Erinnert Ihr Euch noch, als ich Ende Dezember fragte, ob ich was verpasst hätte? War wohl so, denn unmittelbar im Zusammenhang damit kam es ja in Hamburg zu massiven Ausschreitungen in in der Folge zu den inzwischen legendären grundrechtsfreien Zonen Gefahrengebiete.
Und die vermeintliche oder echte, ich weiß es nicht, Terrorwelle schwappt weiter.
In einer vertraulichen Gefahreneinschätzung stellt das Staatsschutz-Referat 44 des Bundeskriminalamts (BKA) inzwischen einen Zusammenhang zwischen der Eskalation in Hamburg und Angriffen auf Polizisten in anderen Bundesländern her. (…)
Es müsse in der linken Szene „nach wie vor“ von einer niedrigen Hemmschwelle zur Gewaltanwendung gegen Polizisten ausgegangen werden, so das BKA. Sie werde „teilweise hemmungslos, offenbar mit dem Ziel nachhaltiger Körperverletzungen ausgeübt“, was in Einzelfällen auch zu Todesfällen führen könne.
Die Zeit schließt sich dem dann auch gleich mal vorbehaltlos an.
Ich frage mich ja immer noch, was da wirklich hinter steckt. Ich persönlich mache mir ja mehr Sorgen um RECHTS, vor allem wenn ich Seehofers CSU und Lindners FDP sprechen höre.
Andersherum ist so ein Schreckensbild natürlich auch hervorragend geeignet, um z. B. von Pofalla abzulenken. Oder Machtpräsentationen des Staates zu rechtfertigen. Auf der anderen Seite scheint mir beides zu wenig bedeutsam für eine „große Terrorwelle“. Oder vielleicht baut man hier auch nur eine Grundlage um den neuen Justizminister Maas unter Druck zu setzen, doch die Vorratsdatenspeicherung einzuführen?
Ich weiß es nicht.
Was ich weiß ist, dass ich im Moment sehr vorsichtig damit bin, solchen Meldungen wie denen vom BKA mein Vertrauen zu schenken. Denn selbst wenn es eine ernsthafte Gefahr von Links gibt, habe ich inzwischen sehr viele und tiefe Zweifel an solchen Darstellungen.
In denen es übrigens, das nur nebenbei, niemals um Ursachen geht oder die Frage, wie man soziale Probleme in den Griff bekommt. Es geht immer nur um „wer verübt welche Gewalt und mit welcher Härte schlägt wer wie zurück“. Klassische Gewaltspirale.
