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Die FDP in Voerde: Mit offenen Augen in den Abgrund?

29. Januar 2014 11 Kommentare
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Die FDP in Voerde ist ja ein sehr spezieller Fall – was vor allem an ihrem Fraktionsvorsitzenden Benninghoff liegt. Und ich persönlich hatte ja die Hoffnung, dass er mit seinen 79 Lebensjahren nicht noch einmal kandidiert.

Mit einer erheblichen Enttäuschung musste ich dann am 18. Januar 2014 in der RP lesen, dass die FDP ihn doch wieder zum designierten Fraktionsvorsitzenden für die  nächste Ratsperiode gewählt hat. Diese Wahl wurde begleitet von interessanten Randbedingungen:

Gegen ihn angetreten war Werner Ellenberger. Allerdings ist es wohl ein typisches Vereins-Phänomen, dass es oft jemanden gibt, der schon lange dabei ist und die Fäden fest in der Hand hält. Gerne hinter den Kulissen und vor allem dann, wenn es um “freie” Wahlen geht. Das ist zumindest der Eindruck der bei mir entsteht, wenn Ellenberger nicht nur nicht gegen Benninghoff gewinnt – sondern in der Folge überhaupt nicht mehr auf der Liste auftaucht.

Wenig verwunderlich wird dann auch Benninghoffs Wunsch-Kandidatin auf Platz 2 der Liste gewählt – gegen den ebenfalls kandidierenden Vorsitzenden des Ortsverbands, Torsten Larek. Jetzt ist mir Michaela Niewerth eigentlich nie (positiv, aber eigentlich überhaupt nicht) aufgefallen – Torsten schon.

Ebenfalls in der Folge der Wahl hat dann Manfred Gockel auch gleich angekündigt, nicht mehr als Direktkandidat für Möllen zur Verfügung zu stehen.

Für mich sieht das so aus, als wenn es in der FDP zwei Lager gibt: das eine ist das um Benninghoff, der mit aller Macht und vermutlich allen Mitteln an der Macht hängen bleiben will und damit die notwendigen Veränderungen in der Partei verhindert. Dabei hilft ihm, so sagt man mir, der Machteinfluß seiner Familie erheblich.

Heute nun ist in der Presse der Rücktritt von Torsten Larekt als Vorsitzender der FDP Voerde Thema. Dabei gibt man sich ungewohnt offen und in der RP von heute kann man lesen:

Keinen Hehl macht das liberale Urgestein [Benninghoff, Anm. d. Verf.] daraus, dass es zwischen ihm und Torsten Larek, der knapp zwei Jahre Parteichef war, in der letzten Zeit Meinungsverschiedenheiten gegeben hat.

Jetzt übernimmt Frau Niewerth den Job von Torsten und ich denke mir, dass die FDP damit einen riesen Fehler gemacht hat:

Klar, Benninghoff hat damit Vorstand und Fraktion nach seiner Vorstellung gebildet und sich durchgesetzt. Solche Machtspielchen sind aber immer auch Ausdruck eines internen Gefüges, dass langfristig dazu führt, dass nur noch genehme Vorstellungen auf die Tagesordnung kommen. Und am Ende sind nur noch Ja-Sager übrig, die der Vorsitzende um sich herum zuläßt.

Für die FDP Voerde sind diese Entwicklungen extrem bedenklich: Auch wenn ich ein solches Machtpokern in vielen Vereinen beobachten kann, bedeutet es aber hier ein besonderes Problem. Denn es geht nicht um irgendwelche Kleintiere die gezüchtet werden, sondern es geht um die Zukunft meiner Stadt. Und mir ist völlig klar, dass ich nicht erwarten kann, dass sich die FDP hier in den nächsten Jahren positiv verändert.

Mir persönlich tut der Rücktritt von Torsten Larek leid – ich habe viel von ihm gehalten und gehofft, dass er Teil der notwendingen Veränderungen sein wird.

Ich kann ihn aber auch verstehen, denn solche Machtkämpfe beschränken sich selten auf die Sache, gerne wird es persönlich und betrifft irgendwann auch Arbeit und Familie. In sofern muss man Torsten Respekt zollen, die eigene Position nicht zu sehr überzuwerten und die Prioritäten klar zu setzen.

Natürlich könnte man jetzt hoffen, dass die Mitglieder der FDP den Rücktritt als Warnschuss verstehen und endlich aufwachen. Es ist aber zu befürchten, dass der innere Zirkel um Benninghoff sich inzwischen so eingemauert hat, dass da keine Veränderungen zu erwarten sind.

Und Einsicht ist etwas, dass ich da schon lange nicht mehr erwarte.

