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Artikel Tagged ‘WGV’

Die SPD: Andere Städte, andere Sitten.

28. Januar 2014 Kommentare ausgeschaltet
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Und während sich in Voerde die SPD darüber aufregt, dass Grüne/Linke/WGV das Bürgermeisteramt ausschreiben

… schreibt die SPD in Band Oeynhausen das Bürgermeisteramt aus:

Mit der öffentlichen Ausschreibung und Suche nach einer Bürgermeisterkandidatin/einem Bürgermeisterkandidaten geht die SPD Bad Oeynhausen bewusst neue Wege und bislang als einzige Partei in der Stadt einen äußerst transparenten Weg für alle Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Parteien. Denn: es geht um die zukünftige Entwicklung unserer Stadt!

Ehrlich gesagt weiß ich jetzt nicht, ob ich lachen oder weinen soll ;-)

 

(danke Andreas!)

Manchmal ist es so naheliegend….

28. Januar 2014 Kommentare ausgeschaltet
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In einem Artikel in der NRZ heute morgen, derzeit nur im Print, bekommen SPD und CDU Gelegenheit, sich zu dem Plan der Grünen, WGV und Linken in Voerde zu äußern. Dieser Plan ist es, weder die Kandidatin der CDU, noch den Herausforderer der SPD im Wahlkampf zu unterstützen. Vielmehr soll das Bürgermeisteramt ausgeschrieben werden.

In dem Artikel wird der Chef der örtlichen SPD zitiert:

Insgesamt ist Goemann über das Vorgehen von Grünen, WGV und Linke „verwundert“. Wenn sie beklagten, in den vergangenen Jahren am „Katzentisch“ gesessen zu haben, sollten sie sich überlegen, „warum das so ist“.

Weiterhin merkt er an:

Der SPD-Parteichef bedauert, dass mit den Kleinen in der Bürgermeisterfrage keine Einigung erzielt werden konnte. Sollten sie einen eigenen Kandidaten aufstellen, könnte es zu einer Stichwahl kommen.

Beide Punkte sind beachtenswert. Auf der einen Seite frage ich mich, was das “Bedauern” hinsichtlich einer Stichwahl soll. Ist es das Ansinnen der SPD, den Bürgern die wirklich freie Wahl zu lassen? Wenn ja, ist eine Stichwahl doch Ausdruck des Wählerwillens. Es stellt ein interessantes Demokratieverständnis dar, wenn man erwartet, dass schon im ersten Wahlgang einer (der eigene!) der Kandidaten gefälligst gewählt zu werden hat.

Viel Besser finde ich aber die “Katzentisch”-Nummer: Die drei Parteien repräsentieren in Voerde gut 20% der Stimmen. Das ist schon eine ordentliche Größe. Und abgesehen von der Größe an sich, sollte jede Partei im Rat das gleiche Ansehen genießen.

In dem Artikel aber wird konsequent verniedlichend nur von “den Kleinen” gesprochen.

Schon in der Unterüberschrift und dann mehrfach im Text. Aus dieser Formulierung trieft eine solche Überheblichkeit der beiden großen Parteien, dass man die Frage nach dem “warum” relativ einfach beantworten kann: Die SPD und CDU in Voerde leben in einer inoffiziellen großen Koalition und ignorieren weitestgehend alle anderen Parteien – es sei denn es dient den ausschließlich eigenen Interessen. Bewegung auf die anderen Parteien zu kann man eigentlich nicht feststellen.

Dafür spricht auch, dass der SPD-Kandidat es jetzt nicht mehr für nötig hält, sich bei anderen Parteien vorzustellen:

Auch mit der WGV hatten die Sozialdemokraten noch sprechen wollen; nach der Nachricht, dass die drei Kleinen im Stadtrat auf einen eigenen Kandidaten setzen wollen, den sie hoffen, über ein öffentlich ausgeschriebenes Bewerbungsverfahren zu finden, habe der geplante Gesprächstermin mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Dirk Haarmann nicht mehr stattgefunden, so Goemann.

Denn die SPD will ja den nächsten Bürgermeister stellen. Den Kandidaten der Grünen, WGV und Linken hält sie für keine Herausforderung. Also könnte man doch annehmen, dass der mögliche zukünftige Bürgermeister sich schon mal vorstellen geht. Denn vielleicht muss man ja ab Mitte des Jahres zusammen arbeiten. Das jetzt nicht zu machen, weil es noch einen weiteren Kandidaten geben soll, ist meiner Meinung nach keine gute Verhaltensweise. Auf mich wirkt sie arrogant.

Und bei aller Kritik sollte die SPD auch mal darüber nachdenken, was demokratischer ist: Mal wieder einen Kandidaten von irgendwo her aus dem Hut zaubern, den Mitgliedern vorsetzen und hoffen, dass man ihn im Wahlkampf beliebt genug machen kann – oder offen an die Frage heran zu gehen, wer die möglicherweise beste Alternative für die Zukunft Voerdes ist und in einem ergebnisoffenen(!!!) Verfahren einen geeigneten Kandidaten zu suchen?

