeschafft werden. Ab dem 60. Lebensjahr soll jeder Arbeitnehmer selbst entscheiden können, ob und wann er in den Ruhestand geht.

Die Hinzuverdienstgrenzen sollen wegfallen, sodass das Arbeiten für Rentner attraktiver wird. „Wer seine Rente früher bezieht, erhält eine geringere Rente, wer später in Rente geht, eine höhere“, heißt es in dem Antrag. Die Berechnung erfolge über einen „jahrgangsindividuellen Faktor“, der sich aus der Lebenserwartung der jeweiligen Generation ergebe.

Das ist für die Rente das, was das BGE für alle sein will: Es gibt einen finanziellen Grundstock, mit dem man (gut!) leben kann. Will ein Arbeitgeber einen klugen Kopf, zahlt er auf das BGE drauf, also weniger als ein Gehalt. Muss aber genug zahlen um den BGE-Bezieher zu motivieren. Eigentlich eine klasse Sache.

Ein bisschen Schade ist, dass die FDP das für die Rente derzeit anspricht und nicht generell.

Denn in der EU ist ja zum Beispiel die Jugendarbeitslosigkeit ein Problem. Will ich aber, dass die weniger werdenden Stellen durch jüngere Leute besetzt werden, muss ich dafür sorgen, dass die älteren Arbeitnehmer sich früher in ein entspanntes Rentenleben verabschieden und damit die Stellen frei machen.

Das liegt ja eigentlich auf der Hand. Deswegen könnte man erstaunt sein, wenn Schäuble das Gegenteil in der FAZ fordert:

Finanzminister Schäuble warnt vor den Folgen der Alterung und wirbt für ein höheres Renteneintrittsalter. Die Junge Union hat sogar schon einen konkreten Vorschlag.

Das ist natürlich absolut unklug und kann eigentlich nur dadurch erklärt werden, dass es die Rentenkassen erleichtert, wenn die Menschen sich zu Tode arbeiten. Aber gut, CDU halt. Die Junge Union steht da natürlich in nix nach:

Deren Vorsitzender Paul Ziemiak schlägt in einem Beitrag für die „Rheinische Post“ vor, das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre zu erhöhen

Bleibt die Frage ob die FDP wirklich an das BGE gedacht hat. Oder das einfach als Sprungbrett für die alte Laier der privaten Vorsorge nutzen will. Vermutlich letzteres, aber es ist trotzdem gut, wenn das Thema ein Mal mehr auf’s Tablett gelegt wird.

Denn machen wir uns nix vor: Wir werden etwas ändern müssen.

Und noch haben wir die Wahl. Ob im Sinne der Menschen oder im Sinne der CDU.


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Autor: unkreativ

Gelegentlich hat der Unkreative das Gefühl, er müsse Euch etwas wissen lassen. Das kann sinnvoll sein. Muss es aber nicht. ;-)