Jetzt wünsche ich mir, das die Voerderinenn und Voerder die FDP bei der kommenden Wahl einfach ignorieren.

Denn eine Partei, die sich so darstellt, zerstritten und geprägt von Machtkämpfen, ist das Letzte, was Voerde im nächsten Rat braucht. Denn die nächste Ratsperiode wird von vielen schwierigen Entscheidungen geprägt sein, für die es flexible, entschlossene und auch kompromissbereite Politikerinnen und Politiker braucht.

Und 2 der 3 Adjektive sind keine, die ich mit Benninghoff und Niewerth in Verbindung bringe.

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Danke CSU. Danke CDU. Danke FDP. Ihr *KRAFTWORT HIER EINSETZEN*

9. Januar 2014 Kommentare ausgeschaltet
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Na, mein lieber Horst Seehofer? Bist Du nun zufrieden?

Im Moment wird ja ziemlich unterirdisch über “Armutsflüchtlinge” aus Osteuropa diskutiert. Allen voran wirft sich hier die CSU unter Seehofer ins Boot. Durch ihr beredetes Schweigen stellt die Kanzlerin, und damit die CDU, auch klar, dass sie eigentlich der gleichen Meinung ist. Gemeinsam versucht man damit ja, so meine Meinung, das politische Erbe der NPD zu übernehmen. Die FDP, auf der verzweifelten Suche nach den 5% gibt den billigen Mitläufer.

Wer bisher dachte, das ist halt politische Schaumschlägerei, der hat dabei vergessen auf welch fruchtbaren Boden solche ausländerfeindlichen Parolen in Deutschland  nur all zu leicht fallen. Den Beweis tritt die Gemeinde Geremering an:

Ein Unbekannter hat am frühen Mittwochmorgen das Asylbewerberheim in Germering angezündet. Die Bewohner konnten rechtzeitig flüchten, verletzt wurde niemand. Nun hat die Kriminalpolizei Fürstenfeldbruck die Ermittlungen aufgenommen, sie schließt einen ausländerfeindlichen Hintergrund nicht aus. (…)

Die Polizei spricht davon, dass der Brand “offenbar vorsätzlich” gelegt wurde. Demnach legte der Täter das Feuer an der Holzfassade des mittleren Gebäudeteils, in dem die Verwaltung untergebracht ist, aber auch einige Wohnräume.

Willkommen im Jahr 2014 in Deutschland. Wo Fremdenhass und Fremdenangst danke CDU, CSU und FDP aus dem Dämmerschatten der Stammtische ins Licht des “Allgemeinkonsens” treten können.

Und ein jeder von Euch wird, wenn er genau hinschaut und sehen will, auch bei sich daheim ähnliche Strömungen entdecken können. In meinem Ort übrigens wenig verwunderlich von der CDU zumindest gebilligt.

Wem nicht klar ist, was das bedeutet:

Wenn wir nicht wieder wie bei den Anschlägen von Solingen und Möllen von Toten lesen wollen, müssen wir uns jetzt mit aller Kraft gegen die ausländerfeindlichen Parolen der CSU/CDU und FDP stemmen! Werdet laut! Widersprecht! Macht Auswüchse und Aussagen publik!

Alles Sozialschmarotzer!!!!EinsEinsELF

8. Januar 2014 Kommentare ausgeschaltet
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Die Süddeutsche berichtet heute, dass die Einwohnerzahl von Deutschland leicht gestiegen ist:

Die Zahl der Einwohner in Deutschland ist im dritten Jahr in Folge gestiegen. Knapp 80,8 Millionen Menschen lebten Ende 2013 in der Bundesrepublik, das waren etwa 300.000 mehr als vor Jahresfrist, teilte das Statistische Bundesamt auf der Basis einer Schätzung mit.

Allerdings, so steht in der Unterüberschrift, ist das wohl kein dauerhafter Effekt:

Mittelfristig rechnen Experten zwar mit einer schrumpfenden Bevölkerung in Deutschland, (…)

Egal ob das jetzt kurzfristig oder mittelfristig ist, für Deutschland ist es gut.

Zum einen wirkt es der demographischen Entwicklung entgegen. Und das ist ein Problemfeld, dass immer noch nicht ausreichend in der deutschen Bevölkerung angekommen ist.

Zum anderen aber bereichern Menschen von Außen immer die Gesellschaften in die sie sich integrieren.

