Der Spiegel kommt heute morgen mit einer ehr beunruhigend Meldung. Allerdings habe ich Zweifel am Wahrheitsgehalt – was unter anderem an der Quelle liegt: Bild.
Die deutschen Geheimdienste überwachen in immer größerem Stil E-Mails und andere Internetkommunikationen: 2010 wurden 37.292.862 E-Mails und Datenverbindungen überprüft, weil darin bestimmte Schlagwörter wie zum Beispiel „Bombe“ vorkamen, wie die „Bild“-Zeitung berichtet.
Nehmen wir an, das stimmt.
Dann würde das bedeuten, dass die deutschen Geheimdienste die gesamte Kommunikation der bundesdeutschen Bürger überwachen. Anlasslos und auf der Suche nach willkürlichen Schlagworten. Dafür spricht, dass wir schon in den 80ern gerne „Füllwörter“ genutzt haben, um das amerikanische Überwachungssystem zu necken 😉
Aber man muss sich die Dimensionen vorstellen: Da ein paar Terrorismusverdächtige kaum im zweistelligen Millionenbereich Mails versenden, muss man hier annehmen, dass die gesamte eMail-Kommunikation und auch andere Dienste gefiltert werden. Das wäre eine Totalüberwachung, von der die Stasi träumen würde.
Dagegen spricht, dass die Quelle die Bild ist. Aber auch, dass die Geheimdienste unbemerkt von der Öffentlichkeit Zugriff auf die zentralen Internetknoten haben müssten – es ist eher unwahrscheinlich, dass es Vereinbarungen mit jedem einzelnen ISP, Mailproviter, etc gibt. Vor allem wenn diese im Ausland sitzen, werden die nicht einfach kooperieren. Also müssten die Geheimdienste den gesatem Datenverkehr mitschneiden und filtern, um an auswertbare Kommunikationsinhalte zu kommen.
Gleichwohl ich es für extrem unwahrscheinlich halte – unmöglich ist es nicht.
Vielleicht sollte ich doch noch mal versuchen, wieder mehr Menschen für eMail-Verschlüsselung zu gewinnen?
Die Diskussion um den designierten Bundespräsidenten nimmt inzwischen kuriose Züge an.
Für die großen Parteien scheint Gauck gesetzt zu sein. Die Freundin von Gauck wird in der Presse gar schon als First Lady tituliert und hofiert. Die kleinen Parteien haben ihre Chance verschlafen.
Plötzlich aber tauchen Zweifel auf. Ist Gauck wirklich geeignet? Wer ist dieser Mensch, wie tickt er? Die Zweifel kommen – wie so oft in letzter Zeit – aus „dem Internet“. Und in einer fast schon panischen Reaktion versuchen verschiedenste Stellen, jede Irritation im Keim zu ersticken. Vorne dabei: Springer.
Interessant ist zu beobachten, mit welchen Tricks und Kniffen gearbeitet wird. Derzeit der beliebteste Vorwurf: Kritik an Gauck entstehe durch aus dem Zusammenhang gerissene Zitate. Tun sie nicht, entgegnet „das Internet“. Über Sachfragen wird eigentlich nicht gesprochen, es geht nicht um Argumente. Es zählt einzig die Lautstärke.
Persönlich glaube ich, dass wir hier einen Kulturkampf erleben. Vielleicht den ersten der letzten Kämpfe um Meinungsmacht und Deutungshoheit. Denn ich glaube, dass Gauck erneut nominiert wurde (also der Verlierer vom letzten Mal), dass er so einmütig nominiert wurde, dass sich zahlreiche Organe der öffentlichen Meinung kritiklos vereinnahmen lassen, all das ist Zeichen für eine (erfolgreiche und) gut gesteuerte Kampagne.
Ziel der Kampagne war es am Anfang sicherlich nur, einen genehmen Menschen in das Amt des Bundespräsidenten zu heben – und auch die letzte Bastion der Demokratie ad absurdum zu führen. Inzwischen geht es aber auch um den Kampf der Meinungsführer gegen das Internet.