Aber hey, das birgt ja das Risiko, dass es tatsächlich ein überparteilicher Bürgermeister ist, der im Amt nicht die Interessen der eigenen Leute priorisieren könnte.

Obwohl, das ist gemein. Natürlich würde eine Simone Kaspar nie dankbar der CDU gegenüber sein, dass diese sie erst in ein gut bezahltes Amt in der Verwaltungsspitze gehoben hat – und sie dann zur Bürgermeisterin gemacht hat. Genau so wenig, wie Dirk Haarmann der SPD Dankbarkeit gegenüber bringen würde, wenn diese ihn zu einem Bürgermeister macht. Beide Kandidaten würden nach der Wahl selbstverständlich und ausschließlich überparteilich dem Wohl der Voerderinnen und Voerder dienen. Zumindest sagen sie das.

Klimawandel? Nicht mit Voerde. Und wenn, dann erst in ferner Zukunft…

4. Dezember 2013 Kommentare ausgeschaltet
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Gestern war in Voerde der Planungs- und Umweltausschuss zu gange. Diesmal mit mir als Zuhörer, denn eigentlich war ich gekommen, um mir die Diskussion zum Thema Asylbewerberheime anzuhören. Das es dazu mit dem Publikum letztlich keine größere geben sollte, machte der Vorsitzende gleich zu Anfang klar, als er erklärte, zu dem Tagesordnungspunkt die Sitzung nicht unterbrechen zu wollen.  Das wäre ihm möglich, um den Anwohnern Raum zugeben, mit den anwesenden Politikern und Vertretern ins Gespräch zu kommen. Nun gut, es war das Recht des Vorsitzenden und das soll hier auch nicht Thema sein.

Denn bis zu dem Tagesordnungspunkt bin ich gar nicht geblieben. Ich bin vorher abgehauen, weil ich sonst hätte meine Klappe nicht mehr halten können und da ich ja nur Zuschauer war, wäre das sehr negativ aufgefallen.

Dem voraus gegangen waren zwei Dinge.

Das erste war eine Drucksache 803, die als Tischvorlage kurzfristig eingeschoben wurde. Darin ging es darum, dass der Stadtrat einen Beschluss zur 70. Änderung des Flächennutzungsplan zurück nehmen sollte. Aus Sicht der Verwaltung vor allem deswegen, weil die darin festzulegende Änderung einer Flächennutzung nicht mehr gebraucht würde. Es ging um Ausgleichsfläche für den Wald, den man auf dem Babcockgelände vernichten will. Erst auf (durch mich) initiierte Nachfrage kam dann aber heraus:

Wenn der Rat die Drucksache nicht zurück nimmt, bekommt die Stadt auch keine Zustimmung zur 65. Änderung des Flächennutzungsplans – der wiederum die Voraussetzung dafür ist, auf dem Babcockgelände überhaupt einen Sportpark errichten zu können. Das solche zwingenden Verhältsnisse nicht sauber dargestellt werden und eine so wichtige Entscheidung (die Rücknahme) einfach als “Tischvorlage” und ohne Diskussion in den Fraktionen beschlossen wird, halte ich persönlich für (um es vorsichtig auszudrücken) keinen guten Stil.

Man könnte auch sagen: Ich halte es für eine Sauerei!

Direkt daran anknüpfend kam es dann zu einer weiteren heiteren Diskussion in Sachen Sportplatzverlagerung (Drucksache 774). Im Laufe der Diskussion gab dann Herr Seydel, in Voerde auch Verantwortlicher für das Umweltamt(!) folgende bemerkenswerte Erklärung ab:

Der Leiter des Planungsamtes erläuterte, warum die Verwaltung trotz schlechter Umweltnoten dafür ist, am alten Babcockgelände festzuhalten. Die Fläche sei verfügbar und die städtebaulichen Belange seien auf lange Sicht „höher zu gewichten“, da die Folgen langfristig wirkten. Der Wald dagegen, der für das Vorhaben weichen muss, wachse auf den Ersatzflächen wieder heran, befinde sich nach 30 Jahren im gleichen Zustand wie vorher, das ökologische Potenzial sei nach einer gewissen Zeit wieder ausgeglichen.

Christian Garden hat Recht, wenn er angesichts einer solchen Argumentation den Gedanken in den Raum wirft, dass die Verwaltung nicht neutral Standorte prüft, sondern einem vorher vorgegebenen Zielpfad folgt. Das kann man meiner Meinung nach auch daran sehen:

Zunächst wurde bei der späten Vergleichsuntersuchung festgestellt, dass mit den von der Stadt(!) gewählten Vergleichskennzahlen 2 Planorte gleichwertig sind. Dann wird aber behauptet, der eine sei doch nicht gleichwertig, weil man dort ja länger zum Planen brauche. Das das ein schwaches Argument ist, ist wohl aufgefallen und jetzt sind es plötzlich die “städtebaulichen Belange”, die den Standort Babcockwald zwingend erscheinen lassen sollen. Ein Schelm, wer böses dabei denkt.

