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Artikel Tagged ‘Voerde’

Hallo Herr Ellenberger? Ich hätte da mal eine Frage…

22. April 2014 Keine Kommentare
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Guten Morgen!

Da ich ja weiß, dass der gute Herr Ellenberger steter Gast auf dieser Seite ist… ich hätte da mal eine Frage:

Wir stehen uns ja politisch quasi gegenüber, was die Frage nach der Umbenennung der Hindenburgstraße angeht. Während ich der Meinung bin, dass man den Namen nicht aus dem historischen Kontext lösen kann und daher umbenennen sollte, waren Sie ja Leuchtturm der Gegner der Umbenennung.

Dabei legten Sie aber ja auch stets Wert darauf, dass damit keinerlei politische Aussage im Sinne von Rechts vs. Links zu verstehen sei. Soweit habe ich das ja richtig verstanden, oder?

Heute aber lese ich bei derwesten, Sie hätten sich wie folgt geäußert:

Da die WGV gemeinsam mit Linken und Grünen nach einem Bürgermeisterkandidaten suchte, außerdem mit Plakaten und im Internet für die Umbenennung der B8 einstand, ist die WGV für Ellenberger „eine linke Partei“.

Abgesehen davon das ich mich jetzt natürlich frage, ob die Bezeichnung “eine linke Partei” so negativ konnotiert ist, wie sie klingt: bedeutet das jetzt, dass Sie als Kandidat sich selbst eher dem rechten politischen Spektrum zuschreiben würden?

Oder habe ich da was missverstanden?

Wahlk(r)ampf in Voerde

21. April 2014 1 Kommentar
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Dieser Wahlkampf in Voerde ist echt eigenartig.

Das mag daran liegen, dass 5 Wahlen anstehen, die alle am 25.05. getroffen werden. Aber viel mehr glaube ich, dass man sehr schön ein Problem der großen Parteien an ihrem Wahlkampf festmachen kann.

Wir Grüne haben ein paar kleinere Plakate aufgehängt, mit denen wir die wichtigen Themen hervorheben wollen: Erneuerbare und bezahlbare Energie, guter Nahverkehr, die Herausforderungen des demographischen Wandels und natürlich Bildung. Wir denken, dass es richtig und wichtig ist, im Wahlkampf keine neuen Säue durch das Dorf zu treiben, sondern ein Signal dafür zu senden, genau so weiter zu machen wie es am Besten scheint: Pragmatische und konsensfähige Lösungen für die Probleme finden, vor denen Voerde steht.

Bei der SPD ist es dagegen ein Wahlkampf der Gesichter. Sieht man von wenigen Allgemeinplätzen ab, bestimmen Plakate mit Gesichtern den Wahlkampf der SPD. In jedem Wahlbezirk hängen sehr viele Plakate der jeweiligen Kandidaten. Wofür die stehen oder was sie wollen? Lernt man leider nicht. Und was noch ein viel größeres Problem sein dürfte: Die Plakate mit dem Bürgermeisterkandidaten sind nur aus der Nähe als solche zu erkennen. Ansonsten geht sein Gesicht in der Vielzahl anderer Gesichter einfach unter.

Damit ist er aber nicht alleine. Die CDU setzt genauso auf Gesichter und scheut auch nicht vor so platten Sprüchen wie “Spellener Jungs für Spellener Bürger” zurück. An was mich das erinnert muss ich nicht sagen. Aber in Sachen Bürgermeisterkandidatin ist die CDU genauso ungut aufgestellt:

Nicht nur ist die gute Dame meiner meiner Meinung nach in den Photoshop-Topf gefallen. Viel besser ist, dass irgendjemand es wohl für eine kluge Idee war, sie mit weißer Schrift auf hellgelbem Untergrund als Bürgermeisterkandidatin anzupreisen. So gut wie nicht lesbar. Was bitte haben die für Designer?

Übrigens findet sich dann auf den Postern der guten Frau auch der Hinweis, dass sie nicht nur die Kandidatin der CDU ist, sondern auch der FDP. Das kleine FDP-Logo auf ihren Plakaten ist dann übrigens auch das Einzige, was ich bisher von der wohl doch recht toten FDP finden konnte. So Wahlwerbe-mäßig. In Duisburg wirbt die FDP ja mit  “Mehr Anfang war nie”, aber das gilt wohl kaum für Voerde ;-)

Insgesamt ist das interessant zu beobachten. Und ich bin froh, dass wir nur so wenige und kleine Plakate aufgehängt haben und uns damit ausschließlich auf die Themen beziehen, für die wir in Voerde Politik machen. Warum die SPD den Wahlkampf nicht nutzt um sich inhaltlich von der CDU abzusetzen, wird deren Geheimnis bleiben. Und beide verraten auch leider nicht, wohin die Reise mit ihnen gehen soll…

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Wenn Politiker ins Netz gehen

29. März 2014 Kommentare ausgeschaltet
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Es ist schon putzig, dass viele Politiker noch immer nicht verstanden haben, wie das Internet funktioniert.

So scheinen auch 2014 Politiker zu glauben, es reicht für einen Wahlkampf einfach mal eine Website ins Internet zu stellen. Macht man ja heute bekanntlich so ;-) Und so gibt es mit Pressebimmbamm dann jetzt auch eine Website für die Bürgermeisterkandidatin Simone Kaspar in Voerde. Die gute Nachricht zuerst: Mit Hosteurope hat ihr Team, bzw. Mann zumindest einen guten Hoster ;-)

Das waren aber schon die guten Nachrichten.

Abseits davon ist es eine 08/15-Website ohne jede Tiefe:

Screenshot der Website am 29.3.14 um 10:30 Uhr

Screenshot der Website am 29.3.14 um 10:30 Uhr

Und ja, das Foto ist wirklich nur im Gesicht überbelichtet ;). Ohnehin sind die Fotos meiner Meinung nach alle ein wenig zu stark bearbeitet, aber das ist Geschmack.

