Noch mal zu Zensursula und der Zeit
Ich mache mir gerade noch ein oder zwei Gedanken und bevor ich gleich nach Düsseldorf in den Landtag fahre, wollte ich noch schnell einen los werden…
von der Leyen: Okay, vielleicht braucht es zwei, drei Minuten. Natürlich kann Frustration entstehen, wenn man merkt, dass da auch andere demokratische Prozesse laufen, zum Beispiel Ausschussberatungen, in denen gewählte Vertreter Entscheidungen fällen, oder ein SPD-Parteitag, auf dem ein Beschluss anders fällt, als Sie sich das gewünscht hätten. Aber über diesen Punkt müssen Sie hinweg und sagen: Wir beteiligen uns weiter an den Diskussionen. Protest nutzt wenig, wenn man nicht auch Mehrheiten überzeugt. Dafür steht die Demokratie, die wir haben.
aus: “Ihnen ist egal, was wir denken”
Wie wäre es denn, wenn wir umdenken?
Wenn wir die Parteien mal Parteien sein lassen und Probleme als Projekte angehen und diese nicht in den Ausschüssen mit immer gleicher Besetzung von Ahnungslosen bearbeiten, sondern mit Ad-hoc gebildeten Teams aus den verschiedenen Interessensgruppen und Wissenschaft, nach Möglichkeit paritätisch besetzt?
Wie wäre es, wenn wir ein Parteiensystem hinter uns lassen das installiert wurde, die Machtbereiche einiger weniger Führungsfiguren und -formen zu zementieren?
Wenn wir schneller und kompetenter uns mit Fragen auseinandersetzen, als bisher?
Die Technik haben wir, die klugen Köpfe haben wir, warum machen wir nicht mal ernst mit eGoverment – in einer Form die noch niemand ernsthaft wagt?
netter gedankengang. klingt im ersten moment sehr gut und ist definitiv spannend. magst du deine vorstellungen da vielleicht ein bisschen konkretisieren?
dafür.
Der Denkansatz ist sicher verfolgenswert, zumal ja das gegenwärtige Parteiensystem nicht nur schlecht funktioniert, sondern schlicht gegen das Grundgestz verstößt. Warum das noch nicht aufgefallen ist, wundert mich jeden Tag. Im Grundgesetz steht nämlich … die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkes mit … aber nicht: … die Parteien dominieren die politische Willensbildung des Volkes … . Demzufolge steht eben dieses Parteiensystem der Umsetzung dieses Denkansatzes im Wege, zumal es ja auch mit der Gewissensfreihet unserer Abgeordneten nicht weit her ist, wie wir ja seit Herbert Wehner wissen … na dann lass Dich dohh bei der nächsten Wahl von Deinem Gewissen aufstellen … .
Zwei, drei Minuten – okay, vielleicht braucht es in den Höhen des Bundeskabinetts auch ein bisschen länger, um grundlegend zu verstehen, wie politische Willensbildung in einem demokratischen Rechtsstaat funktioniert. Durch umfassende Information, Argumentation und Überzeugung. Nicht jedenfalls durch Verschleierung, Verdummung, Missachtung. Wer über den Punkt kommt, wo er sich an Diskussionen beteiligt – was übrigens zwingend voraussetzt, dass man sich als Mandatsträger auch einer Diskussion stellt, anstatt der Gegenseite in einem Monolog vorzuwerfen, sie führte lediglich Monologe – kann eine Mehrheit überzeugen, es sei denn, diese Mehrheit ist den Mandatsträgern egal. Und das rächt sich einem kurzen Akt der Gewaltausübung. Die Staatsgewalt, die immer noch vom Volke ausgeht, manifestiert sich in einer Sekunde. Mit dem Kreuz auf dem Wahlzettel.