Und dann die Argumentation mit der langen Sicht:

Im Jahre 2013 dürfte auch am letzten Ignoranten nicht vorbei gegangen sein, dass wir nicht mehr von einem möglichen Klimwandel in der Zukunft reden  – sondern schon heute die Auswirkungen des menschlichen Handelns zu spüren bekommen. Natürlich wachsen die Bäume nach und haben irgendwann ihren ökologischen Wert wieder erreicht. Das hilft uns nur leider jetzt gar nichts. Und auch morgen nicht, wenn man wieder ein Sturm über unser Land fegen wird.

Wir müssen heute, hier und jetzt anfangen, die ökologischen Folgekosten in unsere Planungen mit einzubringen. Und dazu gehört eben auch, dass wir nicht darauf hoffen dürfen in 30 Jahren was gegen den Klimawandel tun zu können. Sondern das wir heute schon alles unternehemen müssen, um die Folgen so niedrig wie möglich zu halten. Nicht umsonst mahnen Wissenschaftler bereits internationale Warnsysteme an.

Wie kann man sich dann als Leiter des Umweltamts hinsetzen und sagen: ach, in 30 Jahren ist doch wieder alles so wie heute?

Traurig ist daran, dass Herr Seydel vermutlich als guter Beamter (oder Angestellter?) nur den Vorgaben folgt, die er vom ersten Beigeordneten bekommt, der wiederum nur die Linie des Bürgermeisters vertritt. Und dessen Linie Ausdruck der einigen Politik der Voerder CDU und leider auch SPD ist.

Dabei wäre gestern die Chance gewesen zu sagen:

  • Ja, wir wollen uns gegen den Klimawandel stemmen und erhalten 80.000 Bäume im Babcockwald!
  • Ja, wir wollen den Sport fördern und forcieren mit Nachdruck den Bau der Sportanlage am Alternativstandort

Und das Beste wäre gewesen: Keine(!) der Parteien hätte gegen den Alternativstandort gestimmt. Während so aber die Grünen, die Linke und die WGV sich nach wie vor gegen das Projekt stemmen müssen. Nicht, weil es keine guten Sportstätten geben soll. Sondern weil es die nicht um jeden Preis geben darf.

Und der Preis wird nicht erst in 30 Jahren fällig, wie sich das Verwaltung der Stadt Voerde wohl vorstellt.

Der Preis wird morgen schon fällig. Wenn wir die erste Rate der Rechnung für unser Handeln zu bezahlen haben.

“Leserbrief von Boris P.” zu meinem Statement in der Presse

5. Februar 2013 Kommentare ausgeschaltet
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Ich dachte, das ist zu schade um in meinem Postfach zu versauern:

Hallo Stefan!
Da die Sachlichkeit bei der Diskussion um Hindenburg als Person und Namensgeber einer Straße immer eigenartigere Dimensionen annimmt,
möchte ich ein paar Sätze darüber verlieren. Anlass ist der kleine Artikel in der Nrz vom 5.2.2013.

Du hast m.E. völlig recht mit Deinen Aussagen, allerdings glaube ich, daßDifferenzierung not tut. Keine Sorge, es wird kein Geschichtseminar.

Zunächst einmal muß man in jedem Fall berücksichtigen, daß Hindenburg1932 zum zweiten mal mit ca. 53 % der Stimmen demokratisch zum Reichspräsidenten gewählt wurde.Man darf das allerdings nicht mit unserem Demokratieverständnis heutiger Zeit messen.Hitler bekam übrigens nur 37 % der Stimmen. Auch muß man hier anmerken, sonst würde man Geschichtsklitterung betreiben, daß auch die Linksparteien, außer der KPD, Hindenburg als Retter der Demokratie ansahen.

Die Rolle v. Papens muß hier unbedingt erwähnt werden, denn er kommt bis Heute relativ ungeschoren davon. Er führte defacto einen Staatsstreich durch indem er sich 1932 zum Reichskommissar ernennen ließ und dadurch das förderale System zerstörte und den Weg für die totale Zentralisierung freimachte. Da das ohne Hindenburg nicht möglich gewesen wäre,trägt er hierbei die größte Verantwortung.

Als der Reichskanzler Schleicher Ende Januar zurücktrat, glaubte eine Gruppe um v. Papen, Hugenberg, Hindenburg und weitere konservative Politiker, daß man Hitler zum Reichskanzler ernennen könne und somit unter Kontrolle hätte. Daß Hindenburg das damals in aller Konsequenz schon bedenken konnte und und dazu intellektuell in der Lage war, vorauszusehen wohin die Reise mit Hitler gehen wird, wage ich zu bezweifeln.