Gut, jetzt wäre natürlich eine solche schlichte Website, die es nach der Wahl vermutlich nicht überleben wird, keine besondere Nachricht wert. Zu meckern gibt es außer dem altbackenen Design nicht viel. Allerdings gibt es da eine klitze kleine Kleinigkeit, die mich dann stutzig macht. Denn ich lese:

Unabhängig
Ich bin parteilos. So habe ich die Chance als Bürgermeisterin auch mal losgelöst von parteipolitischen Interessen die bestmögliche Entscheidung in der Sache für die Stadt Voerde zu treffen und kann so den respektvollen Dialog mit allen politischen Kräften führen. Diese Neutralität werde ich zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Voerde einsetzen.

Und das wird ja im Wahlkampf immer betont. Sie sei überparteilich. Parteilos. Neutral quasi. Niemanden verpflichtet. Wirklich nicht? Denn auf der Website ganz unten findet sich schon der erste Hinweis auf entweder Spender oder Gönner:

Screenshot der Website am 29.3.14 um 10:30 Uhr

Screenshot der Website am 29.3.14 um 10:30 Uhr

Mit freundlicher Unterstützung?

Eine Website wie die kostet ein paar Pfennig, dafür braucht es keine Sponsoren oder Unterstützer. Für einen Wahlkampf schon, da braucht man möglichst viele. Und wenn man da zwei große(*) Parteien, die traditionell eng verbunden sind, an seiner Seite weiß ist das bestimmt beruhigend.

Die Frage ist nur, wie unparteiisch kann jemand sein, der schon von Anfang sagt, dass er Nutznießer zweier Parteien ist und sich von diesen unterstützen läßt? Bekanntlich sagt der Franzose “There ain’t no such thing as a free lunch“.

Anders ausgedrückt gehe ich persönlich davon aus, dass CDU und FDP natürlich eine gewisse Erwartungshaltung entwickeln, wenn  es Frau Kaspar in das Amt der Bürgermeisterin schafft. Und von daher finde ich die Website dann doch beachtenswert ;-)

 

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(*) eine Große und eine Kleine.

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Nachrichten über den Klimawandel sind selten gute Nachrichten

17. März 2014 Kommentare ausgeschaltet
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Immer wenn das Thema “Klimawandel” auf das Tablett kommt ist klar, dass es keine guten Nachrichten sein können. Wobei “gut” sich ja ohnehin nur daran bemisst, dass es bitte nicht noch schlimmer kommt, als eh schon.

Der Spiegel macht da wenig Hoffnung, denn wenn man einem Artikel von heute glauben kann und will, droht eine weitere Verschärfung der Situation:

Als größtes Risiko des Klimawandels gilt der Eispanzer Grönlands. Wie stark wird die erwartete Erwärmung ihn tauen lassen? Das Schmelzwasser Grönlands entscheidet wesentlich darüber, wie hoch die Meere steigen werden. Neue Daten zeigen, dass der Eisverlust des Nordkontinents unterschätzt worden sein könnte.

Dabei ist es ja durchaus möglich, Maßnahmen zu treffen, die den Klimawandel unter Umständen verlangsamen oder vielleicht sogar aufhalten können. Dazu gehört aber nationaler und internationaler Gestaltungswille, der Politikern auch mal abverlangt, weiter als bis morgen oder zur nächsten Wahl zu denken.

In dem Kontext ist es vielleicht interessant mal kurz nach Paris zu schauen. Dort leidet man derzeit unter Smog wie schon lange nicht mehr. Und eine der Maßnahmen der Verwaltung ist so naheligend wie offensichtlich. Wieder der Spiegel:

Touristen dürfen in Frankreichs Hauptstadt am Wochenende guten Gewissens schwarzfahren: Der öffentliche Nahverkehr ist von Freitag bis Sonntag kostenlos nutzbar. Neben der Metro mit ihren mehr als 300 Stationen und den 59 Buslinien in der Stadt stehen Besuchern und Einheimischen aber auch städtische Fahrräder und Elektroautos bis auf Weiteres teils umsonst zur Verfügung, wie die Stadtverwaltung ankündigte.

Laut der zuständigen Behörde dienen die Maßnahmen dazu, die derzeit “bedeutenden Risiken für die Gesundheit” in der Stadt durch die hohe Luftverschmutzung zu mindern. Im Großraum Paris werden die zulässigen Höchstwerte für die zum Teil krebserregenden Feinstaubpartikel seit Tagen überschritten.

Das das nichts ist, was auf Smog-Lagen beschränkt sein muss, zeigt ja seit geraumer Zeit schon Tallinn. Die FAZ:

Feie Fahrt in Tallinn: Im Kampf gegen tägliche Staus und für die Umwelt hat Estlands Hauptstadt mit Jahresbeginn Gratis-Nahverkehr in der ganzen Stadt eingeführt. Seither können die 420.000 Einwohner der Großstadt an der Ostsee die Busse und Bahnen umsonst nutzen.

Und in London kann man seit einiger Zeit sehen, wie es sich auswirkt den Autoverkehr aus der Stadt zu drängen. Zukunft-Mobilität schreibt:

Durch die Innenstadtmaut hat sich das Verkehrsaufkommen in der Londoner Innenstadt um 10-15 Prozent verringert. Im ersten Jahr fuhren 18 Prozent weniger Fahrzeuge in das mautpflichtige Gebiet, innerhalb der Zone sank das Verkehrsaufkommen des MIV um 15 Prozent. Zwischen 2002 und 2005 verringerte sich die Anzahl von Staus und Verkehrsstockungen um 22 Prozent. (…)

Dahingegen wuchs die Zahl der Radfahrer um 43 Prozent, die Zahl der Verkehrsunfälle mit Personenschaden soll sich um bis zu 70 Prozent verringert haben. Zwischen dem Jahren 2000 und 2010 ist der Radverkehr in London um 117 Prozent gewachsen 2. Das Ziel ist es, den Radverkehrsanteil bis zum Jahr 2026 um über 400 Prozent (Basis: 2001) auf einen 5%-Anteil am Modal Split  zu steigern.