Das Internet, wir erinnern und, ist ein Hort der Pädophilen und Raubkopierkillerspielmörder. Und was würde passieren, wenn breite Massen der Bevölkerung jetzt erkennen, dass das Internet tatsächlich mehr ist und mehr Macht verleihen kann, als irgendeine Bevölkerung jemals hatte? Das Wahlen nicht mehr nur ein Placebo sein müssen, um das Volk ruhig zu halten? Sondern das echte Macht vom Souverän ausgeht? Ich kann mir nicht nur einzelne Menschen, sondern ganze Gruppen vorstellen, deren größter Albtraum das wäre.
In der Folge kann und darf es nicht verwundern, dass spezifische Gruppen alles daran setzen, Gauck durch zu setzen und Kritik aus „dem Internet“ zu diffamieren. Während auf der anderen Seite gezielte Kampagnen eben in diesem Internet laufen, die Gauck stützen sollen. Man darf dabei nicht das große Interesse außer Acht lassen, das Internet zu einer eingezäunten Konsumzone zu machen.
Von daher ist die aktuelle Entwicklung um Gauck spannend zu beobachten. Und es geht längst nicht nur um die Frage wer Gauck ist.
Kleine Anekdote am Rande ist die Piratenpartei: Diese hat nicht nur die vielleicht größte Chance ihrer Geschichte verpasst, sie scheint auch noch fest im Winterschlaf zu sein. Zumindest die Teile, die nicht Kindergarten spielen.
Es ist kein Geheimnis, dass für viele „Entscheider“ das Netz ein Albtraum ist. Dort kann nahezu ungebunden von Zeit und Raum diskutiert werden, Informationen werden kommuniziert und Wissen verbreitet. Grenzen gibt es maximal noch in unseren Köpfen.
Hatten früher die Menschen die etwas sagen wollten, nur einen begrenzten Radius in dem man sie wahrnahm, so bietet das Internet heute nicht weniger als die Welt.
Seit Jahren ist zu beobachten, wie es internationale Bemühungen gibt, das Internet in Schranken zu verweisen. Immer neue Gesetze, zumeist zum „Schutz geistigen Eigentums“ oder gegen vermeintliche Rechtsfreie Räume, bevorzugt für Pädophile Islamistenterroristen, haben das Ziel das Netz unter Kontrolle zu bringen.
Und auch von anderer Seite droht Gefahr, oft jedoch noch nicht als wirkliche Gefährdung wahrgenommen und derzeit mit noch zu wenig mobilisierungspotential:
So hat Deutschland eine Vorreiterrolle, die man sonst nur aus stark religiös oder königlich geprägten Staaten zu kennen glaubt. Werden dort Äußerungen gegen den jeweiligen Gott oder König mit Macht aus dem Netz gefegt, übernimmt bei uns die GEMA die Sperrspitze der Netzbereinigung. Ganz davon abgesehen, dass das Internet dank GEZ auch noch Gebührenpflichtig wurde.
Und jetzt kommen auch die „Jugendschutzfilter“ wieder. Mal wieder unter dem Deckmantel des „Jugendschutzes“ werden hier Programme staatlich gefördert, die nichts weiter machen, als die freie Information zu behindern. Wenn nicht gar zu verhindern. Wie Absurd das teilweise anmutet, läßt sich aus einem Zitat aus dem verlinkten Zeit-Artikel entnehmen:
Dass eine urheberrechtskritische Seite wie Techdirt im Filtersystem landet, erklärt Kielmann so: „Auf derartigen Seiten taucht dann vielleicht zwanzig Mal das Wort Pornografie in Diskussionen über Zensur auf.“
Man muss sich mal vergegenwärtigen, was hier als „Jugendgefährdend“ erklärt wird. Und wie die Verantwortung auf die Technik geschoben wird:
„Wir wollen keine politischen Meinungen zensieren“, sagte Sönke Kielmann von JuSProg im Gespräch. „Wir schauen uns jedoch nicht jede Seite manuell an, unser System arbeitet hier mit automatischen Keywords.“
Machen wir uns nix vor: Das Internet in Deutschland ist längst genauso kaputt wie man es aus einer Bananenrepublik oder einem Staat wie dem Iran erwarten würde. Und das Erschreckende daran ist, dass selbst damit noch Leute Geld verdienen.
