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Artikel Tagged ‘Innenminister’

Nur für’s Protokoll: Das war zu erwarten!

16. August 2012 Keine Kommentare
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Lese ich gerade auf Twitter:

Und klicke natürlich auf den Link. Was lese ich da mit riesigen Buchstaben?

Facebook-Partys: Polizei fordert Ausweiszwang für Facebook-User

Okay. Aber neu ist das nicht. Das habe ich schon Oktober 2010 prophezeit ;-)

Bundesverfassungsgericht stärkt Bürgerrechte

24. Februar 2012 1 Kommentar
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Wie DPA meldet (via T-Online), hat das Bundesverfassungsgericht erneut den Innenministern von Bund und Ländern, so wie den Ermittlungsbehörden gehörig auf die Finger geschlagen:

Die Regelungen zur Speicherung und Herausgabe von Nutzerdaten, Passwörtern und PIN-Codes an Ermittlungsbehörden und andere staatliche Stellen sind teilweise verfassungswidrig.

Erneut zeigt sich, dass einzig das BVerfG die letzte Bastion für unsere Freiheitsrechte zu sein scheint. Und mit welchem Selbstverständnis staatliche Stellen sich über unsere Rechte hinweg setzen. Was natürlich niemals mit einem Überwachungsstaat gleich gesetzt werden darf. Schließlich handelt man hier umsichtig, mit Augenmaß und nur in Fällen schwerster Kriminalität ;-)

Nicht für das Leben lernen wir…

19. Oktober 2010 Keine Kommentare
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Schule ist wichtig. Keine Frage.

In einer Welt, in der so viel von Information und Informationsverarbeitung abhängt, ist eine solide Bildung wichtig. Da kommt es zu Gute, dass Deutschland ein im Ausland anerkannt gutes Bildungssystem besitzt. Natürlich gibt es – das zeigt auch der Vergleich im Rahmen der Pisa-Studien – Verbesserungspotential. Aber ich wage mal die Behauptung, dass Schüler in Deutschland eine gute Bildung vermittelt bekommen. Mehr…