Er war eigentlich ein unbedarfter, einfältiger Tropf: eben der typische preussische Offizier. Trotzdem ist es doch interessant zu erwägen, ob nach einem solchen Menschen eine Straße benannt werden sollte. Das die B8 damals so benannt wurde, können wir jetzt nicht mehr verhindern ( die Vergangenheit läßt sich nicht gestalten ). Sehr wohl kann man aber, nach Abwägung aller zur Verfügung stehenden Fakten, eine solche Namensgebung rückgängig machen.

Hier mit Kostenargumenten zu jonglieren ist m.E. dummes Zeug und spricht für das Geschichtsverhältnis der Protagonisten auf der Seite der Umbenennungsgegner. Bedenken diese Vertreter der Interessen der Bürger denn garnicht, das Hindenburg eine ganze Generation zu hunderttausenden in Flandern verheizt hat? Nach den ersten Hunderttausend Toten kam von der Heeresleitung der lapidare Satz:

“Im Westen nichts Neues”.

Vergessen die oben Genannten oder wollen sie nicht wissen, daß Hindenburg zusammen mit Ludendorff die Geschichte der im “Felde unbesiegten Armee” herausgab und damit die “Novemberverbrecher” und die “Dolchstoßlegende”, aus der die Nazis erheblichen Nutzen zogen, begründete?

Warum wird nicht über diese sattsam bekannten Fakten gesprochen?

Das allein begründet in jedem Fall eine Namensänderung. Im Übrigen empfehle ich den ewig Gestrigen die Scheuklappen abzulegen und sich z.B. mit dem Buch “Das dritte Reich, der Aufstieg” von Richard j. Evans zu befassen oder ganz einfach das für jeden zugängliche Buch “Im Westen nichts Neues” von Erich Maria Remarque zu lesen.

So, das war in wenigen Worten eine Reflexion winziger Facetten über dieses Thema aber es war mir wichtig etwas dazu zu sagen und ich möchte betonen. daß ich mich nicht im Besitz der Wahrheit wähne. Kurzum ich teile Deine “Solomeinung” und bin froh, daß mal jemand, politisch völlig unkorrekt, Klartext redet und das Problem beim Namen nennt. Hoffentlich bleibst Du so und läßt Dir nicht den Schneid abkaufen.

Niederlage für die CDU!

5. Februar 2013 Kommentare ausgeschaltet
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In der Abstimmung, ob der Beschluss des Kultur- und Sportausschusses durch den Stadtrat Voerde zurück genommen werden soll, hat die CDU eine herbe Niederlage erlitten.

Foto(1)

Mit 19 zu 23 Stimmen, und damit mit 2 Stimmen aus dem CDU-FDP-Lager, wurde beschlossen, dass der Beschluss für die Umbenennung gültig bleibt. Eine herbe, aber verdiente Niederlage für die CDU und FDP!

___
Edit: Rechenfehler…

“Meiners: Abschied vom falschen Mythos Hindenburg”

5. Februar 2013 Kommentare ausgeschaltet
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Die Rheinische Post zitiert mich heute ebenfalls umfangreich – leider derzeit nur hinter Paywall:

VOERDE (RP) Stefan Meiners, Ratsherr der Grünen, hat den Eindruck gewonnen, dass in Sachen Hindenburgstraße einige konservative und liberale Kommunalpolitiker auf dem rechten Auge blind sind und versuchen, eine Aufarbeitung der Gesschichte zu verhindern.

Den ganzen Artikel lesen als PDF: 130205_RP_Meiners

“Nicht nur auf dem rechten Auge blind”

5. Februar 2013 Kommentare ausgeschaltet
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Heute morgen in der NRZ und auf derWesten:

Voerde. „Bei mir entsteht der Eindruck, dass einige Politiker in Voerde nicht nur auf dem rechten Auge blind sind. Sondern mit fadenscheinigen Argumenten, wie ach so hohen Kosten, versuchen, eine Aufarbeitung der Geschichte zu verhindern.“ Deutliche Worte, mit denen der Voerder Ratsherr Stefan Meiners – ausdrücklich nicht im Namen seiner Grünen – einige „konservative und liberale Kollegen in der Voerder Politik“ angreift, die sich gegen die Umbenennung der Hindenburgstraße aussprechen (Lokalseite 1).

Ganzer Artikel als PDF: 130205_WAZ_Nicht nur auf dem rechten Auge

Voerder Politik(er): Auf dem RECHTEN Auge blind?

2. Februar 2013 7 Kommentare
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Manchmal ist das schon so eine Sache mit einigen konservativen und liberalen Kollegen in der Voerder Politik. Deren Rechtsverständnis bezogen auf politische Fragen und juristische Bedeutungen scheinen mir manchmal schleierhaft.