Aber mein Problem mit dem Artikel ist, dass ich jetzt schon darauf lauere, dass CDU/CSU/NPD wieder mit ihrem Gefasel von Überfremdung anfangen. Das wieder der Untergang des Christentums beschrien wird. Und, ganz wichtig, es muss darauf hingewiesen werden, dass es sich in der Regel doch ohnehin nur um Sozialschmarotzer handelt. Oder nicht integrierbare Fundamentalisten. Oder nicht integrierbare, sozialschmarotzende Menschen. Ihr wißt was ich meine.

Es stimmt mich nachdenklich, wenn die Ausländer-Raus-Rhetorik der CDU/CSU, und seit gestern auch der FDP, mich dazu bringt bei solchen Artikeln schon fast zwanghaft nach Hinweisen zwischen den Zeilen zu suchen, die genau darauf hindeuten. Es macht mir Sorge, wenn ich darauf warte, dass unter dem Deckmantel der bürgerlichen Mitte wieder blinder Fremdenhass geschürrt wird – und der mittlerweile normal zu sein scheint.

Und genau deswegen müssen wir uns mit aller Macht gegen die Deppen aus CDU/CSU und FDP stellen, die derzeit versuchen die NPD mit billigen Vorurteilen gegenüber Ausländern abzufischen. Denn Deutschland ist bunt. Und ohne Zuwanderung geht hier ganz schnell das Licht aus.

Das Peter-Prinzip für Rösler

28. Dezember 2013 1 Kommentar
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Manchmal ist es fast unglaublich….

Der Rösler, der mit der abgebrochenen Facharzt-Ausbildung, hat damals den “Schleckerfrauen” doch zu Anschlussverwendungen geraten, oder?

Und das ist doch der Rösler, der mit Ansage die FDP vor die 5%-Wand gefahren hat, oder? Und es ist der Rösler, der jetzt beim (ohnehin unfassbaren) Weltwirtschaftsforum einer der Geschäftsführer wird:

Rösler ist nach eigenen Angaben als einer von sechs Stiftungsvorständen für alle Regierungskontakte und “regionale Aktivitäten außerhalb der Schweiz” zuständig. Er bezeichnete seine Rolle als “eine Art Chefdiplomat”.

Rösler! “Chefdiplomat”! Ausgerechnet beim Weltwirtschaftsforum. Ich fass es nicht. Wenn das jetzt bitte mal einer den Frauen erklären würden, die nach harter Arbeit vor dem Nichts standen und dann von ihm noch gute Ratschläge bekamen? Anders herum: Es passt doch irgendwie. Oder wie _phoeni sagen würde:

Mehr…

Deutschland ist halt nicht Rumänien!

12. Dezember 2013 Kommentare ausgeschaltet
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In Rumänien soll die Bestechung von Abgeordnenten, entschuldigung “Interessenskonflikte”, nicht mehr so streng verfolgt werden.

Das stößt natürlich auf Missfallen, auch in Deutschland:

 Das Parlament in Rumänien will politische Korruption entkriminalisieren. Laut einem neuen Gesetz sollen Abgeordnete und Rechtsanwälte nicht mehr wegen Interessenskonflikten strafrechtlich verfolgt werden können. EU und Bundesregierung kritisieren die Neuregelung scharf.

Moment, in Deutschland? War da nicht noch was?

Ach ja, vor ziemlich genau 6 Monaten im gleichen Magazin:

 Der Bundestag hat strengere Regeln gegen die Korruption von Abgeordneten abgelehnt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Rot-Grün haben Union und FDP mit ihrer Mehrheit abgeschmettert. Die SPD spricht von einer Blamage für die Demokratie.

Tja… auf der anderen Seite ist Rumänien nicht Deutschland und Deutschland nicht Rumänien. Das muss man dabei bestimmt beachten. Irgendwie.

Und die Logik auf keinen Fall hinterfragen.

Denn Überwachung ist Freiheit, Krieg ist Frieden, Lüge ist Wahrheit und Mutti ist gut.

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Was macht den Strom teuer?

26. November 2013 Kommentare ausgeschaltet
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In einem Beitrag von 2011 und in einem Beitrag von 2012 habe ich schon mal was zu der Frage geschrieben, warum unser Strom eigentlich so teuer ist.

Heute kann ich noch mal nachlegen – allerdings nicht “erfreulicher Weise”. Der Spiegel berichtet in einem Artikel über die Ökostromrabatte, dass alleine der Braunkohletagebau mit fast 70 Millionen Euro gefördert wird:

Braunkohle ist der klimaschädlichste Energieträger, doch ausgerechnet der Tagebau profitiert nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen immer stärker von den Industrierabatten bei der Ökostrom-Umlage. Laut internen Dokumenten der Bundesregierung steigen sie 2013 auf 67,7 Millionen Euro.