Das zeigt, dass es 2014 nicht nur eine Sackgasse ist, sondern ein Anachronismus, wenn man bei der Stadtplanung weiter den PKW-Verkehr in den Vordergrund stellt. Und sich um Parkplätze und “Umweltzonen” Gedanken macht, statt den ÖPNV zu attraktivieren und das Rad als primäres Nahverkehrsmittel zu fördern. Es zeigt zugleich auch, dass eben solche Ansätze durchaus Erfolgversprechend sind.

Es funktioniert dabei nicht, immer nur auf andere zu warten. Oder gar auf “den großen Durchbruch” bei einer Klimakonferenz. Jede Gemeinde, Kommune, jedes Land und jeder Staat, ja jeder Mensch hat es in der Hand, hier voran zu gehen.

Ich mach mal einen ganz verrückten Vorschlag: Wer bei meinem Brötchengeber einen Parkplatz möchte (ja, für sein Auto), der muss ein Job-Ticket des VRR (ja, für Bus und Bahn) vorweisen. Der Anreiz ist klar: bezahle ich eh das VRR-Ticket, warum sollte ich das nicht nutzen? Die Taktik geht natürlich nicht bei allen auf, aber bei vielen.

Was wäre denn jetzt, wenn mit der KFZ-Steuer-Zahlung zugleich der Anspruch entstünde, selbst und ggf. Familienangehörige mit dem ÖPNV zur Arbeit und Schule bringen zu lassen?

In Voerde werden wir in den nächsten Jahren auch sehr viel an der Infrastruktur schrauben. Und auch hier wird man die Frage in den Vordergrund stellen müssen, welche Art von Mobilität dabei bevorzugt bedient werden soll. Ich persönlich hätte da schon eine Idee ;-)

Und vielleicht schaffen wir es gemeinsam ja, dass irgendwann die schlechten Nachrichten über den Klimawandel und das sterbende Ökosystem unserer Welt erst langsamer werden und dann zum erliegen kommen?

Hallo? Jemand zu Hause?

4. März 2014 Kommentare ausgeschaltet
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Manchmal möchte ich ja schon ausrasten.

Ich schrieb ja schon vor einigen Tagen, dass ich mich von der Verwaltung und der großen Voerder Koalition auf den Arm gennommen fühle.  Heute konkretisiert Lissy das in einem Artikel in der RP weiter:

Daher sei es auch zukünftig nicht sinnvoll und nicht mehr leistbar, solche hochwertigen Leichtathletikanlagen, wie sie in Friedrichsfeld entstehen sollen, an mehreren Standorten in Voerde einzuführen. (…) Jetzt mute man allen Sportlern aus anderen Stadtteilen zu, sich zum neuen Sportpark Friedrichfeld, wo auch ein Leistungsstützpunkt für Leichtathletik entwickelt werde soll, auf den Weg zu machen.

Und wir erinnern uns?

Ebenfalls in der RP konnte man im September 2010(!) lesen:

Das Nein der Grünen begründete deren Sprecher Holger Mrosek unter anderem damit, dass(…) das Millionenprojekt so viel Geld verschlingen, dass die Kommune danach über lange Zeit für den Sport keine Mittel mehr zur Verfügung stellen könnte.

Und im Mai habe ich das noch mal hier im Blog thematisiert. Es kann also eigentlich niemand wirklich überrascht sein. Denn das man hier mit Ansage(!) die anderen Breitensportvereine vor die Pumpe laufen lässt, war bekannt.

Liebe Voerder Sporvereine, liebe Voerder Wähler: Denkt daran, wenn Ihr im Mai Eure Kreuze machen geht: Die CDU und FDP und leider auch die SPD geben lieber alles dem einen Verein, als für einen bestmöglichen Kompromiss zu sorgen. Und man wußte von Anfang an, dass der Neubau so teuer werden wird, dass für andere Sportangebote nichts mehr übrig sein wird!

 

 

Die CDU Voerde hätte es gerne wie im frühen 18. Jahrhundert

4. März 2014 Kommentare ausgeschaltet
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Manchmal kann man ja nur den Kopf schütteln.

Es ist ja schon länger bekannt, dass CDU und FDP in Voerde wohl glauben, zu viel Wald schade nur. Das wir eh schon eine der Waldärmsten Kommunen sind, ist da ja schon fast eine gute Nachricht – in deren Augen.

Auch eine gute Nachricht muss es sein, wass die Verwaltung jetzt auf Antrag der CDU herausgefunden hat. Die CDU wollte den Beweis führen, dass in Voerde eh noch nie viel Wald zu finden war. Und so kann man in der RP heute lesen (leider hinter Paywall):

Mit der intensiven Ausnutzung und Verarbeitung von Raseneisenerz, bei dem Holz für die Metallverhüttung verfeuert wurde, setzte eine weitgehende Entwaldung des Unteren Niederrheins in der älteren Eisenzeit (800 bis 450 vor Christi) ein, wie einem Fachbeitrag zu entnehmen ist, der von den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen Lippe im Jahre 2007 herausgegeben wurde. Die Eisenverhüttung stieg in den nachfolgenden Jahrhunderten weiter an. Auf historischen Karten von 1738 sind nur wenige Waldflecken im Bereich des heutigen Voerder Stadtgebietes zu sehen. Der Wohnungswald muss um 1810 wesentlich kleiner als heute gewesen sein.