So kann man zum Beispiel fragen, warum 3.000 Stimmen in Voerde gesammelt wurden, die sich gegen die Sportplatzverlagerung aussprachen – konservative und liberale Politiker jedoch der Meinung waren, dass sie und nicht das Volk das Souverän sind. Im Sinne der parlamentarischen Demokratie und das man deswegen die 3.000 Stimmen ignorieren könne.

Doch wo es jetzt um die Umbenennung der Hindenburgstraße geht, da möchte man genau dieses Prinzip der vertretenden Demokratie aufheben und einige wenige Bürgerinnen und Bürger vor schicken als menschliche Schilde um zu kaschieren, wie man auf dem Rechten Auge blind ist.

Denn bei der Umbenennung der Hindenburgstraße wird vordergründig über Kosten für Anwohner gestritten. Kosten? Die Änderung des Perso ist kostenlos, Briefpapier bunkert eigentlich niemand mehr und als damals aus 4 stelligen Postleitzahlen solche mit 5 wurden… aber lassen wir das.

Viel beschämender ist, wie hier Geschichte um-gedeutet wird und wie konservative Traditionalisten hier versuchen, überkommenes und falsches Geschichtsverständnis zu erhalten. Vielleicht sollte man sich noch mal vor Augen führen, wie das mit der Hindenburgstraße eigentlich so war.

Denn 1933 veranlasste die nationalsozialistische Verwaltung von Voerde, dass aus der Provinzialstraße die Hindenburgstraße wurde. Ungefähr zehn Jahre später wurde mit dem Buschmannshof ein Kinderlager errichtet, in dem gut 100 Kinder(!) auf Grund von Kälte und Hunger und Krankheiten den Tod fanden.

Es ist bezeichnend, dass es genau die selben konservativen Wortführer sind, die 1987 aktiv gegen ein Mahnmal für die Kinder vom Buschmannshof waren, die sich heute auch als Wortführer gegen die Umbenennung der Hindenburgstraße präsentieren.

Bei mir entsteht dabei der Eindruck, dass einige Politiker in Voerde nicht nur auf dem rechten Auge blind sind. Sondern mit fadenscheinigen Argumenten, wie ach so hohen Kosten, versuchen, eine Aufarbeitung der Geschichte zu verhindern.

Und zu dieser Aufarbeitung gehört auch, sich von dem falschen Mythos Hindenburg zu verabschieden. Und das Abnehmen der Schilder die seinen Namen tragen ist hier ein erster und wichtiger Schritt. Und wenn die konservativen und liberalen Politiker in Voerde sich nicht selbst in die rechte Ecke stellen wollen, sollten sie gut überlegen ob sie am 05. 02. im Rat für oder gegen die Umbenennung sind.

Liebe CDU Voerde!

25. Januar 2013 1 Kommentar
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Ich kann verstehen, dass Ihr ins Schwimmen kommt. Ich kann auch verstehen, dass Ihr, so mit dem Rücken an der Wand, jedes Mittel für angemessen haltet. Ich kann verstehen, dass in politischen Diskussionen die Wahrheit als erstes stirbt.

Einen Moment lang konnte ich jedoch nicht verstehen, warum auf Euren Plakaten in Voerde Eure Rolle nicht auftaucht. Warum da nicht steht, dass die “Plakate” von der CDU sind und was die CDU eigentlich will und wie sie Geschichte interpretiert. Aber das war nur einen Moment, denn dann fiel mir auf, was ich auf den ersten schnellen Blick übersehen habe:

Foto: Holger Mrosek

Foto: Holger Mrosek

Ich meine, mal ganz ehrlich: ist Euch das nicht zu peinlich?

Wer sind denn die Wähler gegen die angeblich alle sind? Wer sind denn die Anwohner? Was versprecht Ihr Euch davon, den Leuten erneut ein falsches Bild von der Bedeutung der Ratssitzung zu vermitteln? Und warum zum Teufel steht kein Verantwortlicher und nichts auf dem Plakat? Oder schämt Ihr Euch? Wollt Ihr nicht, dass man erkennt von wem das Plakat ist? Soll es gar als “Graswurzelaktion” durchgehen?

Wie auch immer, ich schenke Euch eine Tüte Deutsch, hat mich auch gehilft. Und andere schenken Euch gerne noch einmal eine Nachhilfestunde Geschichte.

P.S. Und darum, liebe Leser, ist es so wichtig in Bildung zu investieren!

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Der Hindenburg der FDP?

26. November 2012 2 Kommentare
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In Voerde läuft gerade eine politische Aktion zur Umbenennung der Hindenburgstraße. Dazu muss man wissen, dass Paul von Hindenburg, um den es hier geht, historisch recht umstritten ist. Ich selbst kann und werde mir kein Urteil darüber erlauben und verlasse mich hier auf Kollegen mit mehr Sachkenntnis.