Geil ist auch die mal wieder erfolgte Abschaltung des Rechtswegs:
Betreiber von Websites, die sich unfair behandelt fühlen, könnten sich an JuSProg wenden, sagte Kielmann weiter. Man würde dann im Einzelfall manuell prüfen, ob eine Seite anders eingestuft werden müsse.
Mir wird schlecht, wenn ich so was lese. Man muss also eine Institution bitten, sich der eigenen Meinung anzuschließen. Und wenn solche Programme erst einmal obligatorisch, ggf. verpflichtend sind, werden wir erleben, dass auch der Wille zur Umstufung auf Antrag gegen Null tendiert.
Hier ist dringend ein Gegensteuern notwendig. Damit wir gemeinsam verhindern, dass das Internet wird, was manch ein Politiker und Unternehmenslenker sich wünscht: eine staatlich kontrollierte Einkaufsspielwiese mit dem Nachrichtengehalt einer Zeitung von gestern.
Um 11 Uhr heute will (noch) Bundespräsidente Wulff eine Rede halten. 30 Minuten später will Merkel eine Rede halten und es ist sehr wahrscheinlich, dass das das Ende von Wulffs Amtszeit ist. Auslöser ist vermutlich, dass jetzt doch die Staatsanwaltschaft Hannover strafrechtlich gegen den Bundespräsidenten ermittelt und die Aufhebung seiner Immunität fordert. Angesichts der inzwischen sehr niedrigen Hürden für diese Aufhebung ist davon auszugehen, dass das auch erfolgt.
Das ist in der Geschichte Deutschlands einmalig – auch wenn es beruhigend ist, dass es möglich ist.
Unmittelbar danach aber wird die Suche nach dem Nachfolger beginnen. Und in meinen Augen gibt es nur einen. Da meine Partei den nicht nominieren wird, hoffe ich hier sehr auf die Piraten. Denn dieser eine wäre ein Bundespräsident, der von vielen Menschen und breiten Schichten getragen würde. Der möglicherweise zu wenig Politiker und zu viel intelligenter Mensch ist, um sich dem System in einer Wesie zu unterwerfen, wie es viele seiner Vorgänger taten.
Die Rede ist, natürlich, von Georg Schramm:
In diesem Sinne: Spread the Word und fordert, dass Georg Schramm der nächste Bundespräsident werden muss!
Sie Rennen ja offene Türen ein. Dissens gibt nur bei Homoehe und Adoption !
Schwule und Lesben sollen die gleichen Rechte haben, nur nicht bei der Ehe (was ist „Homoehe“ eigentlich für ein bescheuertes Wort???) und bei der Adoption? Also ein bisschen gleichberechtigt? So…. Vorzeigegleichberechtigung?
Ich muss an meiner Medienkompetenz arbeiten. Dringend.
Denn ich dachte z. B., ein „verifizierter Account“ bei Twitter wäre mit diesem Attribut vertrauenswürdig. Tatsächlich aber scheint das nicht so zu sein, denn der Account @steinbachErika kann eigentlich nur ein Troll sein. Oder?
Auslöser meiner Überlegung ist dieser, mein Weltbild in seinen Grundfesten erschütternde Tweet:
Irrtum. Die NAZIS waren eine linke Partei. Vergessen? NationalSOZIALISTISCHE deutsche ARBEITERPARTEI…..
Aber nehmen wir mal einen Moment an, sie habe das wirklich gesagt/geschrieben. Dann würde man sich ein Mal mehr fragen, wieso der Verfassungsschutz solche Menschen nicht auf dem Radar zu haben scheint.
Ich meine, hier müsste dringend die Verfassungstreue mal geprüft werden. Obwohl Verfassungsuntreue wohl der Linken vorbehalten ist. So hat die CDU nämlich gerade die Immunität eines Abgeordneten aufgehoben, weil… der Staatsanwalt das so wollte. Die CDU selbst ist natürlich über jeden Zweifel erhaben. Und ich schweife ab.