Ein Traum von Argumentationslinie! Denn wenn man mal von dem kleinen Detail absieht, dass hier mal alles nur Wald war:

Erste menschliche Siedlungen in Voerde sind in der Bronzezeit (2200 bis 800 vor Christi) nachweisbar. Zu Beginn dieser Besiedlung ist im Voerder Raum eine weitgehend vollständige Bewaldung wahrscheinlich, wie es in den Ausführungen der Verwaltung zur Größe der Waldflächen heißt. In den Talauebereichen des Rheins ist Silberweidenwald beziehungsweise Hartholzauenwald vorhanden gewesen. Flattergras-Buchenwald wird für die Niederterrasse angegeben.

Das hier erst der Wald war, muss man ausblenden. Das der Mensch den Wald abgeholzt hat, muss man ausblenden. Und dann kann man sich  hinstellen und laut rufen:

Voerde war kulturhistorisch noch nie eine an Wald reiche Gegend! Und dann ganz leise flüstern: “seit wir dafür gesorgt haben!”

Aber mit genau den Argument, dass hier ja eigentlich nie wirklich Wald war, äh also in einem “vernünftigen Zeitraum”, wird man weiter versuchen Politik zu machen. Da kann man den Damen und Herren der CDU und FDP doch nur wünschen, dass jemand die Zeitmaschine erfindet und sie ins 18. Jahrhundert reisen müssen.

Denn dann müssen sie sich auch nicht mit Umweltschutz-Fragen beschäftigen. Und sich auch nicht fragen lassen, warum das eigentlich wichtig ist, wie es vor mehr als 100 Jahren hier aussah.

Ob es nicht vielleicht wichtiger wäre, mal die Augen auf vorne zu richten, und sich mal um den Klimawandel Gedanken zu machen. Und statt nach hinten zu blicken, mal die Augen nach vorne zu richten.

Ewiggestrig, nennt man sowas?

Die Benninghoff-Partei Voerde

4. März 2014 Kommentare ausgeschaltet
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Ich beantrage hiermit, die FDP Voerde in Erste Benninghoffsche Partei umzubenennen. Denn offensichtlich habe ich ein paar Familienmitglieder übersehen.

So kommentiert der inzwischen ausgetretene Herr Ellenberger hier eine Liste aus der RP, die ich mit ein paar Hervorhebungen mal prominenter platzieren möchte:

Die FDP Kandidaten laut RP-Bericht:
Für die Wahlbezirke treten nun folgende Kandidaten an: Bernhard Benninghoff (Rheindörfer), Ingrid Oelsen (Möllen Siedlung), Johann Beninnghoff (Möllen Rahmstraße), Heinrich Tenter (Am Sportplatz), Björn Berger (Alexanderstraße), Doris Pöggel (Am Kindergarten), Helen Schwarzkamp (Bahnhofstraße), Lutz Benninghoff (Allee), Dirk Benninghoff (Am Mommbach), Birgit Benninghoff (Stockum), Prof. Dr. Günther Jacobi (Buschacker), Helfried Pöggel (Akazienweg), Victoria Maria Berger (Am Birkenhain), Käthe Benninghoff (Alte Hünxer Straße), Martina Niewerth (Am Tannenbusch), Christian Fischer (Alte Mittelstraße), Michaela Anja Niewerth (Böskenstraße), Michael Rainer (An der Landwerhr), Sigrid Dowideit (Elisabethstraße), Harald Dowideit (Am Denkmal) und Wolfried Niewerth (Ackerstraße). Auf der Reserveliste stehen nun (in dieser Reihenfolge): Bernhard Benninghoff, Michaela Anja Niewerth, Helen Carina Schwarzkamp, Christian Fischer, Doris Pöggel, Björn Berger, Dirk Benninghoff, Victoria Maria Berger, Birgit Benninghoff, Michael Rainer und Lutz Benninghoff.

Nach wie vor ist es natürlich nur ein Gerücht, dass die Familie Benninghoff in der FDP Voerde das politische Überleben und An-der-Macht-kleben von Bernhard Benninghoff sichert.

Liebe Voerder: Die Hälfte der Mitglieder im Streit ausgetreten, der Rest fest in der Hand der Familie Benninghoff – die FDP ist wahrlich keine Partei mehr, die man noch als wählbar betrachten sollte. Ganz davon abgesehen, dass durch die Aus- und Rücktritte  der dringend notwendige Erneuerungsprozess um mindestens eine Wahlperiode weiter nach hinten geschoben wird….

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Wenn Träume wahr werden: Voerde ohne FDP?

27. Februar 2014 8 Kommentare
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[heiteres Update am Ende]

Vor ein paar Tagen spöttelte ich noch “Good Bye FDP Voerde”.

Und was sehen meine entzündeten Augen heute abend? Wenn man auf fdp-voerde.de geht, wird man nach wie vor auf voerde.wordpress.com weitergelitten. Um dann dort zu lesen:

fdp voerde offline

Nachdem bei der überhaupt nicht zerstrittenen Partei erst alle Beiträge gelöscht wurden, die auf das Vorhanden sein eines inzwischen geschassten OV-Vorstands oder auf die gewählten Kandidaten für die Kommunalwahl deuteten: Jetzt ist also die ganze Website gelöscht.

