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Artikel Tagged ‘Uhl’

Der Terror von Boston

16. April 2013 1 Kommentar
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Als ich gestern im Kino die Nachricht auf das Handy bekam, dass es in Boston vermutlich einen Terror-Anschlag auf einen / am Rande eines Marathon gegeben hat, war meine erste Reaktion zu fragen, wer gerade einen brauchen könnte. Das brachte mir böse Kommentare von meiner Begleitung ein. Mehr…

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Wortvorschlag für den Duden: Neues Verb “uhlen”

25. Oktober 2011 3 Kommentare
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Ähnlich wie googeln schlage ich ein neues Wort für den Duden vor.

Das Wort beschreibt die Tätigkeit, gesagtes Wort in einer anderen schriftlichen Form niederzulegen oder niederzulegen lassen:

uhl|en

schwaches Verb, gesprochenes Wort verändert nieder zu schreiben

 

Mit diesem Eintrag soll Herr Dr. Uhl (CSU) zugleich geehrt und für die Nachwelt unsterblich gemacht werden. Denn während dieser gerade noch in aller Munde ist wegen seiner geulhlten Rede im Bundestag (hier, hier, hier), uhlte er bereits einen Eintrag in der FAZ. Demnach lautete die wohl orginale Version der Antwort auf ein im Interview gestellte Frage:

Über welche digitalen Erfahrungen verfügen Sie persönlich?

Gerade ist meine Homepage gehackt worden.

Und – was ist passiert?

Sie war einfach weg!

Während die Onlineversion geuhlt so klang:

Über welche digitalen Erfahrungen verfügen Sie persönlich?

Meine jüngste Erfahrung machte ich gestern, als meine Homepage gehackt wurde. Dies ist übrigens eine Straftat.

Und – was ist passiert?

Sie war fremdgesteuert und musste vorübergehend abgeschaltet werden.

Kurze Zwischenfrage: wie lange bleibt der eigentlich mit Friedrich noch im Amt???

Denn so richtig schlimm wird es eigentlich erst, wenn man das Interview in der FAZ liest. Das Weltbild eines alten Mannes, der sich womöglich von virtuellen Feinden umzingelt fühlt, mit hoher Wahrscheinlichkeit aber panische Angst vor dem persönlichen Machtverlust durch das Internet hat…

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Warum die Politik Transparenz braucht

21. Oktober 2011 Kommentare ausgeschaltet
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Durch die modernen Medien, vor allem das Internet, ist es einfacher als je zuvor die Arbeit der Politik zu beobachten. Schließlich ist Politik in erster Linie bestimmt dem Bürger zu dienen. Hierzu gibt es ein schönes Zitat von Gustav Heinemann:

Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet

Dieses Zitat ist in der Diskussion um die Ausspionierung der Bürger durch Computersoftware aktueller denn je. Der Blogger Fefe macht das an einem aktuellen Beispiel deutlich, bei dem es um die aktuelle Stunde im Bundestag zu dem Thema geht.

In dem Protokoll der Rede des CSU-Politikers UHL liest man:

(…)vielmehr verfügt das Land über Sicherheitsbehörden, die sehr kontrolliert, sehr sorgfältig, sehr behutsam mit dem sensiblen Instrument der Quellen-TKÜ umgehen. So soll es auch sein. Es wäre schlimm, wenn unser Land von Piraten und Chaoten aus dem Chaos Computer Club regiert würde. Wir haben Sicherheitsbeamte, die Recht und Gesetz verpflichtet sind.

Das irritierte zahlreiche Leser. Denn in dem Video von der Rede klingt das so:

Das Land wird von Sicherheitsbehörden geleitet, die sehr behutsam mit dem sensiblen Instrument der Quellen-TKÜ umgeht, und so soll es auch sein. Es wäre schlimm, wenn unser Land am Schluss regiert werden würde von Piraten und Chaoten aus dem Computerclub.Es wird regiert von Sicherheitsbeamten, die dem Recht und dem Gesetz verpflichtet sind.