Erstaunlich ist aber, wie die FDP Voerde, hier vor allem der Fraktionsvorsitzende Benninghoff, sich mit Haut und Haaren gegen die Umbenennung wehrt. Und dabei den Boden der sachlichen Diskussion schon lange verlassen hat. Zitat gefällig? So stand’s heute morgen in der Rheinischen Post:

Die Voerder FDP-Fraktion empfiehlt, das historische Gewachsensein von Kommunen mitsamt ihren Straßennamen zu akzeptieren, anstatt Teile der deutschen Vergangenheit zu löschen. Benninghoff bemerkt giftig: „Symbolpolitik scheint hier fest in linken Händen zu sein. Denen sei gesagt, dass für die Benennung mit linksgrünen Helden doch hinreichend viele Windparks, Gesamtschulen und Krötentunnel zur Verfügung stehen.“

Natürlich könnte ich jetzt in Frage stellen ob es gut ist an Dingen fest zu halten, nur weil sie historisch gewachsen sind. Wie Beschneidungen oder die Verbrennung Rothaariger. Aber das erscheint mir angesichts der Polemik des Herrn B. zu aufwändig.

Statt dessen verweise ich noch einmal auf seine Parteizugehörigkeit. FDP. Man erinnert sich ja an Mövenpicksteuer und Möllemann. Aber ich persönlich denke auch FDP, wenn ich im Wikipedia-Artikel zu Hindenburg folgendes lese:

Hindenburg sollte 1927 zu seinem 80. Geburtstag den alten Familienbesitz Gut Neudeck von einem Freundeskreis um Elard von Oldenburg-Januschau geschenkt bekommen, nachdem Hindenburgs Familie es aus finanziellen Gründen nicht mehr hatte halten können. Die gesammelten Mittel reichten jedoch bei weitem nicht aus und wurden durch Sammlungen in Vereinen, vor allem aber durch Spenden der Wirtschaft so aufgestockt, dass schließlich der Betrag von 1 Million Reichsmark erreicht wurde. Um Erbschaftssteuern zu sparen, wurde es gleich auf seinen Sohn Oskar überschrieben. Dieses im Prinzip legale, aber für einen Mann in seiner Position anrüchige Verhalten schädigte sein Ansehen. Außerdem gab es Korruptionsvorwürfe gegen Hindenburg im Zusammenhang mit dem zwei Jahre darauf verabschiedeten „Ostpreußengesetz“, das den Kreis der Schenker und anderer Junker wirtschaftlich begünstigte. Diese Vorgänge und die anschließenden Auseinandersetzungen und Untersuchungen gingen als Osthilfeskandal in die Geschichte ein. Historiker vermuten, dass diese Verwicklungen Hindenburgs Entscheidung für Hitler beeinflusst haben könnten.

Da muss ich dann doch schmunzeln und denke mir… die FDP ist die FDP ist die FDP.

 

Websites: Beharrlichkeit zahlt sich aus

21. Oktober 2011 2 Kommentare
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Seit geraumer Zeit verfolge ich mit Interesse die Entwicklungen im Bereich Social Network. Irgendwann war ich der Überzeugung, dass eine Seite auf Facebook nicht das bringt, was man sich erhofft und auch Google+ nicht wirklich hilfreich ist, wenn man Botschaften vermitteln möchte.

Meinen Beobachtungen nach sind z. B. Firmenprofile bei Facebook in erster Linie für Gutscheinabstauber gut genug. Bei Google+ gibt es noch keine Business-Profile und selbst wenn diese kommen ist die Frage ob die letztlich Unternehmen und Parteien helfen.

Das Problem ist vor allem bei Facebook offensichtlich: Man ist nicht nur in der Gestaltung stark limitiert. Vielmehr unterliegt man auch dem Rechtsverständnis eines amerikanischen Konzerns. Sagt der, bestimmte Themen wären nicht opportun, dann ist das so. Überhaupt, aus politischer Sicht, ist Facebook gnadenlos überschätzt.

Ich denke, früher oder später werden Parteien und Unternehmen erkennen, dass es sinnvoller scheint, eigene Websites wieder in den Vordergrund zu stellen – und mit echten Inhalten zu füllen, die über den Kurznachrichten-Charakter von Facebook und Google+ hinausgehen. Eine blogartige Struktur hat da sicherlich eine Reihe von Vorteilen.

Quasi im Selbstversuch habe ich vor einiger Zeit mit dem Projekt “Wiederbelebung der Grünen-Voerde-Website” begonnen. Hintergrund ist der, dass es mich massiv stört wenn Parteien das Internet eigentlich nur während und für den Wahlkampf nutzen. Zugleich bin ich der Meinung, dass gerade die Alltagsarbeit der Parteien mehr Transparenz benötigt. Dabei sehe ich die Websites der Parteien als Schaltzentrale – um so peinlicher, wenn ich mir allein den Aktualitätsgrad der Websites der CDU, SPD, WGV, Linken und FDP in Voerde ansehe.