Hut ab, liebe FDP Voerde, Ihr macht keine halben Sachen. Und ich steh drauf, dass Ihr Voerde lieber ein Ende mit Schrecken gönnt, als einen Schrecken ohne Ende. ;-)

(Es sei erwähnt, dass Unterseiten auf fdp-voerde.de noch vorhanden sind…)

__________

[Update 28.02.14 gegen 12:15 Uhr]

Die Geschichte der FDP Voerde ist nunmehr um einen Aspekt reicher geworden: Nachdem ja Dirk Benninghoff stellvertretend für seinen Vater, Bernhard Benninghoff hier im Blog klar gestellt hat, dass nichts an dem Gerücht sei, die Familie Benninghoff sichere die Macht des Faktionsvorsitzenden, steht in der NRZ vom 27.02.2014:

Die FDP hat während einer außerordentlichen Wahlversammlung die nach parteiinternen Querelen vakant gewordenen Wahlbezirke neu besetzt. Mit Torsten Larek, Jörg Spelleken, Manfred Gockel, Michael Nühlen, Gustav Blumenroth, Werner Ellenberger und Heinz Schulze standen laut Fraktionschef Bernhard Benninghoff sieben Kandidaten nicht mehr zur Verfügung. An deren Stelle treten Johann Benninghoff (Wahlbezirk 40 Möllen Rahmstraße), Heinrich Tenter (Wahlbezirk 50 Am Sportplatz), Prof. Dr. Günter Jacobi, Vorsitzender des Fördervereins Freibad (Wahlbezirk 120 Buschacker), Victoria Maria Berger (Wahlbezirk 140 Am Birkenhain), Käthe Benninghoff (Wahlbezirk 150 Alte Hünxer Straße), Martina Niewerth (Wahlbezirk 160 Am Tannenbusch) und Sigrid Dowideit (Wahlbezirk 210 Elisabethstraße) an.

Also: für die Partei, die auf keinen Fall mehr oder weniger durch die Familie Benninghoff auf Kurs gehalten bleibt – das sind ja nur böswillige Gerüchte, treten dieses Jahr zur Kommunalwahl an:

Außerdem tritt jetzt Martina Niewerth an, die ja Torsten Larek “beerbt”.

Wie gut, dass mit den Nachnominierungen endlich klar ist, dass die FDP Voerde nicht fest in den Händen der Familie Benninghoff ist. Und das niemand folglich die Frage stellen muss, ob sie nicht doch nur ein Vehikel für das Durchsetzen der Interessen der Familie sein soll. Oh schaut mal, da hinten: Ein Dreiköpfiger Affe!

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Good Bye FDP Voerde

25. Februar 2014 1 Kommentar
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Die FDP in Voerde macht weiter mit der Selbstzerfleischung:

Nachdem man ja schon erhebliche Probleme mit dem Vorstand hatte und das Vater-Sohn-Glanzststück der Kommunikation zu bewundern war, gibt es jetzt zwei neue Entwicklungen:

Nachdem die FDP ja schon mit merkwürdigen Durchhalteparolen auffällig wurde, hat man einen weiteren Schritt zur “Geschichtsbereinigung” getan: Auf der eigenen Website sind alle Artikel bis Oktober 2013(!) rückwirkend entfernt worden. Mal abgesehen davon, warum man sich eines kostenlosen WordPress-Blogs bedient und die Frechheit besitzt, den ausschließlich nach unserer Stadt zu benennen: Es ist schon auffällig, wie hier versucht wird, Geschichte neu zu schreiben. OV- und Listenwahlen? Torsten Larek als OV-Vorsitzender? Das soll niemand sehen können.

Kleiner Tip an die Kollegen in Gelb: Ihr solltet auch die Fotos bearbeiten. Am Besten retuschiert ihr unliebsame Personen einfach raus, dafür gibt es ja gute Vorbilder ;-)

Dafür kann man dann heute in der Rheinischen Post  lesen, dass jetzt auch Werner Ellenberger die FDP verlassen hat. Ellenberger hatte seine “15 minutes of fame” mit der Umbenennung der Hindenburgstraße und galt als ein möglicher “Stimmenbeschaffer” im kommenden Wahlkampf der FDP. Daraus wird jetzt wohl nix werden, denn er ist nicht mehr FDP.

Vielleicht sollte man jetzt noch mal mit ganz besonderer Aufmerksamkeit die Durchhalteparolen der FDP-Altvorderen zu Gemüte führen:

  • Nein, die FDP Voerde ist nicht zerstritten.
  • Der geschasste Ortsverbandvorsitzende, der ausgetretene Ellenberger, die scheinbaren Bemühungen der Benninghoffs, die Machtstrukturen zu erhalten, das ist alles ganz anders als man meint ;-)

Und  die Ähnlichkeit mit anderen untergegangenen Systemen ist rein zufällig.

 

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Haupt- und Finanzausschuss am 13.02.2013 in Voerde

18. Februar 2014 3 Kommentare
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Folgenden Text hatte ich an RP und NRZ geschickt, in der Hoffnung ihn heute – vor der Ratssitzung – im Print zu lesen:

Als vor einiger Zeit von einem Ratskollegen eine Verrohung der Sitten in
der Voerder Politik postuliert wurde, war das in seinem Beispiel
übertrieben - nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses muss man
aber die Frage stellen, ob er nicht doch im Kern Recht hatte.

Auslöser der Ereignisse waren die Fragen eines Bürgers in der
Einwohnerfragestunde, welche eine unerwartete und hoffentlich einmalige
Eskalation auslösten.

Schon das Verhalten des Bürgermeisters, die Frage nach den
Eigentumsverhältnissen am Wisselsmannsweg nicht mit Ja oder Nein
beantworten zu wollen, sondern in Ausflüchten das Heil zu suchen, schien
bemerkenswert.

Nicht akzeptabel war jedoch das Verhalten des Ersten Beigeordneten:
Auch wenn das angespannte Verhältnis zwischen ihm und dem fragenden
Bürger ein offenes Geheimnis ist, hätten dessen Fragen zu keiner Zeit
dazu führen dürfen, ihm infantiles Verhalten zu unterstellen.

Noch schlimmer waren die folgenden Einlassungen der CDU und der SPD, die
direkt an den Bürger gerichtet waren. Hier hätten der
Ausschuss-Vorsitzende und der Bürgermeister Einhalt gebieten müssen.

