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Kategorie: FDP

Klimawandel? Welcher Klimawandel? Die CDU-FDP-Edition

Klimawandel? Welcher Klimawandel? Die CDU-FDP-Edition

Manchmal bin ich so müde. Soooo müde. Und ich hätte so gerne Unrecht. 2018 habe ich zum ersten Mal darauf hingewiesen, dass der Rotbach sehr früh im Jahr schon kein Wasser mehr führte. Darauf hin musste ich mir von einem FDP-Mitglied anhören, dass sei nicht der Klimawandel, sondern der Bergbau und ich hätte keine Ahnung. Ob es besser wird, wenn es der Bergbau ist? Die Behauptung hat die FDP übrigens noch mal erneuert: Kürzlich haben die Grünen noch das (tatsächlich…

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2015 darf sich nicht wiederholen!

2015 darf sich nicht wiederholen!

Ja genau. 2015 darf sich nicht wiederholen. Da sind sich die Politiker/innen landauf wie landab einig. Und auch ich sage: Jawoll, 2015 darf sich nicht wiederholen. Nur die Intention unterscheidet uns. Ich bin ehrlich gesagt entsetzt, wie die Politik sich rechtes Framing zu eigen macht und davon schwadroniert, dass 2015 etwas passiert sei, dass nie wieder passieren dürfte. Die Heute-Show fasst das sehr gut zusammen: Was ist denn genau passiert? Zunächst wurden keine Grenzen geöffnet, weil gar keine Grenzen geschlossen…

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Rechten Dreck posten? Kann doch mal passieren… (FDP-Edition)

Rechten Dreck posten? Kann doch mal passieren… (FDP-Edition)

Vor einiger Zeit postete der Fraktionsvorsitzende der CDU in Voerde einen Link zu einer sehr weit rechts stehenden Quelle. In der nachgehenden Diskussion entschuldigte er sich damit, dass er nicht gewußt hätte, um was für eine Quelle es sich handelt. Man kann über Medienkompetenz diskutieren, die Entschuldigung wirkte aber glaubhaft. Heute nun postet ein Mitglied der FDP Voerde ein Sharepic der Rechten. Dabei handelt es sich um das „Beweisbild“, dass die Fraktionschefin der Linken, Frau Henning-Wellsow in Thüringen angeblich eine…

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Hätte, hätte, Fahrradkette

Hätte, hätte, Fahrradkette

Eigentlich wollte ich heute über ein sehr gutes Buch twittern. Aber ich kann nicht. Ich bin fertig. Völlig fertig. Ernsthaft. Wie gratuliert man einem FDP-Politiker, der sich mit den Stimmen der AfD-Fraktion zum Ministerpräsidenten wählen ließ? Susanne Hennig-Wellsow, Thüringer Landeschefin der Linken, entschied: gar nicht. #Thüringen https://t.co/H6N8h7LNwN pic.twitter.com/Eemn6ww4aK — DER SPIEGEL (@derspiegel) February 5, 2020 Einen ganz kurzen Kommentar dazu drüben bei den Grünen. Und jetzt düse ich mal schnell los und gehe mit hoffentlich sehr vielen anderen gegen die…

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FDP Voerde in a Nutshell

FDP Voerde in a Nutshell

Eigentlich wollte ich hier über was ganz kurioses schreiben: Auf Facebook hatten die Lautsprecher der FDP Voerde angekündigt, einen Antrag zu stellen, der die Anwohner/-innen der Hugo-Müller-Straße davon verschont, bei der Erneuerung der Straße Anliegerbeiträge entrichten zu müssen. Tatsächlich kam zum Bau- und Betriebsausschuss ein Antrag der FDP Voerde zu dem Thema. Einziger Inhaltspunkt aber: Lasst uns die Entscheidung vertagen. In der Sitzung dann hat der Vertreter der FDP den eigenen Antrag wieder zurück genommen. Jetzt wollte ich das mit…

