paranoider normalzustand

Hahahahahahahahahahahaha. Gnihhihihihihihihihihi. ROTFL & LOL.

Hier schlägt gerade das Gerücht des Monats Jahres Jahrhunderts auf und das ist so krass, dass es unmöglich stimmen kann!

Inhalt ist folgender:

Wie ja inzwischen bekannt ist, kommt das ZugErschG nicht wie geplant zu gestern, sonder angeblich im Oktober, vermutlich gar erst im November. Grund ist angeblich:

Es werde vorsorglich zunächst noch der EU-Kommission in Brüssel gemeldet, bestätigte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums in Berlin einen Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung».

Das ist natürlich lächerlich.   Vorsorglich, ne ist klar. Nach all dem Druck den man hier gemacht hat, um das Gesetz noch vor der Wahl durchzupeitschen, soll es jetzt auf einmal an einer “Kann”-Regelung scheitern? Und selbst wenn die Weitergabe und Absegnung durch die EU binden wäre, hätte man hier mit Sicherheit ähnliche Wege gefunden, wie bei uns. Damit unser Köhlerhorst das Ding noch rechtzeitig abzeichnen kann.

Und jetzt suppt es aus dem Internet, dass der Grund ist, das BKA habe noch nicht genug Sites zum Sperren gefunden. Keine 100, vermutlich nichtmal 50 bei denen das Argument Löschen vor Sperren nicht ziehen würde, bzw. die in Ländern ohne ausreichende Gesetzte gehostet würde. Und man hat Sorge, dass folgendens passiert:

• Sperrt man nur wenig Sites und die Liste leakt oder wird per Skript oder wie auch immer reproduziert, steht die gesamte dafür stimmende Bundesregierung nebst BKA mit dem Rücken an der Wand, weil plötzlich die Argumente der Sperr-Gegner voll treffen.
• Sperrt man “unkritische” Sites, also solche die eigentlich nicht von dem Gesetz erfasst werden oder erfasst werden sollen, wird die Liste lang genug. Leakt sie aber oder wird wie auch immer reproduziert, siehe oben.

Und während Zensursula schon öffentlich davon träumt, dass man die Listen ja auch erweitern kann, bricht ihr Kartenhaus zusammen. Unterstützung von Springer (das Abendblatt gehört dazu) hin oder her.