Statt dessen wurde dem Bürger sogar untersagt, sich gegen die
Vorhaltungen der CDU und SPD zur Wehr zu setzen!

Das Verhalten meiner Ratskollegen ist absolut ungeeignet für ein solches
Gremium. Die Einwohnerfragestunde ist dafür gedacht, dem Bürger die
Möglichkeit des direkten Kontakts mit der Verwaltung zu geben. Sie ist
in keinem Fall dafür vorgesehen, persönliche Befindlichkeiten auszutragen.

Der Vorsitzende eines Ausschusses hat zudem nicht nur die Pflicht, die
Einhaltung der Tagesordnung sicher zu stellen. Er hat auch die Pflicht,
den Bürger bei der Ausübung seiner demokratischen Rechte zu unterstützen
und zu fördern. Beides ist - trotz Aufforderung der Linken, der WGV und
Grünen - nicht passiert.

Voerde möchte die Bürgerinnen und Bürger politisch mitwirken lassen.
Dies setzt aber voraus, dass sich die politischen Vertreter an die
selbst auferlegten Regeln halten!
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Die Voerder FDP: Unfreiwillig komisch

4. Februar 2014 5 Kommentare
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[Nachtrag am Ende!]

In der RP ist heute ein neuer Beitrag zum Thema FDP Voerde, der derzeit leider nur hinter Paywall zu lesen ist.

Hier versucht jetzt Dirk Benninghoff, schon in den Kommentaren hier auffällig geworden, einen Befreiungsschlag – mit dem er meiner Meinung nach der FDP einen weiteren Bärendienst erweist.

Statt, dass sich endlich der designierte neue und bisherige Fraktionsvorsitzende selber zu Wort meldet, muss jetzt also sein Sohn für ihn Partei ergreifen. Und unterstreicht damit unfreiwillig jenes Gerücht das sagt, die FDP Voerde sei fest in der Hand der Familie Benninghoff. Schon das ist mehr als unglücklich.

Ganz abgesehen davon, dass man sich natürlich fragt, warum der 79 jährige Benninghoff aus dem Rat der Stadt Voerde seinen Sohn vorschicken muss, der zuletzt in Dinslaken(!) angetreten ist.

Was aber viel schwerer wiegt ist, dass der Artikel zeigt, dass er nichts weiter als eine Durchhalteparole von jemandem ist, der sich längst auf verlorenem Posten weiß – seine Mitstreiter aber dennoch ungebrembst nach vorne schickt:

Von Scherbenhaufen kann nicht wirklich die Rede sein. Ich habe den Ortsparteitag und die öffentliche Versammlung trotz Spannungen harmonisch erlebt“, beschreibt Dirk Benninghoff seinen Eindruck.

Das steht in deutlichem Widerspruch dazu, dass er dann den Artikel nutzt, um sich an Herrn Ellenberger abzuarbeiten:

Dirk Benninghoff, der selbst Mitglied der FDP ist, hält Ellenberger vor, dieser habe sich bei seiner Bewerbung um Listenplatz eins nur auf den Erfolg in Sachen Bürgerentscheid zur B 8 berufen, „ein vergangenes Thema für die schwierigen Herausforderungen für Voerde.

Es ist immer schlecht, interne Konflikte in der Öffentlichkeit abzuarbeiten. Aber seinen Sohn vorzuschicken und dann dermaßen auf anderen, engagierten Streitern “herumzuhacken” ist absolut unterste Kanone.

Ein öffentliches Nachtreten ist immer schlechter Stil, selbst dann, wenn man sagen könnte, der andere habe aber angefangen.

Und das Verhalten von Dirk Benninghoff und seinem Vater zeigt meiner Meinung nach sehr deutlich, dass es sich um den letzten verzweifelten Versuch handelt, zu kaschieren wie schlimm es wirklich steht… Der Versuch dürfte allerdings als gescheitert bewertet werden.

____________

Nachtrag 12.02.2014

Dirk Benninhoff legt in den Kommentaren unten dar, dass ich unrecht habe: Er wurde nicht vorgeschickt von seinem Vater. Er kam von allein auf die Idee, mit der Presse zu reden – in der Hoffnung, diese behielte das für sich:

Ich sollte hier erstmal was klarstellen: Die Stellungnahme,die ich der RP zum Beitrag Ellenbergers geschickt habe,war keineswegs zur Veröffentlichung gedacht! Diese erfolgte ohne jede Autorisierung;sie diente ausschliesslich dazu.Herrn Schild einige Dinge mitzuteilen,die er so nicht wissen konnte! Mein Vater wusste absolut NICHTS davon,er hätte es auch nicht gut geheissen! Also.mal gaaaanz vorsichtig mit solchen Veröffentlichungen,wenn man vom Hintergrund KEINE Ahnung hat!

Ich entschuldige mich für meinen Trugschluß!

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Liebe FDP Voerde…

30. Januar 2014 4 Kommentare
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In einem Kommentar hier im Blog schreibt ein Dirk Benninghoff:

Ach ja…zum Thema “schwierige Zeiten” für Voerde….Respekt,da haben Sie ja ein ganz tolles Mittel mit einem Bürgermeisterkandidatencasting! Klasse,Herr Meiners…..

Ich nehme jetzt einfach mal eine verwandtschaftliche Beziehung zu unserem Herrn Benninghoff von der FDP Voerde an. Ich weiß auch nicht ob er für die FDP Voerde spricht. Der Eindruck ist bei mir jedoch entstanden.

Aber ich nehme auf jeden Fall an, er ist politisch in der FDP tief verwurzelt. Auch, weil er ja 2009 Bezirkskandidat für die FDP Dinslaken gewesen ist.

Vielleicht hätte dieser gute Herr Dirk Benninghoff mal Google benutzen sollen, bevor er der FDP Voerde einen Bärendienst erweist.