Natürlich bedeutet das Aufbauen einer Website und “Community” eine Menge Arbeit, allein durch die Notwendigkeit regelmäßig neue und vor allem thematisch passende Inhalte anzubieten. Und es ist vor allem ein langwieriger Prozess. Um so schöner ist es, wenn man nach und nach Erfolge sieht und sei es nur an den langsam aber stetig wachsenden Zugriffszahlen:

Zugriffsmuster gruene-voerde.de

Zugriffsmuster gruene-voerde.de

Schöner wären jetzt natürlich nur noch direkte Interaktionen mit den Nutzern der Website. Aber hey, man kann ja nicht alles haben ;-) Den “Peak” im Oktober verdanken wir übrigens dem #Staatstrojaner #0zapftis.

Wo sich Facebook und Google+ in Zukunft finden? In Konkurrenz zu Twitter als Linkschleuder: Man wird vermehrt Hinweise auf Beiträge auf externen Sites finden. Wetten?

Voerder Zahlenspiele – oder: Das Problem der SPD

18. Oktober 2011 Kommentare ausgeschaltet
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Heute war ein sehr lehrreicher Tag für mich.  Denn ich habe heute gelernt, wie die mancher Orts die SPD zu ticken scheint.

Heute sollte und wurde in Voerde darüber abgestimmt, wer der neue Beigeordnete der Stadt – und damit u. a. Chef(in) der Kämmerei – wird. Im Vorfeld hatte ich bereits über das Selbstverständnis der CDU geschrieben, die sich in erster Linie an der Frage nach dem Parteibuch entlang hangelte.

Heute habe ich dann gelernt, dass auch die SPD scheinbar nicht unbeschadet die Diskussion überstanden hat. Dazu kurz ein Hintergrund und dann ein Rechenspiel:

Wie man der Presse entnehmen konnte und musste, wusste der Fraktionsvorsitzende der SPD, Scholten, wohl schon eine Weile von dem SPD-Parteibuch des Kandidaten Notthoff:

Auf RP-Nachfrage sagte Scholten: “Ich erinnere mich an das Gespräch. Dass es darin auch um das SPD-Parteibuch ging, ist mir durchgegangen. Da ist mir ein Fehler unterlaufen, und dazu stehe ich auch. Meiner Fraktion habe ich von dem Parteibuch aber nichts gesagt.”

Heute dann hat sich wohl die Fraktion dafür auf ihre Art und Weise bedankt. Dazu eine einfache Rechnung:

Es hätte heute 42 Stimmen insgesamt geben können, davon 15 CDU, 14 SPD, 4 Grün, 3 WGV, 2 FDP, 2 PDL und eine vom Bürgermeister (CDU). Für Herrn Notthoff abgegebene Stimmen: 16. Für Frau Kaspar 25 Stimmen. Eine Stimme sprach sich gegen beide Kandidaten aus.

Gehen wir jetzt davon aus, dass CDU und FDP gemeinsam 19 Stimmen haben und setzen wir weiter voraus, dass die WGV ihre 3 Stimmen ebenfalls gegeben hätte, wären es 22.

Auf der Gegenseite hätten 14 Stimmen SPD, 4 Stimmen Grüne und 2 Stimmen Linke dann 20 ergeben müssen. Tatsächlich aber waren es 16 – es fehlten also 4. Das kann jetzt bedeuten, dass 3 Mitglieder der SPD für die Frau Kaspar gestimmt haben und ein Mitglied der SPD sich enthalten hat.

Wirklich erfahren wird man das nie, die Abstimmung war geheim. Dennoch sind die Indizien für mich ausreichend, dass beschrieben Szenario für das wahrscheinlichste zu halten. Bezeichnender Weise war der Fraktionsvorsitzende der SPD heute übrigens gar nicht erst anwesend – er weilt im Urlaub.

Was bedeutet das jetzt?

Meiner Meinung nach war das die Revanche der Fraktion am Fraktionsvorsitzenden dafür, dass er sich entweder hat in Sachen Parteibuch erwischen lassen – oder das er der Fraktion wirklich nichts gesagt hat. Auf jeden Fall scheint die SPD ein starkes inneres Problempotential zu haben.

Deswegen würde ich glatt wetten, dass auch in einer weiteren Abstimmung die SPD sich selbst ein Bein gestellt hat: Nachdem sie sich ja dann doch gegen eine  Bürgerbeteiligung in Sachen Sportplatzverlagerung entschieden hat und damit den heutigen Prozess erzwang, hätte man annehmen müssen, dass in der heutigen Abstimmung die CDU, FDP und SPD geschlossen für die Sportplatzverlagerung stimmen würden. In dieser, ebenfalls geheimen, Abstimmung jedoch ist wieder mindestens eine Stimme auf der “falschen” Seite, nämlich der Seite der Verlagerungs-Gegner aufgeschlagen. Diese hätten nur 9 (4+3+2) Stimmen erhalten dürfen – hatten aber 10. Ein Schelm wer dabei an die SPD denkt?