Da weiß man eigentlich gar nicht mehr, was man dazu schreiben soll: Wir verteuern ökologisch sinnvollen Strom, damit wir den ökologisch und ökonomisch schlechtesten Energieträger am Leben halten können? WTF?

Wer sich jetzt fragt, wer solche Gesetze verfasst und veranlasst, der kann ja mal auf die Nutznießer schauen: Vattenfall, RWE und E.ON

Keine weiteren Fragen, Euer Ehren.

Die Uneinsichtigkeit des Herrn Benninghoff von der FDP Voerde

22. Oktober 2013 2 Kommentare
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Nachdem Herr Benninhoff ja offensichtlich ein oder zwei Probleme mit mir hat, habe ich ihm gestern eine Email geschickt.

In der habe ich ihn eingeladen, sich doch mal mit mir hin zu setzen und seine Probleme mit mir auszusprechen. Wohlgemerkt: Ich als Mensch an ihn als Mensch. Und ganz Ergebnis-offen. Es kann ja sein, dass er mich davon überzeugt, dass ich Unrecht habe – er wäre nicht der Erste und sicher nicht der Letzte.

Seine Antwort kam dann heute wieder unter dem Briefkopf der FDP und in seiner Funktion. Und darin teilt er mir mit, dass er weiter nicht mit mir reden will. Das ist nicht überraschend, weil er ja schon im Vorfeld immer nur dann was zu sagen hatte, wenn ich nicht da war. Feige? Stillos? Ungehörig? Vermutlich von allem ein etwas. Aber zumindest bleibt er damit seiner Linie treu: Polemisieren um jeden Preis- und dem Dialog ausweichen wo möglich.

Denn ausch schon in der “Diskussion” um die Umbenennung der Hindenburgstraße fiel mir  Herr Benninghoff vor allem dadurch auf, dass er eben nicht zu sachlichen und inhaltlichen Gesprächen bereit schien. Statt dessen verstieg man sich  zu peinlichen “Flugblatt-Aktionen“.

Ich finde, daran sieht man sehr schön von welchem Kaliber der Fraktionsvorsitzende der FDP in Voerde ist: Groß in der Polemik, klein in der Sache. Im aktuellen Fall wird er also alles daran setzen, die Situation nicht zu entschärfen, sondern weiter auf die Spitze zu treiben.

Übrigens habe ich die FDP zu einer Gegendarstellung auf ihrem Blog aufgefordert, mal sehen ob sie dafür “manns genug” sind. Vom Parteivorsitzenden nehme ich das an, beim Fraktionsvorsitzenden bezweifele ich das erheblich. Was witzig ist, gibt er sich doch gerne als die moralische Instanz dieser Tage.

Ehrlich? Ich wünsche der FDP in Voerde, dass ihr Fraktionsvorsitzender mit Ablauf der Ratsperiode in den Ruhestand geht. Denn mit solchen “Schaumschlägern” kann man keine verlässliche Politik machen. Schon gar  nicht, wenn das erste Bestreben das Sichern der eigenen Pfründe ist. Meiner Meinung nach hat er einfach den Zeitpunkt verpasst, seinen Hut zu nehmen. Ich unterstelle dem Herrn Benninghoff hier einfach mal, dass er unbedingt beweisen will, was er noch für ein toller Kerl ist.

Den Schaden, den er damit der Politik in Voerde und Voerde selbst zufügt, nimmt er scheinbar billigend in Kauf.

 

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Je mehr Wald wir vernichten…

22. Oktober 2013 Kommentare ausgeschaltet
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In der NRZ und der Rheinischen Post ist heute morgen ein sehr bissiger, aber treffender Kommentar zur Politik in Voerde:

Aus dieser Entwicklung können nun die Vertreter der CDU, FDP und auch Teile der SPD messerscharf schließen: „Je mehr Wald wir vernichten, umso besser geht es den Menschen???“

Diesen Zusammenhang haben mindestens die Ratsherren Hülser (CDU) und Benninghoff (FDP) erkannt, wenn sie sagen: „Zu viel Wald ist schädlich !!!!“

Den ganzen Artikel gibt es hier: Klick!

Der Herr Benninghoff von der FDP Voerde…

19. Oktober 2013 5 Kommentare
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… weint ganz furchtbar. Naja, eigentlich weint er nicht, er ist richtig sauer. Unter anderem auf mich.

So schreibt er in einem Brief, dessen Adressat ich nicht bin, unter anderem, mein Verhalten sei typisch für Menschen die anonym austeilen aber nicht einstecken könnten. Um dann hier aus dem Blog zu zitieren. Ehrlich gesagt, kann ich genug Fazialpalmieren über diesen offensichtlichen Unsinn: Ein Klick auf Impressum… wobei er ja ohnehin weiß, wer hier schreibt.