Denn das, was er “Bürgermeisterkandidatencasting” nennt, ist witzigerweise von der FDP bereits Mittel der Wahl gewesen:

Begründet hat die FDP ihren Vorstoß damit, dass durch eine öffentliche Ausschreibung rechtzeitig eine Persönlichkeit gefunden werden könnte, die nicht per Parteibuch ins Amt komme, sondern aufgrund von Qualifikation, Berufserfahrung und Persönlichkeit überzeuge.

Das ist so amüsant, dass ich es gar nicht weiter kommentieren möchte…

 

Die FDP in Voerde: Mit offenen Augen in den Abgrund?

29. Januar 2014 11 Kommentare
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Die FDP in Voerde ist ja ein sehr spezieller Fall – was vor allem an ihrem Fraktionsvorsitzenden Benninghoff liegt. Und ich persönlich hatte ja die Hoffnung, dass er mit seinen 79 Lebensjahren nicht noch einmal kandidiert.

Mit einer erheblichen Enttäuschung musste ich dann am 18. Januar 2014 in der RP lesen, dass die FDP ihn doch wieder zum designierten Fraktionsvorsitzenden für die  nächste Ratsperiode gewählt hat. Diese Wahl wurde begleitet von interessanten Randbedingungen:

Gegen ihn angetreten war Werner Ellenberger. Allerdings ist es wohl ein typisches Vereins-Phänomen, dass es oft jemanden gibt, der schon lange dabei ist und die Fäden fest in der Hand hält. Gerne hinter den Kulissen und vor allem dann, wenn es um “freie” Wahlen geht. Das ist zumindest der Eindruck der bei mir entsteht, wenn Ellenberger nicht nur nicht gegen Benninghoff gewinnt – sondern in der Folge überhaupt nicht mehr auf der Liste auftaucht.

Wenig verwunderlich wird dann auch Benninghoffs Wunsch-Kandidatin auf Platz 2 der Liste gewählt – gegen den ebenfalls kandidierenden Vorsitzenden des Ortsverbands, Torsten Larek. Jetzt ist mir Michaela Niewerth eigentlich nie (positiv, aber eigentlich überhaupt nicht) aufgefallen – Torsten schon.

Ebenfalls in der Folge der Wahl hat dann Manfred Gockel auch gleich angekündigt, nicht mehr als Direktkandidat für Möllen zur Verfügung zu stehen.

Für mich sieht das so aus, als wenn es in der FDP zwei Lager gibt: das eine ist das um Benninghoff, der mit aller Macht und vermutlich allen Mitteln an der Macht hängen bleiben will und damit die notwendigen Veränderungen in der Partei verhindert. Dabei hilft ihm, so sagt man mir, der Machteinfluß seiner Familie erheblich.

Heute nun ist in der Presse der Rücktritt von Torsten Larekt als Vorsitzender der FDP Voerde Thema. Dabei gibt man sich ungewohnt offen und in der RP von heute kann man lesen:

Keinen Hehl macht das liberale Urgestein [Benninghoff, Anm. d. Verf.] daraus, dass es zwischen ihm und Torsten Larek, der knapp zwei Jahre Parteichef war, in der letzten Zeit Meinungsverschiedenheiten gegeben hat.

Jetzt übernimmt Frau Niewerth den Job von Torsten und ich denke mir, dass die FDP damit einen riesen Fehler gemacht hat:

Klar, Benninghoff hat damit Vorstand und Fraktion nach seiner Vorstellung gebildet und sich durchgesetzt. Solche Machtspielchen sind aber immer auch Ausdruck eines internen Gefüges, dass langfristig dazu führt, dass nur noch genehme Vorstellungen auf die Tagesordnung kommen. Und am Ende sind nur noch Ja-Sager übrig, die der Vorsitzende um sich herum zuläßt.

Für die FDP Voerde sind diese Entwicklungen extrem bedenklich: Auch wenn ich ein solches Machtpokern in vielen Vereinen beobachten kann, bedeutet es aber hier ein besonderes Problem. Denn es geht nicht um irgendwelche Kleintiere die gezüchtet werden, sondern es geht um die Zukunft meiner Stadt. Und mir ist völlig klar, dass ich nicht erwarten kann, dass sich die FDP hier in den nächsten Jahren positiv verändert.

Mir persönlich tut der Rücktritt von Torsten Larek leid – ich habe viel von ihm gehalten und gehofft, dass er Teil der notwendingen Veränderungen sein wird.

Ich kann ihn aber auch verstehen, denn solche Machtkämpfe beschränken sich selten auf die Sache, gerne wird es persönlich und betrifft irgendwann auch Arbeit und Familie. In sofern muss man Torsten Respekt zollen, die eigene Position nicht zu sehr überzuwerten und die Prioritäten klar zu setzen.

Natürlich könnte man jetzt hoffen, dass die Mitglieder der FDP den Rücktritt als Warnschuss verstehen und endlich aufwachen. Es ist aber zu befürchten, dass der innere Zirkel um Benninghoff sich inzwischen so eingemauert hat, dass da keine Veränderungen zu erwarten sind.

Und Einsicht ist etwas, dass ich da schon lange nicht mehr erwarte.

Jetzt wünsche ich mir, das die Voerderinenn und Voerder die FDP bei der kommenden Wahl einfach ignorieren.

Denn eine Partei, die sich so darstellt, zerstritten und geprägt von Machtkämpfen, ist das Letzte, was Voerde im nächsten Rat braucht. Denn die nächste Ratsperiode wird von vielen schwierigen Entscheidungen geprägt sein, für die es flexible, entschlossene und auch kompromissbereite Politikerinnen und Politiker braucht.

Und 2 der 3 Adjektive sind keine, die ich mit Benninghoff und Niewerth in Verbindung bringe.

