Haupt- und Finanzausschuss am 13.02.2013 in Voerde

Folgenden Text hatte ich an RP und NRZ geschickt, in der Hoffnung ihn heute – vor der Ratssitzung – im Print zu lesen:

Als vor einiger Zeit von einem Ratskollegen eine Verrohung der Sitten in
der Voerder Politik postuliert wurde, war das in seinem Beispiel
übertrieben - nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses muss man
aber die Frage stellen, ob er nicht doch im Kern Recht hatte.

Auslöser der Ereignisse waren die Fragen eines Bürgers in der
Einwohnerfragestunde, welche eine unerwartete und hoffentlich einmalige
Eskalation auslösten.

Schon das Verhalten des Bürgermeisters, die Frage nach den
Eigentumsverhältnissen am Wisselsmannsweg nicht mit Ja oder Nein
beantworten zu wollen, sondern in Ausflüchten das Heil zu suchen, schien
bemerkenswert.

Nicht akzeptabel war jedoch das Verhalten des Ersten Beigeordneten:
Auch wenn das angespannte Verhältnis zwischen ihm und dem fragenden
Bürger ein offenes Geheimnis ist, hätten dessen Fragen zu keiner Zeit
dazu führen dürfen, ihm infantiles Verhalten zu unterstellen.

Noch schlimmer waren die folgenden Einlassungen der CDU und der SPD, die
direkt an den Bürger gerichtet waren. Hier hätten der
Ausschuss-Vorsitzende und der Bürgermeister Einhalt gebieten müssen.

Statt dessen wurde dem Bürger sogar untersagt, sich gegen die
Vorhaltungen der CDU und SPD zur Wehr zu setzen!

Das Verhalten meiner Ratskollegen ist absolut ungeeignet für ein solches
Gremium. Die Einwohnerfragestunde ist dafür gedacht, dem Bürger die
Möglichkeit des direkten Kontakts mit der Verwaltung zu geben. Sie ist
in keinem Fall dafür vorgesehen, persönliche Befindlichkeiten auszutragen.

Der Vorsitzende eines Ausschusses hat zudem nicht nur die Pflicht, die
Einhaltung der Tagesordnung sicher zu stellen. Er hat auch die Pflicht,
den Bürger bei der Ausübung seiner demokratischen Rechte zu unterstützen
und zu fördern. Beides ist - trotz Aufforderung der Linken, der WGV und
Grünen - nicht passiert.

Voerde möchte die Bürgerinnen und Bürger politisch mitwirken lassen.
Dies setzt aber voraus, dass sich die politischen Vertreter an die
selbst auferlegten Regeln halten!

Autor: unkreativ

Gelegentlich hat der Unkreative das Gefühl, er müsse Euch etwas wissen lassen. Das kann sinnvoll sein. Muss es aber nicht. ;-) Alle Beiträge von unkreativ anzeigen