Sein wir ehrlich: Deutschland ist eigentlich ein wirklich netter Fleck auf der Landkarte.
Wir haben Meer und Berge, Städte und Land. Wir haben High-Tech und Bildung. Ein meistens funktionierendes Rechtssystem und eine paralamentarische Demokratie.
Doch halt. Denn was ich als Schüler für eine der größten Errungenschaften hielt, wofür ich den Menschen die Ihr Leben im Kampf dafür gaben, unendlich dankbar bin, gerade das wird gerade zu einem absurden Theater. Der Titel der Aufführung: „Die Große Koalition“.
Die Zeit, sicherlich nicht das Hausblatt der Grünen oder Linken zeigt an einem längeren Artikel zur Bundestags-Sondersitzung zur NSA-Affäre sehr schön, wohin der Kurs geht:
Oppermanns Auftritt war deshalb natürlich doch eine große Sache. Einer der wichtigsten SPD-Politiker (Oppermann würde gerne Innenminister werden) verabschiedet sich von einer eigenen Forderung und verteidigt stattdessen eine Bundesregierung, der er noch gar nicht angehört. So unspektakulär die heutige Bundestagssitzung insgesamt war, so aufschlussreich war sie darüber, wie die kommenden Jahre laufen könnten: Eine übermächtige Große Koalition, die nach Belieben jede Debatte dominieren kann und sich um Einwände auch von außen kaum schert. (…)
Die Kanzlerin selbst hielt es gar nicht erst für nötig, selbst in die Debatte einzugreifen. (…)
Sie war ohnehin ziemlich unbeteiligt, starrte vor sich hin und ließ es über sich ergehen oder verließ gleich ganz denn Saal.
Wenn ich sowas lese, wird mir Angst und Bange. Denn es zeigt sehr schön, wohin wir uns bewegen und was uns die nächsten Jahre erwartet. Und leider ist es diesmal auch recht einfach, die Schuld zu verteilen: Von der CDU war nichts anderes zu erwarten, aber die SPD schadet Deutschland aktiv.
Sie schadet Deutschland, wenn sie sich auf eine Große Koalition einläßt. Um ein paar Minister zu bekommen und um ein bisschen an der Macht zu sein. Oder zu glauben es zu sein, denn machen wir uns nix vor: Gabriel wird der Mutti nicht die Butter vom Brot nehmen.
Das die SPD auch sich selbst schadet, ist keinen gesonderten Hinweis oder gar eine Erklärung wert. Wofür brauchen wir eine Partei, deren Haltung nicht von der Position des Koalitionspartners zu unterscheiden ist? Die Menschen, die die SPD gewählt haben um eine bitter nötige Veränderung herbei zu führen, sind getäuscht worden und vermutlich die längste Zeit Wähler der SPD gewesen. Es bräuchte eine starke SPD, die sich nicht anbiedert. Die Alternativen (Grün-Rot-Rot) in Betracht zieht. Die sich durchsetzt. Keine Duckmäuse.
Zudem ist eine Politik ohne korrigierendes Gegengewicht einer richtigen Opposition immer eine Politik ohne Balance. Denn wenn man tun und lassen kann, was man will: Welchen Grund hat man dann noch, über den Tellerrand zu schauen?
Ich glaube, die große Koalition ist zum jetztigen Zeitpunkt und in der aktuellen Form der Super-GAU für unser Land.