Ein interessantes Problem ist jetzt vielleicht, wieso denn so viele ehemalige NSDAP-Funktionäre, die ja laut Steinbach so links sind, ausgerechnet in der CDU unter kamen. Gut, jetzt gibt es natürlich Menschen die sagen, die Wikipedia sei nicht wissenschaftlich fundiert. Frau Steinbach nimmt einen noch einfacheren Weg und wirft in ihrem Glashaus mit Steinen um sich: schließlich sind ja auch einige Ex-NSDAPler in der SPD und Co gelandet. Meine Frage ist nicht beantwortet, der einfache Geist jedoch erfolgreich abgelenkt.
Natürlich kann man ihr Ausgangsargument auch relativ leicht ad absurdum führen, wie es der Twitter-User Telegehirn macht:
Ich persönlich frage mich immer mehr, wieso es in den Reihen der CDU/CSU immer wieder so auffällige Ausfälle geben kann, die keinerlei ernste Folgen haben. Während bei Linken und anderen bei der kleinsten Kleinigkeit der Verfassungsschutz gleich überwachen muss.
Menschen wie Steinbach sind eine Gefahr für unser Land.
Frau Steinbach hatte sich vor wenigen Wochen in der Fraktion missverständlich zur polnischen Mobilmachung vor dem Zweiten Weltkrieg geäußert und wenig später den früheren Auschwitz-Häftling und ehemaligen polnischen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski als „schlechten Charakter“ beleidigt.
„Ich glaube, dass es schon bald eine Generation geben wird, die mit dem Internet ganz anders umgeht. Blogger haben dann keine Relevanz mehr.“
So so, das glaubt er. Und:
Allerdings habe er mit seinem „bewusst provokanten“ Beitrag darauf aufmerksam machen wollen, dass es im Internet eine Gruppe gibt, die die Meinungsführerschaft für sich beansprucht. „Und wer sich kritisch äußert, erlebt Aggression statt Argumentation.“
Aha. Natürlich beansprucht er als MdB nicht die Meinungsführerschaft?
Ich glaube, was man hier liest sind die von Panik überlagerten Gedanken eines Politiker alter Schule. Der nicht verstehen will und nicht verarbeiten kann, dass sich die tradierten Modelle überlebt haben. Dass „Meinungsführerschaft“ eben nicht mehr das ist, was die Politik der Presse sagt und diese druckt.
Heveling hat Recht, wenn er sagt das es eine neue Generation im Internet geben wird. Ich bin ja schon eine vor der Generation die heute die „Generation Facebook“ ist, deren „Timeline“ waren meine „Newsgroup“. Ob er Recht hat damit, dass Blogger keine Bedeutung mehr haben werden, sei dahin gestellt – Time will show.
Was aber aus beiden Texten von und über ihn herausdestilliert werden kann ist seine Angst vor Kontrollverlust. Die Weigerung seines Verstands, dass das alte Parteien- und Herrschaftssystem Vergangenheit ist: der rasche Fall der FDP in die Bedeutungslosigkeit und der schnelle Aufstieg der Piraten sprechen hier eine deutliche Sprache.
Herr Heveling, der von Krieg und Vernichtung, von Blut und Kämpfen redet, für den die Geschichte der französischen Revolution und die Fantasygeschichte um Mordor den Hintergrund seines „Rant“ bilden, dieser Herr Heveling wundert sich dann über den Gegenwind, der ihm entgegen bläst?
Wobei, und gerade das ist an (unfreiwilliger) Komik nicht zu überbieten: so gut wieder jeder Beitrag im Internet, sei es auf Twitter oder in einem Blog, hat mehr Niveau als das, was Herr Heveling im Handelsblatt schrieb.
Das Handelsblatt ist übrigens der Gewinner, denn es ist in aller Munde und derzeit vermutlich das meist gelesene und meist verlinkte Online-Zeitungsangebot überhaupt. Es ist die Frage, ob das Handelsblatt hier nicht die Naivität von Heveling bewußt genutzt hat, um sich in den Fokus zu bringen ohne sich selbst angreifbar zu machen. Wenn dem so ist: Glückwunsch, genialer Schachzug.
Heveling, der Prototyp des Angstpolitikers wird schon bald keine Rolle mehr spielen.