 

Vor Gericht und auf Hoher See…

18. Oktober 2011 Kommentare ausgeschaltet
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Heute fand in Düsseldorf vor der ersten Kammer des Verwaltungsgerichts die Verhandlung

“Garden u. a. gegen die Stadt Voerde”

statt. Christian Garden (WGV), Holger Mrosek (Grüne) und Joachim Kinder (PDL) hatten gemeinsam gegen die Stadt Voerde geklagt. Ziel war es, das von der Stadt als ungültig erklärte Bürgerbegehren zu einer Bürgerbefragung doch noch durch zu setzen. Dabei geht es um die Verlagerung des Sportplatzes Friedrichsfeld (#SPFF), der vom Tannenbusch auf das ehemalige Babcock-Gelände umziehen soll. Nicht ohne erhebliche Kosten zu verursachen – die meiner Meinung nach letztlich deutlich über den Kosten einer Sanierung liegen werden. Vielmehr werden auch viele tausend Quadratmeter Wald abgeholzt werden.

Wenn ich das jetzt richtig verstehe, hatte der vorsitzende Richter vor allem zwei Kritikpunkte: Zum einen war die Frage zu erörtern, ob die Klage nicht zu spät kam. Zum Zweiten war nach Ansicht des Richters wohl die Fragestellung nicht eindeutig genug ausgeführt.

Ohne der zweifellos noch folgenden Presseberichterstattung durch die Kläger zu sehr vorgreifen zu wollen, haben Garden, Kinder und Mrosek nach einer intensiven Beratung mit dem Richter und der beklagten Stadt letztlich ihre Klage zurück genommen. Der Richter hatte klar gemacht, dass er keine Aussicht auf Erfolg sieht und so konnten weitere Kosten verhindert werden.

Man kann das jetzt als Niederlage werten. Natürlich wäre es schön gewesen, vor einem Gericht Recht zu bekommen. Auf der anderen Seite zeigt das Urteil irgendwo auch die hohe Qualität der Arbeit der Verwaltung – zumindest in rechtlicher Art.

Auf der anderen Seite muss man den drei Voerder Bürgern (und irgendwo auch Vertreter ihrer Fraktionen) anerkennen, dass sie es zumindest versucht haben. Das sie sich mit den Mitteln des Rechtsstaates gegen das (in meinen Augen) unwirtschaftliche Bauprojekt stemmten und nicht einfach aufgegeben haben.

Persönlich hätte ich mir gewünscht, dass der Richter sich der Ansicht der Kläger anschließt. Aber wie sagt man so schön? Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei…

Wassersportangebote in Voerde?

26. September 2011 1 Kommentar
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Voerde hat zwei Schwimmbäder, ein Hallenbad und ein Freibad.

Das Hallenbad ist notwendig vor allem in den kälteren Monaten für den Schul- und Vereinssport. Keine Frage. Ob es Charme hat? Nun vielleicht hatte es mal Charme. In den Siebzigern. Mehr…

in da newz again

15. September 2011 Kommentare ausgeschaltet
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In der Rheinischen Post vom 15.09.2011 wurde eine Pressemitteilung wiedergegeben, die ich als Ratsherr und Mitglied der Fraktion der Grünen in Voerde gestern versendet habe:

voerde (RP) Die Voerder Grünen-Fraktion wirft der SPD vor, sie hätte nie wirklich den Bürgerwillen zur Sportplatzverlagerung in Friedrichsfeld erfahren wollen. In einer Pressemitteilung seiner Fraktion spricht Grünen-Ratsmitglied Stefan Meiners von der „Farce einer demokratischen Partizipation der Bevölkerung“, welche die SPD nicht länger habe aufrechterhalten wollen. Wie berichtet, haben die Sozialdemokraten im Ältestenrat das Vorhaben einer Bürgerbefragung für gescheitert erklärt. Die Differenzen seien zu groß, teilte SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Scholten mit und führte außerdem die vorläufige Weigerung der Wählergemeinschaft Voerde (WGV) an, in Sachen Bürgerbefragung noch mit der SPD zu verhandeln. Die Grünen, so Meiners, hätten mit Bestürzung auf den Ausstieg der Sozialdemokraten reagiert. Deren Gründe seien vorgeschoben, die WGV diene als Sündenbock. In der Pressemitteilung heißt es weiter: „Die politische Kultur in Voerde wird am Verhalten der SPD Schaden nehmen, denn die Bürgerinnen und Bürger werden sich einmal mehr durch CDU und SPD von oben herab regiert fühlen.“ Die Grünen halten eine Bürgerbefragung zur geplanten Sportplatzverlagerung nach wie vor für angebracht, gelte es doch, „monetäre, ökologische, aber letztlich auch emotionale Aspekte auf eine breite Zustimmung aller Menschen in Voerde zu bringen“.

Quelle:
Artikel der Rheinischen Post vom 15.09.2011

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