Der Unterschied erklärt sich dadurch, dass die Protokolle den Fraktionen zur “Überarbeitung” vorgelegt werden. Und die Fraktion CDU/CSU nutzte hier die Gelegenheit zur sprachenlichen Entschärfung.

Uhl ist jedoch Polit-Profi durch und durch, so das man annehmen kann und muss, dass es sich nicht um einen “sprachlichen Missgriff” handelte, mit der auf der Seite abgeordnetenwatch versucht, sich heraus zu reden.

Der Staatstrojaner ist ein weiteres Indiz dafür, dass die Demokratische Grundordnung in Deutschland nicht auf ewig garantiert ist. Politiker wie Uhl zeigen sehr deutlich wie wichtig es ist, dass vor allem der Bürger genau schaut, was die Politiker sagen und machen.

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Der Staatstrojaner wird zu einem Dauerbrenner – und nicht spurlos vorüber gehen

10. Oktober 2011 2 Kommentare
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Fefe hat eine coole Nummer, warum meine Rücktrittsforderung an Schäuble aktueller ist, als ich dachte:

Denn wenn der Zoll geholfen hat, den Trojaner auf den Rechner zu packen, sollte man gucken wem der Zoll untersteht. Und das ist der Finanzminister und das ist unser lieber Freund Schäuble. Und so schließt sich der Kreis, er konnte halt als IM schon die Finger nicht davon lassen.

Ganz nebenbei erfreut uns Reuters mit der witzigen Headline

BKA fahndet bei Landesbehörden nach Staatstrojaner

und während man dort noch liest…

Nachdem die Bundesregierung den Einsatz eines illegalen Spähprogramms dementiert hat, soll das Bundeskriminalamt nun prüfen, ob die Landesbehörden einen solchen Trojaner eingesetzt haben.

… treten die ersten die Flucht nach vorne an. Sie gestehen zwar nicht dem BKA, aber zumindest der Presse den Einsatz des Trojaners. Heute frisch im Angebot: IM Schünemann (CDU) und damit das Land Niedersachen. Absolutes Zitat des Tages dann auch:

“Aber nur, soweit es die gesetzlichen Vorgaben erlauben”, sagte Innenminister Uwe Schünemann (CDU).

Und auf Twitter wird das von @Fischblog auf die einzig vernünftige Art und Weise kommentiert:

Und im Landtag steht ein rosa Einhorn

Herrlich.

Das was der CCC da geleistet hat, ist ein großer Gewinn für die wehrhafte Demokratie. Ein noch größerer Gewinn für die Popcorn-Industrie und es wird zu einem Mega-Fail der konservativen C*U-Fraktion. Denn – wem fällt es auf? – bisher sind nur Politiker von CDU und CSU beteiligt. Und reden sich gerade um Kopf und Kragen.

Erwartete Reaktionen 3: HaPe Uhl schlägt zurück – und ich muss würgen!

10. Oktober 2011 3 Kommentare
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Nachdem ich bei Bosbach gerade dachte, schlimmer geht nimmer, beweist mir Hans Peter Uhl (CDU), dass es doch noch schlimmer geht.

Uhl ist ja hier im Blog ebenfalls als Überwachungshardliner schon auffällig geworden, beim Lesen seiner Pressemitteilung wurde mir aber so übel, dass ich erst gar nicht wusste, wie ich darauf reagieren soll.

Ein Versuch:

Uhl: Erforderliche Rechtsgrundlagen für alle Sicherheitsbehörden schaffen

Berlin (ots) – Derzeit wird intensiv über den sogenannten Bundestrojaner diskutiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:

“Die Online-Durchsuchung (die Durchsuchung eines Rechners) und die Quellen-TKÜ (die Überwachung der Telekommunikation am Rechner vor ihrer Entschlüsselung) sind unverzichtbare Ermittlungsinstrumente der Sicherheitsbehörden – daran ändert auch die aktuelle Diskussion nichts.

