FDP – Unkreativer Weblog

Ein Meer von Demostrant*innen zog am 30.01. vor die Düsseldorfer Zentraler der CDU um friedlich eine Abkehr von Merz zu verlangen.

Die Herausforderungen für die politische Mitte in Zeiten des Populismus

6. April 2025 unkreativ

Sonntag, Sofa. Eigentlich möchte man da entspannen, uneigentlich treiben mich heute Gedanken zur Entwicklung der Politik in Deutschland um. Einem Land, in dem die CDU jetzt auf 24% gefallen und die AfD auf 24% gestiegen ist. Als politischer Junkie verfolge ich die Entwicklungen in der deutschen Politlandschaft mit einer Mischung aus Faszination und Horror. Der Aufstieg des Populismus stellt die etablierten Parteien vor enorme Herausforderungen. Wohin steuert unsere Demokratie? Diese Frage beschäftigt mich ständig, daher möchte ich einen kritischen…

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CDU und FDP Voerde stigmatisieren Flüchtlinge

31. März 2025 unkreativ

Ich weiß gerade nicht, ob CDU und FDP es nicht besser wissen. Oder trotzdem so handeln. Und ich weiß nicht, was schlimmer ist. Anlass ist ein Antrag der beiden Fraktionen im Rat der Stadt Voerde, der die aus dem Bundestagswahlkampf bekannte Diskussion über Flüchtlinge wieder aufgreifen will. Worum geht es? Die CDU und die FDP Fraktion in Voerde haben einen Antrag eingereicht, die Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Das ist bemerkenswert, weil ihnen offensichtlich nicht bewusst ist, dass die Bezahlkarte per…

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Das war es mit Merz

31. Januar 2025 unkreativ

Also, ob Merz jetzt auf den letzten Metern aussteigt und damit vielleicht Söder nach rutscht, das weiß ich natürlich nicht. Würde ich mir aber wünschen. Und eigentlich? Nach dem Abriss der Mauer zur AfD am 30.01. ist er am heutigen 31.01 dann trotz AfD an seinem Gesetzentwurf gescheitert. Der Mann ist durch. Es wäre vollkommen unglaublich, wenn er nicht zurücktritt. Oder die CDU ihn nicht zurückzieht. Das kann eigentlich gar nicht anders. Wird natürlich nicht passieren. Denn der Mann will…

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Trumpismus im Wahlkampf: von CDU, A*D und FDP

14. Januar 2025 unkreativ

So, ich muss mal wieder meinen Themen- und Wutspeicher abarbeiten: Beginnen wir wie gewohnt mit dem „rechts von der Union darf es nichts geben“. In diesem Fall hat die CDU eine Postwurfsendung verteilt, die mal eben Antisemitismus relativiert: Antisemitismus wird relativiert, Verantwortung abgelehnt – und das in einer Postwurfsendung der CDU. Eine Partei, die sich angeblich zur Erinnerungskultur bekennt, tritt diese hier mit Füßen. Als jüdischer Politiker kann ich dazu nicht schweigen. Ein Thread. 🧵 — Daniel Eliasson 🌻 (@danieleliasson.bsky.social)…

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Droht das Ende unserer parlamentarischen Demokratie?

28. Dezember 2024 unkreativ

Tja, es wird nicht besser. Es wird eigentlich noch viel schlimmer. Zeit um den Sand in den Kopf zu stecken oder Zeit aufzustehen, und zu sehen, dass sich was bewegt? Ich hoffe, dass Ihr aufsteht. Dass Ihr die nächsten Wochen viel nachdenkt und dann Euer Kreuz an der richtigen Stelle macht. Denn es hängt viel davon ab. Demokratien sind empfindliche Gebilde und nicht jeder findet sie gut. Das liegt daran, dass nicht der Stärkste gewinnt, sondern in der Regel die…

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Trumpismus im Wahlkampf der Konservativen – und kein Ende in Sicht

19. Dezember 2024 unkreativ

TL;DR> In diesem Beitrag geht es um alte Männer, die Frauen bestrafen wollen, Armut und die Folgen, sowie den ganz alltäglichen Wahnsinn, mit dem CDU, CSU und FDP derzeit versuchen, Wähler*innen von der AfD zurück zu gewinnen. Und mit dem sie das Gegenteil erreichen werden. Ich weiß, es ist langweilig und repetitiv. Ich würde auch lieber über Urlaub bloggen oder so was. Leider aber steht die Bundestagswahl ins Haus und ich muss mit Euch wieder über Trumpismus im aktuellen…

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Trumpismus im Wahlkampf der Konservativen – weiter geht’s

14. Dezember 2024 unkreativ

Heute morgen ereilte mich der Spiegel-Newsletter, der als Aufmacher das Wahlprogramm, bzw. den Entwurf, der Union hatte. Und natürlich ist es in etwa so schlimm, wie man sich das vorstellt. Bevor ich hier mit der üblichen Linkschlacht weiter mache, möchte ich daher mal auf einige Passagen aus dem Newsletter eingehen. „So soll die Steuerbelastung für Unternehmen auf maximal 25 Prozent sinken (…) ebenso die Einkommensgrenze, ab der der Spitzensteuersatz greift. Zudem gibt es einen Plan, den Soli vollständig abzuschaffen.“ Das…

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Die neuen Oligarchen

21. November 2024 unkreativ

Wir leben in wahrlich spannenden Zeiten. Mit der Machtübernahme durch Putin in Russland, brach dort eine goldene Zeit für Oligarchen an. Wikipedia dazu: Als Oligarch (von Oligarchie „Herrschaft von Wenigen“) werden zum einen Anhänger der Oligarchie, zum anderen jene bezeichnet, die mit wenigen anderen eine Herrschaft ausüben, im Speziellen auch Großunternehmer, die durch Korruption auch politische Macht über ein Land oder eine Region erlangt haben. Mit der Verflechtung von Politik und Wirtschaft werden politische Entscheidungsprozesse intransparent und gehen häufig mit…

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Parteien wie Sekten?

19. November 2024 unkreativ

Seit einer Weile schon beobachte ich etwas, dass mir große Sorge macht: Parteien werden mehr und mehr zu Sekten-Gleichen Konstrukten. In denn es nicht mehr um die politischen Inhalte und eine politische Auseinandersetzung geht. Sondern um einen „Führerkult“, also der Ausrichtung auf den (fast immer) männlichen Vortänzer. Merz, Linder, Söder, Höcke und Wagenknecht sind dabei wohl die, die uns dabei sofort in den Sinn kommen. Bei der BSW ist ja sogar der Name Programm. Was unklar ist, was die politische…

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Von Flucht und Flüchtenden

24. Oktober 2024 unkreativ

Es tut mir leid. Es tut mir sehr leid. Aber ich muss noch mal auf dieses Thema kommen. Ich will nicht, aber ich muss wohl. Grund ist, wie massiv die Union und die FDP der #noafd nacheifern und sich in Forderungen überbieten, wie man doch bitte die Flüchtlingskrise eindämmen könne. Deutschland schaffe das alles nicht mehr. Es gehe um unsere Existenz. Ach, ist das so? Destatis zählte bis Ende September knapp 195.000 Asylanträge in Deutschland. Auf der Seite dazu liest…

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