Auch schreibt er, ich hätte mich nicht bei ihm entschuldigt, wo mich doch die FDP-Fraktion aufgefordert habe, das zu tun. Einmal ganz davon abgesehen, dass ich mich bestimmt nicht bei ihm für das entschuldigen werde, was ich hier über den angesprochenen Sachverhalt geschrieben habe: Er hat offensichtlich auch vergessen, dass er mich nie aufgefordert hat.

Vielleicht will er aber absichtlich auch einen falschen Eindruck wecken? Der Eindruck jedenfalls drängt sich mir auf.

Entschuldigend könnte man dazu sagen, dass der Herr Benninghoff deutlich lebensälter ist. Das könnte als Begründung dienen, denn dann verrennen sich manche Menschen ja schon mal. Vielleicht erklärt das auch, warum für ihn offensichtlich alles erst mal anonym ist, vor allem vermutlich in dem bösen Internet. Selbst dann, wenn der Name nur einen Klick entfernt ist. Auf jeden Fall aber zeigt mir Herr Benninghoff zwei Dinge:

  1. Wie verzweifelt die FDP vor dem anstehenden Wahlkampf wohl ist.
  2. Das er an seiner Position vielleicht Platz für einen Nachfolger machen sollte.

Auf jeden Fall sagt er, man müsse die Öffentlichkeit über mein Verhalten informieren. Okay, abgesehen davon, dass meine Äußerungen ja schon in der Öffentlichkeit sind, wenn ich sie in meinen Blog packe (sic!):

Lieber Herr Benninghoff, zumindest diesen Wunsch kann ich Ihnen erfüllen.

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Wer braucht schon Wald…

17. Oktober 2013 Kommentare ausgeschaltet
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Ich habe drüben bei den Grünen was zum aktuellen Verhalten der CDU und FDP in Voerde geschrieben:

 

–> Klick!

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Voerde 2013 – Mein Haus, Mein Grund, Mein Populismus!

2. Oktober 2013 2 Kommentare
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[Zu diesem Blogbeitrag gibt es eine Fortsetzung...]

 

Der geneigte Leser weiß, dass ich Voerde sehr mag. Eine Stadt, klein genug um gemütlich zu sein und groß genug um zu bieten, was ich suche. Eine Mischung aus unterschiedlichen Menschen aller sozialer Klassen, manigfaltiger Herrkunft und gemeinsam “Voerder”.

Und doch hat Voerde auch eine hässliche Seite. Ein zu einer Fratze verzerrtes Gesicht einer Stadt, in der tief verwurzelt eine braune Suppe wabert, die sich immer wieder Ventile sucht, um in die Gesellschaft zu strömen.

Gestern habe ich dieses hässliche Gesicht von Voerde wieder erlebt. Ich habe erlebt, wie eindimensional Menschen denken können. Ich habe erlebt, wie schmal der Grat zwischen Egoismus und Fremdenhass ist. Ich habe erlebt, was Angst macht. Mehr…

Bundestagswahl 2013

23. September 2013 3 Kommentare
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So, das war sie. Die Bundestagswahl 2013.

Das Ergebnis überrascht und überrascht nicht. Die Implikationen sind scheisse und ich habe den Eindruck, dass auch ich daran beteiligt gewesen bin. Aber der Reihe nach: Mehr…

Wenn mir die Rheinische Post die Tränen in die Augen treibt

13. September 2013 Kommentare ausgeschaltet
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Ich blättere morgens immer durch die RP auf der Suche nach Lokalmeldungen die interessant sind. Der Rest der Totholzpresse interessiert mich nicht – da ist die RP allerdings in guter Gesellschaft mit anderen Produkten. Aber heute morgen hat mit schon die Startseite der RP Tränen in die Augen getrieben:

Millionen Vodafone-Daten in Ratingen gestohlen

Mehr…

GehzurWahlWerbung

9. September 2013 Kommentare ausgeschaltet
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Als ich von dem IG-Metall- “Wahlwerbe”-Spot gehört habe, habe ich ihn bewußt ignoriert. Wie ich heute feststellen musste: Völlig zu unrecht!

Daher jetzt hier:

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Die Regierung Merkel hat Deutschland kaputt gemacht

12. August 2013 Kommentare ausgeschaltet
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Und das meine ich so, wie es da steht.

Und man versucht gar nicht mal mehr das zu verbergen. Wie man gerade besonders schön an der NSA-Debatte sehen kann. Mehr…