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Die SPD: Andere Städte, andere Sitten.

28. Januar 2014 Kommentare ausgeschaltet
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Und während sich in Voerde die SPD darüber aufregt, dass Grüne/Linke/WGV das Bürgermeisteramt ausschreiben

… schreibt die SPD in Band Oeynhausen das Bürgermeisteramt aus:

Mit der öffentlichen Ausschreibung und Suche nach einer Bürgermeisterkandidatin/einem Bürgermeisterkandidaten geht die SPD Bad Oeynhausen bewusst neue Wege und bislang als einzige Partei in der Stadt einen äußerst transparenten Weg für alle Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Parteien. Denn: es geht um die zukünftige Entwicklung unserer Stadt!

Ehrlich gesagt weiß ich jetzt nicht, ob ich lachen oder weinen soll ;-)

 

(danke Andreas!)

Manchmal ist es so naheliegend….

28. Januar 2014 Kommentare ausgeschaltet
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In einem Artikel in der NRZ heute morgen, derzeit nur im Print, bekommen SPD und CDU Gelegenheit, sich zu dem Plan der Grünen, WGV und Linken in Voerde zu äußern. Dieser Plan ist es, weder die Kandidatin der CDU, noch den Herausforderer der SPD im Wahlkampf zu unterstützen. Vielmehr soll das Bürgermeisteramt ausgeschrieben werden.

In dem Artikel wird der Chef der örtlichen SPD zitiert:

Insgesamt ist Goemann über das Vorgehen von Grünen, WGV und Linke „verwundert“. Wenn sie beklagten, in den vergangenen Jahren am „Katzentisch“ gesessen zu haben, sollten sie sich überlegen, „warum das so ist“.

Weiterhin merkt er an:

Der SPD-Parteichef bedauert, dass mit den Kleinen in der Bürgermeisterfrage keine Einigung erzielt werden konnte. Sollten sie einen eigenen Kandidaten aufstellen, könnte es zu einer Stichwahl kommen.

Beide Punkte sind beachtenswert. Auf der einen Seite frage ich mich, was das “Bedauern” hinsichtlich einer Stichwahl soll. Ist es das Ansinnen der SPD, den Bürgern die wirklich freie Wahl zu lassen? Wenn ja, ist eine Stichwahl doch Ausdruck des Wählerwillens. Es stellt ein interessantes Demokratieverständnis dar, wenn man erwartet, dass schon im ersten Wahlgang einer (der eigene!) der Kandidaten gefälligst gewählt zu werden hat.

Viel Besser finde ich aber die “Katzentisch”-Nummer: Die drei Parteien repräsentieren in Voerde gut 20% der Stimmen. Das ist schon eine ordentliche Größe. Und abgesehen von der Größe an sich, sollte jede Partei im Rat das gleiche Ansehen genießen.

In dem Artikel aber wird konsequent verniedlichend nur von “den Kleinen” gesprochen.

Schon in der Unterüberschrift und dann mehrfach im Text. Aus dieser Formulierung trieft eine solche Überheblichkeit der beiden großen Parteien, dass man die Frage nach dem “warum” relativ einfach beantworten kann: Die SPD und CDU in Voerde leben in einer inoffiziellen großen Koalition und ignorieren weitestgehend alle anderen Parteien – es sei denn es dient den ausschließlich eigenen Interessen. Bewegung auf die anderen Parteien zu kann man eigentlich nicht feststellen.

Dafür spricht auch, dass der SPD-Kandidat es jetzt nicht mehr für nötig hält, sich bei anderen Parteien vorzustellen:

Auch mit der WGV hatten die Sozialdemokraten noch sprechen wollen; nach der Nachricht, dass die drei Kleinen im Stadtrat auf einen eigenen Kandidaten setzen wollen, den sie hoffen, über ein öffentlich ausgeschriebenes Bewerbungsverfahren zu finden, habe der geplante Gesprächstermin mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Dirk Haarmann nicht mehr stattgefunden, so Goemann.

Denn die SPD will ja den nächsten Bürgermeister stellen. Den Kandidaten der Grünen, WGV und Linken hält sie für keine Herausforderung. Also könnte man doch annehmen, dass der mögliche zukünftige Bürgermeister sich schon mal vorstellen geht. Denn vielleicht muss man ja ab Mitte des Jahres zusammen arbeiten. Das jetzt nicht zu machen, weil es noch einen weiteren Kandidaten geben soll, ist meiner Meinung nach keine gute Verhaltensweise. Auf mich wirkt sie arrogant.

Und bei aller Kritik sollte die SPD auch mal darüber nachdenken, was demokratischer ist: Mal wieder einen Kandidaten von irgendwo her aus dem Hut zaubern, den Mitgliedern vorsetzen und hoffen, dass man ihn im Wahlkampf beliebt genug machen kann – oder offen an die Frage heran zu gehen, wer die möglicherweise beste Alternative für die Zukunft Voerdes ist und in einem ergebnisoffenen(!!!) Verfahren einen geeigneten Kandidaten zu suchen?

Aber hey, das birgt ja das Risiko, dass es tatsächlich ein überparteilicher Bürgermeister ist, der im Amt nicht die Interessen der eigenen Leute priorisieren könnte.

Obwohl, das ist gemein. Natürlich würde eine Simone Kaspar nie dankbar der CDU gegenüber sein, dass diese sie erst in ein gut bezahltes Amt in der Verwaltungsspitze gehoben hat – und sie dann zur Bürgermeisterin gemacht hat. Genau so wenig, wie Dirk Haarmann der SPD Dankbarkeit gegenüber bringen würde, wenn diese ihn zu einem Bürgermeister macht. Beide Kandidaten würden nach der Wahl selbstverständlich und ausschließlich überparteilich dem Wohl der Voerderinnen und Voerder dienen. Zumindest sagen sie das.