Doch, die aktuelle Diskussion ändert. Sie muss ändern, denn das was Uhl da sagt kann und darf nicht sein. Man kann gerne bei einer richterlich genehmigten Hausdurchsuchung den Rechner beschlagnahmen. Dann muss es aber legitime Gegenwehr wie Festplattenverschlüsselung geben. Denn nur dann ist die Wahrung des Aussageverweigerungsrechts gegeben!

 

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 27. Februar 2008 die grundsätzliche Zulässigkeit anerkannt und detaillierte Vorgaben gemacht. Der Gesetzgeber hat daraufhin sowohl für die Online-Durchsuchung wie auch die Quellen-TKÜ im BKA-Gesetz Rechtsgrundlagen geschaffen, wie sie detaillierter nicht denkbar sind.

Es gibt aber auch im Rahmen der Aufgaben anderer Sicherheitsbehörden im Bund und in den Ländern das unbestreitbare Bedürfnis nach Anwendung dieser Maßnahmen.

Interessant: Abgesehen von der Frage der Bestimmtheit Normen und ihrer Zulässigkeit spricht Uhl hier von Bedarf. Nicht Notwendigkeit, denn Notwendig ist die Onlinedurchsuchung für die Strafverfolgung wohl kaum. Bedürfnis verspüren ist da ganz was anderes.

Bundes- und Landesgesetzgeber sind aufgefordert, soweit noch nicht geschehen, ebenfalls solche Rechtsgrundlagen zu schaffen. Wer dagegen wie die Bundesjustizministerin eine spezialgesetzliche Rechtsgrundlage für die Quellen-TKÜ verweigert und die Strafverfolgungsbehörden damit zum Rückgriff auf die allgemeine TKÜ-Rechtsvorschrift zwingt, darf nicht beklagen, dass Vorgaben nicht eingehalten würden, die es derzeit noch nicht gibt und für deren Schaffung die Justizministerin zuständig wäre. Eine Skandalsierung legitimer Maßnahmen dagegen hilft nicht weiter.”

Aha. Das macht jetzt einen Hirnknoten: Die Maßnahme basiert nicht auf bestehendem Eingriffsrecht, ist aber trotzdem legitim? Das ist wie zu sagen, Hausdurchsuchungen waren auch legal, bevor es eine gesetzliche Regelung gab. Das ist… Nebelgranate in Reinform.

Davon ab ist es interessant, wie sehr er vermeidet auf die Probleme des Trojaners einzugehen: Ausforschung des intimsten Lebensbereiches, die Möglichkeit Beweise zu fingieren, etc.

Ne sorry.

Ich hatte noch so viel, dass ich schreiben wollte. Aber ich hör jetzt auf. Uhls Ansichten und Äußerungen sind einfach widerlich!

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Was wir von Norwegen gelernt haben – und was nicht

26. Juli 2011 Kommentare ausgeschaltet
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Die Tragödie in Norwegen ist schrecklich – aber wie alle negativen Ereignisse birgt sie wichtige Informationen über uns selbst. Aus denen wir Lehren für die Zukunft ziehen können. So wir denn wollen. Mehr…

Einer weg, einer im Sinn

26. Mai 2010 Kommentare ausgeschaltet
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Nachdem Roland Koch gestern ja seinen Rückzug erklärt hat – wofür wir ihm alle sehr dankbar sein sollten! – können wir uns jetzt ja dem nächsten Unsympathen aus der Union widmen: Dr. Uhl. Der möchte gerne Kinder ab 12 Jahre vom Geheimdienst überwachen lassen. Wegen Terrorgefahr, ist klar, ne?

Übrigens werde ich das jetzt wohl so beibehalten, dass hier Fotos und persönliches zu finden sind und meine längeren politischen Kommentare auf xtranews zu lesen sein werden. Damit komme ich Euren Wünschen nach, das stärker zu trennen. Die Frequenz der Postings hier wird aber natürlich dann zurückgehen…