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Die FDP Voerde, das Wetter, das Klima, das Fliegen und überhaupt :-D

Die FDP Voerde, das Wetter, das Klima, das Fliegen und überhaupt :-D

Neben der CDU ist in Voerde ja auch die FDP ganz groß darin, die Veränderungen im Klima und die Auswirkungen auf das Wetter zu negieren. Wie merkwürdig paradox ihre Argumentation dabei ist, versuche ich hier mal zu zeigen. Paradox ist eigentlich das falsche Wort. Treffender wäre, wie die FDP jede Form von Logik ignoriert. Beginnen wir mal ganz nüchtern. Soweit man das nüchtern erträgt. Das Deutschland in Wetter ist dieser Tage extrem heiss. Selbst auf meinem schattigen(!) Ost-Balkon war heute…

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Fake-News der F*P Voerde

Fake-News der F*P Voerde

Auf eines ist in Voerde verlass: darauf das die hiesige FDP nicht nur alles besser weiß, sondern regelmäßig daneben liegt. Aktuell sehr schön zu sehen an einem Blogbeitrag, der vorige Tage online ging. Darin wird behauptet, Voerde habe eigens Stadtwerke geschaffen, mit lukrativen Pöstchen. Das ist falsch, wirft aber ein interessantes Licht auf die FDP Voerde. Denn entweder weiß sie es nicht besser – dann macht sie ihre Arbeit nicht. Oder sie verbreitet einen solchen Unsinn mit Absicht. Gut, es…

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Die CDU Voerde und die Abstimmungen :-D

Die CDU Voerde und die Abstimmungen :-D

Erinnert Ihr Euch noch an die zur Grundsteuer? Als die CDU dagegen war, aber dafür stimmte? Heute war sie gegen uns, für sich, verloren hat sie dann gleich zwei Mal. Schuld war aber natürlich der Bürgermeister… Ausgangslage war folgende Situation: Wir Grünen haben einen Antrag gestellt, den Klimanotstand auszurufen. Der hat insbesondere bei FDP und CDU erhebliche Ablehnung hervorgerufen und die CDU „konterte“ letztlich mit einem ähnlichen Antrag, der auch keinen Hehl daraus machte, der grünere der beiden Anträge sein…

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Wie die FDP Voerde die rechtsextreme Gefahr verharmlost

Wie die FDP Voerde die rechtsextreme Gefahr verharmlost

Wunderschönes Beispiel für Wahtaboutismus: Ihr erinnert Euch, dass ich der FDP in Voerde vorwerfe, sich nicht genug vom rechten Rand zu distanzieren. Und die, meiner Meinung nach teilweise eher gespielte, Entrüstung auf diesen Vorwurf. Und was macht die FDP jetzt? Sie relativiert kurz nach der Ermordung eines deutschen Politikers durch einen vermutlich rechtsorientierten Deutschen, nach den Morden der NSU und der offenkundigen Gefahr durch Combat18 und andere rechtsextreme Netze und Vereinigungen einfach mal die Bedrohung. Glaubt Ihr nicht? Hätte ich…

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Geld machen mit der FDP: wie aus 50k schnell 600k werden

Geld machen mit der FDP: wie aus 50k schnell 600k werden

Das die FDP mit Geld kann, wissen wir ja spätestens, seit sie sich erfolgreich geweigert hat, fällige Sozialversicherungsabgaben in Millionenhöhe zu bezahlen. Jetzt dürfen wir uns über ein neues Highlight der „Liberalen“ freuen: der politischen Geldvermehrung. Eine Unternehmerin hat wohl knapp 50.000€ an die FDP gespendet – und im Anschluss einen Auftrag über 600.000€ aus dem FDP geführten Schulministerium erhalten: ? Eine Unternehmerin spendet der #FDP 50.100 Euro – später erhält ihre Firma einen 600.000 Euro-Auftrag vom FDP-geführten Schulministerium in…

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