11.02.2012 Bundesweite Proteste gegen ACTA

Es scheint so, dass der Protest gegen ACTA jetzt langsam aber sicher in Europa Fahrt aufnimmt. In Polen kam es sogar trotz Temperaturen von -15°C zu Straßenschlacht-ähnlichen Szenen, als zehntausende Menschen Ihrer Empörung Luft machten.

Solche Bilder kann niemand wollen und sich wünschen, trotzdem sind sie zu erwarten. Der Grund ist offensichtlich, denn ACTA ist nicht nur Beweislastumkehr in Reinkultur und Abschaffung des Rechtsstaats-Prinzip. ACTA ist ein weiterer Versuch, das freie Internet zu vernichten. Und ein weniger martialisches Vokabular wäre nicht hilfreich.

Was ACTA genau ist, kann man sich unter anderem hier zusammengefasst ansehen:

Seit Heute morgen scheint sich der Protest in Deutschland zu organisieren. Über den Twitter-Account „Stopp_ACTA“ finden Vorabsprachen zu geplanten, bundesweiten Protesten am 11. Februar statt.

Wie wichtig es ist, Druck aus der und über die Öffentlichkeit aufzubauen, lernt man wenn man ein PDF liest: Dieses PDF wird an EU-Abgeordnete von den Rechteinhabern und -verwertern verteilt und suggeriert eine schöne neue Welt. Garantierte Umsätze und Renditen dank ACTA. Und auch für die politische Klasse bringt ACTA Vorteile:

Denn ebenso gut wie sich „Raubkopien“ löschen lassen, wäre ACTA das Werkzeug jede beliebige und unliebige Meinung löschen zu lassen. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen, wie bei jedem Glücksspiel.

ACTA ist nicht ein Abkommen zur Eindämmung von Raubkopien. ACTA ist das Abkommen zur Eindämmung der Freiheit. Auch die der Meinung.