Und auch wenn er es so gerne möchte: er wird den gesellschaftlichen Wandel nicht aufhalten können. Seine Angst ist begründet, denn seine Tage sind gezählt. Er wird es sein, der in die Bedeutungslosigkeit abrutscht und sich in vielen Jahren fragen wird, wie das alles passieren konnte.
Heveling ist einer der letzten Dinosaurier die versuchen, die Evolution zu verhindern.
Heveling erklärte sich als durchaus internetaffin, indem er sagte: „Ich glaube natürlich nicht, dass das Internet bald abgeschaltet wird und ich will das auch gar nicht. Ich bin auch nicht internet- oder fortschrittsfeindlich.
Er ist, wie ich gestern schon schrieb, nichts weiter als ein armer Troll des Internet.
Es scheint so, dass der Protest gegen ACTA jetzt langsam aber sicher in Europa Fahrt aufnimmt. In Polen kam es sogar trotz Temperaturen von -15°C zu Straßenschlacht-ähnlichen Szenen, als zehntausende Menschen Ihrer Empörung Luft machten.
Solche Bilder kann niemand wollen und sich wünschen, trotzdem sind sie zu erwarten. Der Grund ist offensichtlich, denn ACTA ist nicht nur Beweislastumkehr in Reinkultur und Abschaffung des Rechtsstaats-Prinzip. ACTA ist ein weiterer Versuch, das freie Internet zu vernichten. Und ein weniger martialisches Vokabular wäre nicht hilfreich.
Was ACTA genau ist, kann man sich unter anderem hier zusammengefasst ansehen:
Seit Heute morgen scheint sich der Protest in Deutschland zu organisieren. Über den Twitter-Account „Stopp_ACTA“ finden Vorabsprachen zu geplanten, bundesweiten Protesten am 11. Februar statt.
Wie wichtig es ist, Druck aus der und über die Öffentlichkeit aufzubauen, lernt man wenn man ein PDF liest: Dieses PDF wird an EU-Abgeordnete von den Rechteinhabern und -verwertern verteilt und suggeriert eine schöne neue Welt. Garantierte Umsätze und Renditen dank ACTA. Und auch für die politische Klasse bringt ACTA Vorteile:
Denn ebenso gut wie sich „Raubkopien“ löschen lassen, wäre ACTA das Werkzeug jede beliebige und unliebige Meinung löschen zu lassen. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen, wie bei jedem Glücksspiel.
ACTA ist nicht ein Abkommen zur Eindämmung von Raubkopien. ACTA ist das Abkommen zur Eindämmung der Freiheit. Auch die der Meinung.
Heute morgen ist im Lokalteil der hiesigen NRZ (offline / online) ein Artikel von mir, bzw. über mich, der sich mit der STEAG befasst, die auch ein Kraftwerk in Voerde betreibt. Ich freue mich darin über das möglicherweise vorgezogene Ende des Kohlesauriers und hoffe auf eine kluge Wahl was die Zukunft angeht.
Das schöne daran ist nicht nur, dass man meinem Artikel einen guten Platz im Lokalteil eingeräumt hat, sondern das ich unwissend auch ein perfektes Timing hatte:
Beginnend auf der Titelseite widmen sich heute mehrere Artikel in der NRZ mit dem Thema Energiesicherheit, Graskraftwerke und Erneuerbare.
Dabei ist natürlich nicht alles 100% in meinem Sinne – aber das macht nichts, denn ich möchte ja meine Mitmenschen zum Mitdenken und Mitreden animieren 🙂
Zum ersten Mal seit langem finde ich, dass sich der Kauf einer Papierzeitung heute morgen gelohnt hat 🙂
Disclaimer:Der folgende Beitrag basiert NICHT auf Fakten, sondern auf dem 1+1 von jemandem, der von sich selbst sagt, Mathe wäre nicht so sein Ding. Also von mir. Persönliche Meinung, persönlicher Eindruck, eigene Wahrnehmung. Vielleicht Start für eigene Gedanken aber auf keinen Fall als „das ist definitiv so wie er sagt“ zu werten!
Jetzt mit Update am Ende!
Wie Ihr wisst, bin ich ein Freund von Verschwörungstheorien. Und manchmal sind die so offensichtlich vor einem, dass man gar nicht drumherum kommt, sich ihrer anzunehmen.
