Update: Na super. Vielen Dank für die Ehrlichkeit?
Der D. W., bekannt aus Rundfunk und Fernseh, hat die Katze aus dem Sack gelassen.
Zum Thema Internetsperren sagt er:
Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hat sich dafür ausgesprochen, die im Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie vorgesehene Sperrung von Internetseiten auch auf andere kriminelle Seiten auszuweiten. “Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden”, sagte Wiefelspütz der “Berliner Zeitung” (Samstagsausgabe). “Es kann doch nicht sein, dass es im Internet eine Welt ohne Recht und Gesetz gibt.” Er könne sich vorstellen, auch Seiten mit verfassungsfeindlichen oder islamistischen Inhalten zu blocken, sagte der SPD-Politiker[...]
Quelle: Klick!
Update:
Der Bericht der Berliner Zeitung überrascht mich nicht nur. Ich halte den Artikel für eine bösartige Fälschung meiner Auffassungen. So etwas ist mir bislang nicht untergekommen. Der Bericht gibt an keiner Stelle meine Meinung wieder, schon gar nicht die Auffassung der SPD. Was die Berliner Zeitung mir in den Mund legt, ist nahezu komplett Schwachsinn.
Sagt Wiefelspütz auf Abgeordnetenwatch: Klick!
(das es nicht die Aufassung der SPD ist, habe ich ja heute morgen schon geschrieben…)
Tja, damit hat sich aber die SPD ebenfalls unwählbar gemacht. Ich kann ja schlecht ein Kreuzchen machen und daneben schreiben “Aber nur wenn der D.W. nicht mitmacht!”. Und da ihn keiner zurückpfeifft, scheinen die seine Äußerungen ja gut zu heißen.
@Andreas:
Das Problem ist, dass viele in der SPD entsetzt von D.W. zu sein scheinen. Von dort bin ich mehrfach auf die Äußerungen hingewiesen worden, immer mit ungläubigem Kopfschüttlen bis hin zu echtem Frust.
Ich glaube eher, dass D.W. mittel- oder gar kurzfristig mit seinen Äußerungen für die SPD nicht mehr tragfähig ist / sein wird.
Und ich wäre sehr enttäuscht, sollte es doch die “neue Linie” der SPD werden.
P.S. Kannst Du Deinen guten Kommentar zum Mindestlohn von gestern nicht veröffentlichen
Den aus dem ICQ? Muß ich mal graben … wie gut, dass es Logfiles gibt
@unkreativ
Der Herr Wiefelspütz hat ja nun zurück gerudert – mit voller Schlagzahl. Nun ist die Presse bekanntermaßen nicht das, was man als 100%ige Quelle nennen darf. Insofern kann der Beitrag auf abgeordnetenwatch.de authentisch sein. Nur, irgendwas in der Art wird der Herr D.W. gesagt haben. So ganz aus den Fingern saugt sich das bebildertste Blatt so ein Interview ja nicht …