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Kategorie: SPD

Von Renten, Aktien und Angst

Von Renten, Aktien und Angst

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP berät gerade auch eine große Reform des Rentensystems. Das wir das anpacken müssen, ist vermutlich unstrittig. Was mich irritiert ist, dass immer sofort Angst ins Spiel kommt. Das geht alles nicht, davon profitieren die Falschen und so weiter. Vor ungefähr einem Jahr hatte ich dazu schon mal was gepostet. Dabei ging es mir vor allem darum, dass es wenig gangbare Alternativen gibt. Und die, die es gibt, macht der Staat unattraktiv: Warum also…

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Warum die Union nur verlieren konnte

Warum die Union nur verlieren konnte

Ich weiß, dass eine Reihe von politisch interessierten Menschen auf heißen Kohlen sitzen, weil ich immer noch nicht zu Laschet und Söder geschrieben habe. Das tut mir leid, aber ich war und bin echt entsetzt. Ich will mal versuchen, ohne Häme zu kommentieren, was gerade passiert. Und ich bin deswegen so zurück haltend, weil ich fürchte, dass wir alle einen Preis bezahlen werden. “Die Union” besteht aus der CSU und der CDU. Die CSU spielt nur in Bayern eine Rolle,…

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Und Nachts kommen die Ratten

Und Nachts kommen die Ratten

Sorry, ich muss mal Frust los werden. Heute tagt in Voerde der Stadtrat. Das ist an sich gut. Es ist aber auch eine Erinnerung daran, was in der Politik schief läuft. Und das fällt halt ganz besonders vor Weihnachten – dem Fest der Nächstenliebe auf. Im März habe ich mit den Grünen in Voerde einen Antrag gestellt, Voerde zu einem sicheren Hafen zu machen. Das hat es auch in die Presse geschafft. So schrieb die NRZ: Grüne beantragen, dass Voerde…

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Social Media im Wahlkampf und danach: Eine kurze Bestandsaufnahme.

Social Media im Wahlkampf und danach: Eine kurze Bestandsaufnahme.

Ich hätte ja vor der Kommunalwahl wetten wollen. Aber leider fand sich niemand, der dagegen halten wollte. Meine Wette wäre gewesen: “Ich wette mit Euch, dass nach dem Wahlkampf wieder das digitale Schweigen bei den üblichen Verdächtigen einsetzt.” Und jetzt schauen wir mal: So hat z. B. die CDU Voerde auf Facebook, nach medialem Dauerbeschuss während des Wahlkampfes, zuletzt am 27.09.2020 was gepostet. Den Glückwunsch an den Landratskandidaten. Die FDP hat zumindest am 11.10.2020 noch schöne Herbstferien gewünscht und ist…

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Nach der Wahl ist vor der Wahl :-)

Nach der Wahl ist vor der Wahl :-)

Das war sie also, die Kommunalwahl 2020. Und was für ein emotionaler Abend war das gestern: Die SPD in Voerde hat nur leichte Verluste hinnehmen müssen. Hat im Grunde aber mit einer hohen Anzahl von Direktkandidaten und zwei Überhangmandaten die Wahl klar für sich entschieden. Dementsprechend ist der große Verlierer die CDU Voerde, die mehr Federn lassen musste, als die Prozente vermuten lassen. Entsprechend die Stimmung gestern. Die Grünen haben 5% zugelegt und das beste Ergebnis aller Zeiten eingefahren. Mit…

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2015 darf sich nicht wiederholen!

2015 darf sich nicht wiederholen!

Ja genau. 2015 darf sich nicht wiederholen. Da sind sich die Politiker/innen landauf wie landab einig. Und auch ich sage: Jawoll, 2015 darf sich nicht wiederholen. Nur die Intention unterscheidet uns. Ich bin ehrlich gesagt entsetzt, wie die Politik sich rechtes Framing zu eigen macht und davon schwadroniert, dass 2015 etwas passiert sei, dass nie wieder passieren dürfte. Die Heute-Show fasst das sehr gut zusammen: Was ist denn genau passiert? Zunächst wurden keine Grenzen geöffnet, weil gar keine Grenzen geschlossen…

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Voerde zeigt Flagge

Voerde zeigt Flagge

Heute war ein bemerkenswerter Tag in und für Voerde, einer sonst eher sehr ruhigen kleinen Stadt am Niederrhein. Nachdem es vor einigen Tagen zu einem sehr unschönen Ereignis im Zusammenhang mit der A*D kam, formierte sich ein überraschend breiter Widerstand in der Stadt gegen die Versuche der Rechten, hier Fuß fassen zu können. Das fand seinen vorläufigen Höhepunkt in einer Demo heute, die unter dem Titel “Voerde zeigt Flagge” bewusst nicht gegen die A*D gerichtet war, sondern mit Absicht für…

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Europatag am GV

Europatag am GV

Auf Einladung des Gymnasiums Voerde durfte ich heute an einer Podiumsdiskussion in der Aula teilnehmen. Ein bisschen aufgeregt war ich schon: Geplant war ich als Ersatz für die brilliante grüne EU-Politikerin Terry Reintke, die leider nicht konnte. An so eine Vertretungsrolle knüpfe ich Erwartungen, von denen ich nicht sicher bin, ob ich sie erfülle 🙂 Die Veranstaltung war durchaus gut besucht, was mich freut. Politik ist ja nun  nicht immer so das beliebteste Thema. Organisiert war, wie üblich am GV,…

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Soll man Taxen vor Uber schützen?

Soll man Taxen vor Uber schützen?

Angeblich will die SPD, wahlkampftaktisch klug, die Taxiunternehmen in Deutschland vor Konkurenz wie Uber schützen. So schreibt die SZ: Verkehrsminister Scheuer möchte Fahrdienstleister Uber das Geschäft mit einem entsprechenden Gesetz erleichtern. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung ist die SPD dagegen.   Das istso witzig wie unklug: Zum einen führt das zu der brühmten Situation, dass wir eine sterbende Branche mal wieder am Leben halten – unabhängig von ihrer Daseinsberechtigung. Gerade das in Deutschland geschützte Oligopol der Taxiunternehmen fällt mir persönlich…

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