Es gibt da ein Zitat, das heute aktueller denn je zu sein scheint, leider ist mir die Quelle nicht bekannt:
„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.
Jetzt haben wir aber Wahlen erlebt, die etwas veränderten. Die FDP sinkt in die Bedeutungslosigkeit, CDU und SPD verlieren massiv und damit auch Macht und Einfluss. Die Grünen und die Piraten dagegen wachsen.
Aus Sicht der Machthalter ist das ein Zustand, der nicht geduldet werden kann. Nur: Wie verhindert man Wahlen ohne sie gleich zu verbieten? Denn Wahlen zu verbieten, das würde einen Aufschrei bedeuten.
Der eingeschlagene Weg ist interessant, weil er selbst von „der Presse“ als gut und keineswegs schlimm empfunden wird. Ganz anders bei mir: Ich kriege eine Mischung aus Schnappatmung und Panik.
Denn eines der Wesensmerkmale unserer Parlamentarischen Demokratie ist doch, dass wir die Menschen die uns vertreten sollen wählen. Auf allen Ebenen, vom Bürgermeister bis zum Bundespräsidenten. Mal direkt, mal über Vertreter.
Und genau diese Wahl nimmt man uns jetzt und verkauft uns das als Erfolg. Gauck als gemeinsamer Kandidat der CDU, FDP, SPD und Grünen? Ein Albtraum, denn welche Wahl hat die Bundesversammlung noch, wenn es de facto nur einen Kandidaten gibt? Gauck wird nicht gewählt werden. Er wird gekürt werden.
Für die FDP ist dieser Betrug am Volk essentiell zum Überleben. Und auch wenn sie damit Merkel bis auf die Knochen blamiert haben, wird auch Merkel die Wahl von Gauck nicht unterbinden. Und die SPD sowieso nicht.
Gleiches auch auf lokaler Ebene: In Duisburg reden alle (bis auf die CDU?) von einem „gemeinsamen Kandidaten“. Wohl gemerkt: Ein Kandidat für und von allen. Auch hier keine echte Wahl mehr.
„Es ist schon ein großer Trost bei Wahlen, daß von mehreren Kandidaten immer nur einer gewählt werden kann.“ (Mark Twain)
Wieso geht derzeit kein Aufschrei durch das Land?
Vor allem die Piraten, aber auch die Grünen und die PDL müssen hier aufstehen. Denn es kann nicht sein, dass wahlweise die SPD und CDU oder die jeweilige Regierungskoalition einen Kandidaten bestimmt und de facto durchsetzt – ganz gleich ob es Wählerwille wäre oder nicht. Besonders die Piraten enttäuschen mich hier, hätten sie doch die Möglichkeit gehabt, z. B. mit Schramm einen unkonventionellen Wahlvorschlag zu machen – und zumindest auf die Farce einer Bundespräsidenten“wahl“ ohne Alternative hinzuweisen. So aber lassen alle Parteien TINA den Vortritt – und uns verkauft man das ernsthaft als Erfolg.
Das, was hier passiert ist die Abschaffung des Wahlrechts.
Mit freundlicher Genehmigung von K. Stuttmann